GRÜNE ERKRATH http:// Der Ortsverband Erkrath von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruener_rundbrief_15012021/ GRÜNER Rundbrief - 15.01.2021 http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruener_rundbrief_15012021/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruener_rundbrief_15012021/ Corona und die damit verbundenen Einschränkungen beeinträchtigen alle Bereiche unseres Lebens und...

Corona und die damit verbundenen Einschränkungen beeinträchtigen alle Bereiche unseres Lebens und so natürlich auch die kommunalpolitischen Diskussionen und Entscheidungen. Da die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen ausschließlich Präsenzsitzungen von Ausschüssen und Stadtrat zulässt und Beratungen im Rahmen digitaler Treffen für diese Gremien untersagt sind, haben Ratsfraktionen und Stadtverwaltung miteinander vereinbart, dass vorerst nur Entscheidungen, die keinen Aufschub dulden, in den Fachausschüssen und im Rat getroffen werden sollen.

Dazu gehört insbesondere der städtische Haushaltsplan, der spätestens bis Ende März verabschiedet werden muss, damit die Stadt nicht erheblich in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt wird. Die GRÜNE Ratsfraktion hat sich am vergangenen Samstag im Rahmen eines digitalen Treffens (Fraktionssitzungen in dieser Form sind zulässig) eingehend mit dem 600 Seiten starken Entwurf der Verwaltung (Opens external link in new windowhttps://gruenlink.de/1wrm - dort unter "Dokumente") beschäftigt und eine Reihe von Änderungsanträgen beschlossen. Bei welchen Themen und Inhalten wir in diesem Jahr die Schwerpunkte setzen wollen und welche vorgesehenen Ausgaben wir ablehnen – etwa die jeweils mehrere Millionen Euro teure Erschließung des Gewerbegebietes Neanderhöhe und des ebenfalls auf der grünen Wiese geplanten neuen Baugebietes Erkrath Nord – lesen Sie in unserer Pressemitteilung (Opens external link in current windowLINK).

Mit Fragen der Jugendhilfe, dem Stand der Sanierung der Kindergartengebäude und der Verbesserung des Radverkehrs beschäftigen sich weitere Anträge, die wir in die Fachausschüsse eingebracht haben und die dort beraten werden, sobald die Pandemie dies wieder zulässt. Eine Auswahl dieser Initiativen der GRÜNEN Ratsfraktion ist ebenfalls zur Information beigefügt (Opens external link in current windowLINK).

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Sat, 16 Jan 2021 10:34:29 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/haushaltsplan_gruene_setzen_schwerpunkte/ Haushaltsplan 2021: GRÜNE setzen Schwerpunkte http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/haushaltsplan_gruene_setzen_schwerpunkte/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/haushaltsplan_gruene_setzen_schwerpunkte/ Klima- und Umweltschutz, die Stärkung des lokalen Handels und der Gastronomie, der Schulen, der...

Klima- und Umweltschutz, die Stärkung des lokalen Handels und der Gastronomie, der Schulen, der örtlichen Kultur und der Kinder- und Jugendarbeit sind wesentliche Themen, die wir im Rahmen der Beratungen des städtischen Haushaltes in den nächsten Wochen in den Mittelpunkt stellen wollen.

Die GRÜNE Ratsfraktion hat den von der Verwaltung erarbeiteten Haushaltsentwurf 2021, der am 25. Februar vom Rat beschlossen werden soll, in einer digitalen Sitzung ausführlich diskutiert und mehrere Änderungsanträge beschlossen.

Nach unserer Ansicht sollen zukünftig die konkret vorgesehenen Maßnahmen zum Schutz des Klimas und zur Minderung des CO2-Ausstoßes in Erkrath von der Verwaltung aufgelistet und gleichzeitig eine Bilanz über die Ergebnisse des vergangenen Jahres vorgelegt werden. Wichtig sind uns dabei vor allem Verbesserungen bei Bus und Bahn, die konsequente Umsetzung des Radverkehrskonzeptes durch die Sanierung und den Ausbau von Radwegen, mehr Photovoltaikanlagen auf öffentlichen und privaten Gebäuden und die Förderung des Austausches alter Öl- und Gasheizungen.

Die Erschließung neuer Baugebiete auf der grünen Wiese wie der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl und der Fläche Erkrath Nord in Alt-Erkrath lehnen wir nach wie vor ab. Die dafür vorgesehenen hohen Erschließungskosten im Millionenbereich sollen aus dem Haushaltsentwurf gestrichen werden, zumal sie sich auf absehbare Zeit auch wirtschaftlich gerade durch die durch Corona bedingten Veränderungen nicht rechnen würden.

