01.02.2018

Rundbrief

Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath!

Karnevalszug in Erkrath und Unterbach – da simmer wieder dabei!

Am kommenden Samstag (3.Februar) ist es wieder soweit: Eine Woche früher als im übrigen Land wird Erkrath noch närrischer, als es die Kommunalpolitik eh schon das ganze Jahr über ist! Pünktlich um 14.11 Uhr setzt sich der Erkrather Karnevalszug am Parkplatz Gerberstraße gegenüber der Stadthalle in Bewegung und schlängelt sich durch Alt-Erkrath. Und natürlich sind auch die Erkrather Grünen wieder mit einem eigenen Wagen und viel Musik dabei. Das diesjährige Motto wird natürlich noch nicht verraten, greift aber wie immer ein aktuelles politisches Thema auf. Lasst Euch überraschen – unser Vorbereitungsteam bastelt seit Wochen emsig und wie immer mit dem Ziel, den schönsten und originellsten Wagen zu stellen. Dieser ist natürlich auch eine Woche später wieder in Unterbach im Einsatz (Karnevalsonntag, 11. Februar, ab 14.11 Uhr, Aufstellung Gerresheimer Landstraße/Am Strasserfeld in Unterbach).

Für Kurzentschlossene gibt es sowohl in Erkrath wie in Unterbach noch einige wenige Plätze auf dem Wagen: Anmeldung bei unserer Karnevalsbeauftragten Andrea Stracke-Knitsch unter 015206194679 oder per e-mail a.stracke-knitsch(at)gmx.de.

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus in Erkrath

Schülerinnen und Schüler mehrerer Erkrather Schulen reinigten am vergangenen Freitag (26.Januar) zusammen mit Vertretern der Stadt die sechs in unserer Stadt verlegten Stolpersteine (siehe Fotos im Anhang). Die Gedenktafeln erinnern an Erkrath Bürger*innen, die von den Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 ermordet wurden. Bündnis 90/Die Grünen haben die Patenschaft für das Gedenken an Bertha Mayer übernommen, einer Jüdin, die in der Düsselstraße in Alt-Erkrath wohnte. Peter Knitsch, Sprecher des Grünen Ortsverbandes: „Wichtig ist, den Bogen in die Gegenwart zu spannen - Rassismus, Intoleranz und Nationalismus, wie er etwa in der Politik der AfD zum Ausdruck kommt, dürfen nicht wieder die Oberhand gewinnen. Die jährliche Reinigung der seinerzeit im Rat schwer erkämpften Stolpersteine ist ein guter Anlass, daran auch in unserer Stadt zu erinnern!“

Bericht vom PLUV am 30.Januar

 

Erkrather Politik und Verwaltung nehmen Insektensterben nun doch - zumindest ein bisschen - Ernst!

In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses (PLUV) am Dienstag (30.Januar) wurde die Verwaltung beauftragt eine kommunale Umsetzungsstrategie für Maßnahmen gegen den Biodiversitätsverlust und das Insektensterben bis zur Sommerpause 2018 zu erarbeiten. Bereits in der November Sitzung des Ausschusses hatten Bündnis 90/Die Grünen eine detaillierte Vorschlagsliste mit Maßnahmen wie z.B. die Anlage von Blühstreifen oder Wildblumenflächen auf Straßenrandstreifen, Parks und Schulhöfen, den Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf öffentlichen Flächen und eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit gefordert (siehe Anhang) und damit eine Anfrage der BmU unterstützt. Ferner sollte u.a. bei der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen durch die Stadt eine insektenfreundliche Bewirtschaftung (etwa den Verzicht auf Glyphosat und insektenschädliche Neonicotinoide) in die Pachtverträge aufgenommen werden. Hierzu sollte die Verwaltung entsprechende Vorschläge unterbreiten. Die Ausschussmehrheit von SPD, CDU und FDP lehnten diesen konkreten Antrag der Grünen im November 2017 jedoch ab. Nun legte die Verwaltung immerhin einen ausführlichen Bericht über mögliche Maßnahmen zur Steigerung der Biodiversität in Erkrath vor. Im Mittelpunkt steht wie in unserer Initiative im November die Aufwertung der Friedhöfe durch Blühstreifen, die Pflege des Straßenbegleitgrüns unter insektenfreundlichen Aspekten und die Unterstützung von Umweltbildungsmaßnahmen. Ferner wird klargestellt, dass auf innerstädtischen Grünanlagen grundsätzlich auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet wird. Intensiv politisch gestritten wurde im Ausschuss über Änderungen der Pachtverträge. CDU und FDP lehnen einschränkende Vorgaben für die Landwirtschaft ab, da sich diese nach ihrer Auffassung negativ auf die wirtschaftliche Situation der Betriebe auswirken könnten. Insbesondere die CDU vertrat durch ihren Sprecher Wilfried Schmidt, den sie bezeichnenderweise auch zum Vorstand der Naturschutzstiftung Bruchhausen gemacht hat, die Auffassung, dass sich ohne den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln deutliche Ernteeinbußen von rund 30% ergeben könnten. Bündnis 90/Die Grünen sehen auch die Landwirtschaft in der Pflicht für den nachhaltigen Erhalt unseres Naturschatzes. Wissenschaftlich erwiesen ist, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Neonicotinoiden und dem Insektensterben gibt. Das Anlegen vereinzelnder Blühstreifen kann diesen Trend alleine nicht aufhalten. Außerdem haben wir darauf hingewiesen, dass gerade CDU und die FDP mit der Ausweisung von Baugebieten im Außenbereich (z.B. Neanderhöhe und Cleverfeld) Flächen der landwirtschaftlichen Nutzung entziehen und damit die Landwirtschaft schädigen. Oft muss für die übermäßige Ausweisung von Baugebieten der nach Naturschutzgesetz erforderliche Ausgleich dann auch noch auf Ackerflächen durch Heckenanpflanzungen etc. mit erbracht werden. Hier sollte vielmehr verantwortliche und nachhaltige Flächenverbrauchspolitik mit Augenmaß für die landwirtschaftlichen Betriebe gemacht werden, statt weiter das Versprühen giftiger und gesundheitsschädlicher Pestizide zu erlauben. Beschlossen wurde im Ausschuss immerhin, dass die Verwaltung bis zum Juni trotz der Bedenken von CDU und FDP Gespräche mit den Beteiligten der 16 landwirtschaftlichen Pachtverträge führen soll. Bündnis 90/Die Grünen erwarten den Ausgang dieser Gespräche mit großem Interesse und werden am Ball bleiben!

