GRÜNER Rundbrief - 05.03.2023

Bürgerabstimmung Hasenwiese

Zwar eine Mehrheit für den Schutz der Grünfläche erreicht, aber trotzdem verloren – so könnte man das Ergebnis der Bürgerinnen- und Bürgerabstimmung zur Hasenwiese am vergangenen Sonntag kurz zusammenfassen. Zwar stimmten 3.968 Bürger*innen (53,78 %) für das Bürgerbegehren und damit den Erhalt der Wiese und lediglich 3.410 (46,22 %) für die Bebauung; das in der Gemeindeordnung NRW verlangte sehr hohe Quorum von 20% aller Abstimmungsberechtigten (ca. 7.500, allein für das Begehren) wurde aber deutlich verfehlt. Lediglich rund um die Hasenwiese in Millrath und Kattendahl kam es zu einer Beteiligung deutlich über 20 % (unter Berücksichtigung der Briefwahl), insbesondere in Alt-Erkrath und Unterfeldhaus war das Interesse wie zu befürchten leider deutlich geringer. Die Einzelergebnisse aus den Abstimmungsbezirken finden Sie hier.

Bündnis 90/Die Grünen hoffen trotzdem, dass die Diskussionen der letzten Wochen das Bewusstsein in der Bevölkerung sowie in Rat und Verwaltung für den Erhalt von Grünflächen und die Notwendigkeit der Reduzierung des Flächenverbrauches geschärft haben. Das Ergebnis zeigt, dass viele Menschen in unserer dichtbesiedelten Kommune den Wert von Freiflächen für das Klima, den Artenschutz und nicht zuletzt die Lebensqualität erkannt haben. Auch wenn die Bürgerinitiative und wir unser Ziel des Schutzes der Hasenwiese dieses Mal leider nicht erreicht haben, werden wir uns weiter für den Schutz des verbliebenen Grüns in Erkrath einsetzen.  

Infostand zum Frauentag am kommenden Donnerstag, 9. März

Am kommenden Donnerstag, dem 9. März, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, Hochdahler Markt, verteilen die GRÜNEN Frauen fair gehandelte Rosen und informieren über die Arbeitsbedingungen von Frauen in den armen Ländern der Erde sowie bei uns. Nähere Details entnehmen Sie bitte unserer Pressemitteilung.

Vortrag zum Thema Antifeminismus am 29. März

Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus in der Zeit vom 20. März bis zum 3. April lädt die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Erkrath Anne Pollmann am Donnerstag, dem 23. März um 19:00 Uhr (Rathaus Alt-Erkrath, Bahnstr. 12, großer Sitzungssaal) zu einer Veranstaltung zum Thema Antifeminismus ein. Nähere Informationen zur Referentin Julia Haas und zum Thema finden Sie hier.

Städtischer Haushalt für 2023 im Rat verabschiedet

Mit den Stimmen von CDU, SPD und Bürgermeister bei Gegenstimmen aller anderen Fraktionen hat der Stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Hoch umstritten sind unter anderem die darin enthaltene erhebliche Erhöhung der Grundsteuer um 25 % sowie Kürzungen und Sperren im Sozial- und Umweltbereich. Nach unserer Auffassung ist das Zahlenwerk zudem nicht seriös erarbeitet, weil absehbare Belastungen nicht eingerechnet wurden und Erkrath schon in wenigen Jahren insbesondere aufgrund der hohen Kosten für die großen Bauprojekte von inzwischen prognostizierten über 200 Millionen Euro – allen voran dem Neubau des Gymnasium Alt-Erkrath, der Feuerwache Cleverfeld und dem Campus Sandheide – ein Haushaltssicherungskonzept droht.

Unsere Kritik am Haushalt und unsere Alternativvorschläge können Sie in der Haushaltsrede nachlesen.

Aufsichtsrat der Stadtwerke tagt am 29. März      

Am Mittwoch, dem 29. März trifft sich der Aufsichtsrat der Stadtwerke Erkrath zu seiner nächsten Sitzung (Stadtwerkegebäude, Gruitener Str. 27, unmittelbar am S-Bahnhaltepunkt Hochdahl-Millrath). Für den öffentlichen Teil der Sitzung ab 17:00 Uhr haben wir mehre Anträge zum Thema Geothermie für die Fernwärme in Hochdahl, zur Möglichkeit der Absenkung der Anschlusswerte sowie für einen Austritt der Stadtwerke aus dem fossilen Lobbyverband "Zukunft Gas" und stattdessen einer Mitgliedschaft in den Verbänden der erneuerbaren Energien gestellt. Vielleicht haben Sie Interesse, einmal unmittelbar zu verfolgen, wie im Aufsichtsrat unserer Stadtwerke diskutiert und entschieden wird? Sie sind herzlich eingeladen.



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"Eigentlich sollten die GRÜNEN mal..." – Sagen Sie es uns!

Die Fraktion trifft sich üblicherweise montags um 20:00 Uhr (außer an Feiertagen und in den Schulferien) zur öffentlichen Fraktionssitzung.

Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie teilnehmen möchten.

TERMINE

GRÜNE Radtour (STADTRADELN)

Wir starten um 14:00 Uhr in Unterfeldhaus, Neuenhausplatz, und fahren dann zunächst nach Benrath. Von dort nehmen wir die Veloroute 1 in Richtung Vohwinkel. Am Ende der [...]

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