Menü
An den Vorsitzenden des
Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr
Herrn Helmut Rohden
Sehr geehrter Herr Rohden,
zur nächsten Sitzung des PlUV am 15. März 2016 bitten wir um Aufnahme eines Tagesordnungspunktes
Umsetzung Radverkehrskonzept
zu dem die Verwaltung darstellen möge, welches konkrete Maßnahmenbündel sie in diesem Jahr 2016 realistischerweise umsetzen möchte.
Begründung:
Der PlUV hatte im Februar 2015 das Radverkehrskonzept beschlossen. Nachdem das restliche Jahr 2015 diesbezüglich weitestgehend ereignislos verstrichen ist, plant die Verwaltung nach eigenen Aussagen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2016 nun die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht sowie einige Markierungsmaßnahmen.
Die Verwaltung möge dies nun mit Auflistung der geplanten Maßnahmen konkretisieren und damit Transparenz und eine gewisse Verbindlichkeit schaffen. Das Maßnahmenbündel sollte in einem angemessenen Verhältnis zur Größe des Gesamtvorhabens stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Göckeritz Peter Martin
Die Fraktion trifft sich üblicherweise montags (außer in den Schulferien) um 20:00 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung. Der Ort kann zurzeit wechseln. Kontaktieren Sie uns deshalb bitte bei Interesse.
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht [...]
Die Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat sie heute im Kabinett verabschiedet. Gemeinsam gehen wir einen wichtigen Schritt im [...]
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]