 

SPD und CDU lehnen die von den Grünen angestoßene Initiative zur Neuordnung der Parkplätze am Hochdahler Markt ab

Vorausgegangen waren Beschwerden von Bürger*ìnnen und Geschäftsleuten am Hochdahler Markt über das Rückwärtseinparken von PKW gegenüber den kleineren Ladenlokalen auf der Südseite des Parkplatzes am Hochdahler Markt (vor dem Eingang etwa der Filiale der Commerzbank). Mit der von Bündnis90/Die Grünen beantragen Schräganordnung des Parkens wären zwar fünf der vorhandene Stellplätze entfallen, dafür aber die Schadstoffbelastung der Fußgänger und die gefährlichen Ein- und Ausparkvorgänge auf dem Parkplatz deutlich vermindert worden. Ausdrücklich unterstützt wurde der Antrag auch vom Vertreter des Seniorenbeirates. Letztlich stimmten aber nur BmU und FDP für die sinnvolle Neuordnung, sodass der Grüne Antrag abgelehnt worden ist. Es bleibt also alles wie es ist. Das Rückwärtseinparken wird auch weiterhin den Verkehrsfluss aufhalten, Rückstau in die Beckhauser Straße nach sich ziehen, ggf. Blechschäden beim beidseitigen Ausparken provozieren und die Luft in den Geschäftslokalen durch Abgase verpesten.

Grüne weisen auf Öffentlichkeitsbeteiligung zu Lärmschwerpunkten entlang der Eisenbahnstrecke in Erkrath hin

Gerne weisen die Erkrather Grünen auf die Möglichkeit zur Teilnahme an der Öffentlichkeitsbeteiligung  zur Lärmaktionsplanung  für die Eisenbahnstrecken hin. Bis zum 7. März 2018 gibt es noch für alle Bürger*innen die Möglichkeit, beim Eisenbahn-Bundesamt eine Stellungnahme zu den Lärmbelastungen entlang der relevanten Lärmstecken abzugeben. Die Stellungnahme erfolgte in der Form der Beantwortung eines Fragebogens, der 12 Fragen umfasst ( www.laermaktionsplanung-schiene.de/eisenbahnbundesamt/de/home ). Aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ein wichtiger Beitrag zur Lärmminderung in unserer Stadt.

 

Zur Erinnerung: Einwendungen gegen Bebauung des Cleverfeldes noch bis zum 21. Februar möglich

Wie bereits im letzten Rundbrief berichtet können während der Auslegung des Bebauungsplans Cleverfeld noch bis zum 21.Februar von allen Bürgerinnen und Bürgern Stellungnahmen und Einwendungen bei der Stadt Erkrath eingereicht werden. So können etwa die von uns kritisierte Auswahl des Grundstücks (Bebauung eines Naturschutzgebietes statt Neubau der Feuerwache am jetzigen Standort), die enormen Kosten von nun geschätzt 32 Millionen Euro, die Bodenversiegelung oder die negativen Folgen für den Artenschutz beanstandet werden. Die Einwendungen müssen per Post oder e-mail an die Stadt gesendet werden. Wir rufen dazu auf, eine ggf. kurze schriftliche Einwendung zu formulieren und an die Stadt zu senden!   

Mit herzlichen Grüßen

Bündnis 90/Die Grünen Erkrath

Peter Knitsch

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