Mit der Einrichtung einer lokalen Online-Handelsplattform und der Beteiligung am "Heimat-Shopping", bei dem von der Stadt geförderte Gutscheine zum Kauf im örtlichen Handel und der Gastronomie ausgegeben werden, wollen wir den lokalen Handel in Corona-Zeiten stärken. Die Schulen sollen mehr Geld für die digitale Ausstattung und zum Erwerb von Lizenzen für die notwendige Lernsoftware erhalten. Außerdem erneuern wir unseren bereits im letzten Jahr eingebrachten, damals mehrheitlich im zuständigen Ausschuss abgelehnten Antrag für Hilfsmaßnahmen für die Erkrather Kultur.

Auf Ablehnung stößt bei uns der Vorschlag des Bürgermeisters zur Planung eines neuen zentralen Rathauses. Fraktionsvorsitzender Peter Knitsch: "Die Priorität sollte in den nächsten Jahren auf die zahlreichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen bei Schulen, Kindergärten und etwa der Feuerwehr gelegt werden, für die in Erkrath allein mehr als 150 Millionen Euro investiert werden müssen. Ein zentrales Rathaus ist weder notwendig noch finanzierbar, die Planung würde zudem Kapazitäten in der Verwaltung binden, die an anderen Stellen viel sinnvoller eingesetzt werden können."

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Sun, 10 Jan 2021 16:20:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/mobilitaetsausschuss_gruene_antraege_und_anfragen/ Mobilitätsausschuss: GRÜNE Anträge und Anfragen http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/mobilitaetsausschuss_gruene_antraege_und_anfragen/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/mobilitaetsausschuss_gruene_antraege_und_anfragen/ Unsere Fraktion beantragt für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 19.01.2021 die Aufnahme...

Unsere Fraktion beantragt für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 19.01.2021 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes

  • Sanierung und Neugestaltung des Radweges entlang der Bergischen Allee

Wir bitten zunächst um die Darstellung der diesbezüglichen Überlegungen und Planungen der Verwaltung zur Sanierung/Umgestaltung des heutigen Rad- und Fußweges. Die Vorstellung soll für die gesamte Länge der Straße und für beide Fahrtrichtungen jeweils die Angaben zu Breite, Belag und Führungsform für die jeweiligen Verkehrsarten umfassen.

Wir halten aufgrund der Geschwindigkeitsunterschiede eine Trennung von Fuß- und Radverkehr für sinnvoll und auf der Gefällstrecke für zwingend erforderlich. Außerdem gehen wir davon aus, dass aufgrund des begrenzten Platzangebotes im Seitenraum die Nutzung jeweils einer heute durch KFZ-Verkehr in Anspruch genommenen Fahrspur für den Radverkehr vorgesehen ist; dies in ausreichender Breite, mit genügend Abstand und mit Trennelementen vom KFZ-Verkehr separiert.

Andernfalls würden wir gegebenenfalls im Laufe der Aussprache einen solchen Antrag stellen.

Wir verweisen diesbezüglich auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Ratsfraktion (Fahrspurenreservierung an qualifizierten Straßen) aus dem letzten Jahr. Die Angelegenheit ist dringlich, da der Bürgermeister zusammen mit der CDU-Fraktion im Landtag und dem Landesverkehrsminister inzwischen öffentlich angekündigt hat, dass die Sanierung im 3. Quartal 2021 erfolgen soll.

Außerdem beantragen wir für dieselbe Sitzung die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes

  • Radverkehr auf dem Hochdahler Markt

Im Nachgang eines Ortstermins mit dem ADFC Erkrath wollte die Verwaltung einen Vorschlag zur Freigabe des Hochdahler Marktes für Radfahrende in Nord-Süd-Richtung außerhalb der Hauptgeschäftszeiten unterbreiten.

Wir bitten um Darstellung des Sachstandes und behalten uns je nach Auskunft der Verwaltung konkrete Anträge in der Sache vor.

Schließlich beantragen wir noch die Beantwortung folgender Fragen unter "Berichte der Verwaltung". Dabei bitten wir die Anfrage zu 2. als dringliche Anfrage im Sinne von §4 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates zu behandeln.

1. Gemäß Polizeipressemeldung Nr. 2012031 vom 07.12.2020 wurde eine 80-jährige Seniorin auf der Straße Trills beim Überqueren der Schimmelbuschstraße von einer Autofahrerin angefahren und schwer verletzt. Sie verstarb mittlerweile. Liegen der Verwaltung inzwischen nähere Informationen zum Unfallhergang vor? Wird die Unfallkommission des Kreises hier tätig?

2. Der PLUV hat am 01.09.2020 die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf der Sedentaler Straße und auf der Sandheider Straße beschlossen. Die Maßnahmen sind bis heute (03.01.2021) nicht umgesetzt worden. Wann wird dies geschehen?

3. Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf der Kreuzstraße zwischen Römerweg und Kirchstraße in Fahrtrichtung Ortsmitte bergab. Wir bitten um Sachstandsdarstellung der Verwaltung. Wann ist mit einer Aufhebung zu rechnen?

