BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.06.26 –

GRÜNES Sommerfest am Samstag, 11. Juli – Wir laden ein!

Auch in diesem Jahr gibt es ein GRÜNES Sommerfest, zu dem nicht nur die Mitglieder unserer Partei, sondern auch alle Interessentinnen und Interessenten, Vertreter:innen von Vereinen, Organisationen und Initiativen in Erkrath herzlich eingeladen sind. Wir freuen uns auf ein Kennenlernen und interessante Gespräche bei leckerem Essen und kühlen Getränken.

Eine kurze Rückmeldung zur besseren Planung ist erwünscht, aber auch ein spontaner Besuch am 11. Juli ist gerne möglich.


Gebühren Rettungsdienst von Bürger:innen direkt erheben?

Ohne vorherige Abstimmung mit dem Stadtrat hat Bürgermeister Schultz in einer Pressemitteilung angedeutet, dass die Stadt Erkrath künftig aufgrund der Haushaltslage und der Auseinandersetzungen mit den gesetzlichen Krankenkassen, die die Kosten von sog. Leerfahrten (der Rettungswagen wird gerufen, Sanitäter und/oder Notarzt stellen aber fest, dass eine Fahrt zum Krankenhaus doch nicht notwendig ist) nicht mehr vollständig übernehmen wollen, die betroffenen Bürger:innen in Zukunft unmittelbar mit den Kosten belasten könnte (über 1.000 Euro pro Fahrt).

Wir halten dies für falsch und finden, dass dieser Streit nicht auf dem Rücken der Kranken ausgetragen werden darf. Natürlich sollte der Krankenwagen nur in Notsituationen gerufen werden. Insbesondere wirtschaftlich Schwächere dürfen allerdings nicht in die Situation geraten, bei einer Gefahr aus Angst vor den Kosten einen notwendigen Notruf zu unterlassen. Aus diesem Grund haben wir einen Antrag in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und den Stadtrat eingebracht. Der HFA diskutiert das Thema in öffentlicher Sitzung am Mittwoch, 24. Juni, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Alt-Erkrath.  


Erklärung zu den rassistischen Äußerungen von AfD-Rats- und Kreistagsmitglied/Abwahl aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke

Gemeinsam mit CDU und SPD haben wir eine Erklärung des Rates zu den rassistischen Äußerungen eines Erkrather AfD-Rats- und Kreistagsmitgliedes auf die Tagesordnung des Stadtrates am Dienstag, dem 30. Juni, ab 17:00 Uhr, Stadthalle Alt-Erkrath, setzen lassen. Außerdem möchten ihn die drei Fraktionen aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Erkrath GmbH abberufen – dies ist zulässig, während eine Abwahl aus dem Rat in NRW nicht vorgesehen ist. BmU, Linke und FDP wollen nicht als Mitantragsteller auftreten, Stimmen den Anträgen aber (hoffentlich) zu. 

Näheres zu den Äußerungen finden Sie hier: https://www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/afd-erkrath-volksverhetzung-100.html.


Nachfolgeprojekt für „Zündstoff“

Zu Beginn der Schulferien endet nach 25 Jahren das Projekt „Zündstoff“, mit dem der Erkrather SKFM mit Unterstützung der Stadt Erkrath schulmüden Kindern und Jugendlichen eine zweite Chance gegeben hat. Zahlreiche Kinder und Jugendliche haben durch das Projekt über die Jahre hinweg zu einem geregelten Alltag und einem Bildungsabschluss zurückgefunden. Bündnis 90/Die Grünen bedauern das Ende des Projektes deshalb sehr. Hintergrund der Aufgabe des Projektes ist, dass der SKFM keine gesicherte Finanzierung für das Projekt mehr gesehen hat.

Umso wichtiger ist nach Meinung der Grünen Ratsfraktion, mit einem Nachfolgeprojekt den Ausfall von Zündstoff zumindest in Teilen auszugleichen und die betroffenen Kinder, Jugendlichen und Eltern nicht völlig ohne Hilfe zu lassen. Unsere Mitglieder im Schulausschuss, Sabine Georg und Andrea Stracke-Knitsch, als Lehrerinnen selbst mit der Problematik hautnah vertraut, haben daher eine Anfrage an die Schulverwaltung gerichtet und das Thema in den nächsten Schulausschuss eingebracht.