GRÜNER Rundbrief - 03.12.2023

03.12.23 –

Unterfeldhaus – der vergessene Stadtteil

Enttäuscht und verärgert ob des Verhaltens von Stadtspitze und einer Mehrheit der Fraktionen verließen die zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger aus Unterfeldhaus die Sitzung des Mobilitätsausschusses am vergangenen Donnerstag. Sowohl ihr Antrag zum Erhalt der Brücke am Thieleshof wurde abgelehnt (mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP), wie auch der Wunsch zahlreicher Anwohnerinnen und Anwohner, darunter zahlreiche Eltern, der Gerhart-Hauptmann-Straße nach Tempo 30 – Ablehnung durch CDU, BmU und FDP. Bei beiden Themen werden wir auch in der Zukunft am Ball bleiben.    

 

Wichtige Ausschusssitzungen in dieser Woche

In der kommenden Woche finden drei öffentliche Ausschusssitzungen (alle ab 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Alt-Erkrath, Bahnstr. 16) mit zahlreichen wichtigen Themen statt: Am Dienstag, dem 5. Dezember, tagt der Umwelt- und Planungsausschuss (AUP) und beschäftigt sich u.a. mit den Kriterien der Bewirtschaftung der Erkrather Waldflächen. Zudem steht erneut ein Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen besseren Hochwasserschutz und Maßnahmen in Richtung "Schwammstadt", also einer an die Klimaveränderung angepassten Regenwasserbewirtschaftung, auf der Tagesordnung. Bürgermeister und Verwaltungsspitze schlagen leider vor, beide Anträge abzulehnen. Wir sind gespannt, wie sich die anderen Fraktionen positionieren.

Am Mittwoch (6. Dezember) trifft sich der Ausschuss für Sport und Kultur (ASK) und diskutiert u. a. über das Programm und die Zukunft der Erkrather Volkshochschule sowie die Umwandlung des Sportplatzes an der Rankestraße in einen Kunstrasenplatz.

Auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am Donnerstag (7. Dezember) steht neben zahlreichen Satzungsänderungen der Bürgerantrag der Interessengemeinschaft Fernwärme Hochdahl für transparentere Fernwärmepreise, der von mehreren hundert Bürgerinnen und Bürgern aus Hochdahl unterzeichnet wurde. Leider schlägt Bürgermeister Christoph Schultz auch hier eine Ablehnung vor und begründet dies mit einer angeblichen Rechtswidrigkeit des Antrages. Wir teilen diese Auffassung nicht und halten sie für vorgeschoben – gerade angesichts der Monopolstellung der Stadtwerke bei der Fernwärme bedarf es nach unserer Meinung mehr Klarheit und Transparenz über Kosten und Preise. Auch hier sind wir sehr gespannt, wie sich die anderen Fraktionen verhalten werden – wir plädieren nachdrücklich für eine Zustimmung zu der Initiative.

Die vollständigen Tagesordnungen einschließlich der erläuternden Vorlagen der Verwaltung finden Sie unter:

UAP

ASK

HFA

 

Stellungnahme zur Situation in den Erkrather Kindertagesstätten

Mit großer Sorge beobachten wir die Situation in den Erkrather Kitas. In mehreren Einrichtungen kam und kommt es seit Monaten zu Notbetreuungen oder sogar Schließungen der Einrichtungen, weil ausreichend Personal fehlt. Eine Stellungnahme unserer Ratsfraktion dazu und zu möglichen Abhilfemaßnahmen finden Sie hier.

Kategorie

Rundbrief

"Eigentlich sollten die GRÜNEN mal..." – Sagen Sie es uns!

Die Fraktion trifft sich üblicherweise montags (außer in den Schulferien) um 20:00 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung. Der Ort kann zurzeit wechseln. Kontaktieren Sie uns deshalb bitte bei Interesse.

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Hochdahler Markt (vor EDEKA) und Eingang Baviercenter (Alt-Erkrath)

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