Grüne Landtagsfraktion NRW

Hintergrund

Förderaufrufe der SozialstiftungNRW

Seit 50 Jahren fördert die SozialstiftungNRW, offiziell Stiftung Wohlfahrtspflege, Einrichtungen und Modellprojekte in allen Lebensbereichen der Menschen in unserem Land.

Im Jubiläumsjahr 2024 stellt die SozialstiftungNRW Fördermittel von beinahe 50 Millionen Euro bereit. Folgende Projekte könnten für Euch vor Ort besonders interessant sein.

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Hintergrund

Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten

Umlaufsperren machen Nutzer*innen von Lastenrädern und Fahrradanhängern das Leben häufig schwer.
In einem neuen Erlass hat unser Grüner Verkehrsminister Oliver Krischer die Nutzung von Sperrpfosten, Umlaufsperren (Sperrgeländer) und Schranken in Bereichen des fließenden Verkehrs in NRW spezifiziert. Ein richtiger und wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit.

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Hintergrund

Einrichtung von Schulstraßen

Elterntaxis, die den Eingang oder Wege zuparken, während andere Schüler*innen mit dem Rad oder zu Fuß kurz vor dem ersten Klingeln auf den Schulhof flitzen: Gerade zum Anfang und Ende des Schultages gibt es vielerorts gefährliche Verkehrssituationen. Das Grüne Verkehrsministerium gibt mit einem neuen Erlass Hinweise für mehr Verkehrssicherheit rund um unsere Schulen. Hier erfahrt ihr …

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Hintergrund

Cannabisgesetz

Der Bundestag hat die regulierte Freigabe von Cannabis beschlossen. Dafür haben wir GRÜNE uns seit Langem eingesetzt. Hiermit möchten wir Euch einen Überblick über das Konsumcannabisgesetz und die Situation in NRW geben sowie über das weitere Verfahren informieren.

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Hintergrund

Straßenausbaubeiträge endlich abgeschafft!

Mit dem „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen“ beenden wir einen jahrzehntelangen Streit um die Straßenausbaubeiträge. Er wurde insbesondere zwischen den Immobilienbesitzer*innen und ihren Kommunen ausgetragen und hat neben den Verwaltungsgerichten auch viele Kommunalpolitiker*innen in ihrer ehrenamtlichen Arbeit stark …

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19. März 2024

Nordrhein-Westfalen fordert Anpassungen bei der Grundsteuer, um überproportionale Belastungen des Wohneigentums zu verhindern

Am Freitag, 15. März 2024 berichteten verschiedene Medien (u.a. RP, WAZ, WDR) über ein gemeinsames Schreiben des Ministers der Finanzen,... weiterlesen

19. März 2024

Aktuelle Zahlen belegen: Positive Entwicklung bei der Pflegeausbildung in Nordrhein- Westfalen

Antrag auf eine Aktuelle Stunde von den Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

Die Pflegebranche steht seit Jahren vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, immer weiter steigende fachliche Anforderungen an den Beruf und... weiterlesen

18. März 2024

Wohnungslosigkeit überwinden – Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Wohnen ist ein Menschenrecht und die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe. Wohnungslosigkeit ist eine extrem prekäre Form... weiterlesen

18. März 2024

Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Frieden, Freiheit und Wohlstand, wie wir sie heute in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und weiten Teilen Europas haben, sind ohne... weiterlesen

18. März 2024

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)

Antrag der Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Die globale Klimakrise und ihre unterschiedlichsten Auswirkungen zeigen sich bereits heute auch in Nordrhein-Westfalen: Hitzewellen und Dürren, Starkregen... weiterlesen

18. März 2024

Die Potenziale Nordrhein-Westfalens für eine nachhaltige Kunststoff-Kreislaufwirtschaft nutzen – eine Plattform für Kunststoffrecycling etablieren

Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN hat sich vorgenommen, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Dies... weiterlesen

12. März 2024

Stärkung der Übungsleiterausbildung an den NRW-Sportschulen

Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag

I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist das „Sportland Nr. 1“. In den rund 18.000 Sportvereinen in Nordrhein-Westfalen treiben fast 5 Millionen Menschen... weiterlesen

12. März 2024