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Sun, 03 Jan 2021 18:10:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_haken_beim_laermschutz_nach/ Pressemitteilung: GRÜNE haken beim Lärmschutz nach http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_haken_beim_laermschutz_nach/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_haken_beim_laermschutz_nach/ Auf Initiative der Aktionsgruppe "Echt laut in Erkrath" sowie der Erkrather GRÜNEN wurde...

Auf Initiative der Aktionsgruppe "Echt laut in Erkrath" sowie der Erkrather GRÜNEN wurde im Jahr 2013 die Fahrbahn der Autobahn BAB 3 im Erkrather Stadtgebiet mit lärmminderndem offenporigem Asphalt (OPA) ausgestattet und die Lärmbelastung der angrenzenden Wohngebiete dadurch erheblich gesenkt. Ausgespart wurde seinerzeit allerdings ein Teilstück zwischen dem Hildener Kreuz und dem Ende der Auffahrt von der BAB 46, da schon damals der Neubau der Autobahnbrücke vorgesehen war.

Da der Brückenneubau über die BAB 46 kurz vor dem Abschluss steht, haben Bündnis 90/Die Grünen jetzt im Umweltausschuss der Stadt erneut nachgehakt. In der nun vorliegenden Antwort des Landesbetriebs Straßen.NRW teilt dieser mit, dass jetzt auch auf diesem Teilstück ein "Straßenbelag mit einer Lärmreduzierung von –5 dB(A) eingebaut wird".

Peter Knitsch, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: "Durch die Verlegung von lärmminderndem Asphalt auch in diesem Bereich wird sich die Lärmbelastung insbesondere in den angrenzenden Teilen von Hochdahl-Kempen und Unterfeldhaus spürbar vermindern. Wir freuen uns, dass dadurch eine Verbesserung der Wohnsituation und des Gesundheitsschutzes für die vielen tausend betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner erreicht werden kann."

Die GRÜNEN weisen allerdings daraufhin, dass diese Verbesserung nicht durch den geplanten Ausbau der BAB 3 auf insgesamt acht Spuren wieder zunichte gemacht werden dürfe. Die weitere Verbreiterung der Autobahn sei nicht nur verkehrs- und klimapolitisch sowie aus Gründen des Landschaftsschutzes abzulehnen, sondern aufgrund des zu erwartenden höheren Verkehrsaufkommens und der größeren Geschwindigkeiten auch unter Lärmschutzgesichtspunkten schädlich.

Peter Knitsch: "Zusammen mit dem BUND und der bereits gebildeten Bürgerinitiative werden wir uns deshalb nachdrücklich gegen dieses teure und unsinnige Vorhaben von Bundes- und Landesregierung einsetzen."

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Fri, 01 Jan 2021 11:13:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wir_wuenschen_friedliche_weihnachten_und_ein_gesundes_jahr_2021-1/ Wir wünschen friedliche Weihnachten und ein gesundes Jahr 2021 http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wir_wuenschen_friedliche_weihnachten_und_ein_gesundes_jahr_2021-1/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wir_wuenschen_friedliche_weihnachten_und_ein_gesundes_jahr_2021-1/ Geselligkeit war 2020 aufgrund der Corona-Pandemie nur sehr eingeschränkt und oft nur digital... Geselligkeit war 2020 aufgrund der Corona-Pandemie nur sehr eingeschränkt und oft nur digital möglich. Blicken wir zuversichtlich ins Jahr 2021, wenn wir hoffentlich wieder unbeschwert feiern und zusammen sein können.

Wir freuen uns auf das neue Jahr, auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und euch, Ihre und eure Anregungen und viele Gespräche.

Ihr und euer Ortsverband Erkrath

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Sat, 19 Dec 2020 14:55:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/rundbrief_19122020/ GRÜNER Rundbrief - 19.12.2020 http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/rundbrief_19122020/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/rundbrief_19122020/ In der letzten Ratssitzung dieses Jahres am vergangenen Dienstag ist uns noch einmal ein großer... In der letzten Ratssitzung dieses Jahres am vergangenen Dienstag ist uns noch einmal ein großer Erfolg gelungen: Mit knapper Mehrheit und gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD wurden Alexander Schultze, einer der Sprecher des BUND-Ortsverbandes und sachkundiger Bürger für Bündnis 90/Die Grünen im Umwelt- und Planungsausschuss, sowie Michael Funke-Bartz aus Alt-Erkrath in den neuen Vorstand der Naturschutzstiftung Bruchhausen gewählt.

Die beiden Umwelt- und Naturschutzexperten lösen die bisherigen Vorstandsmitglieder von CDU und SPD ab und werden ab dem neuen Jahr für frischen Wind und eine bessere Atmosphäre in der Stiftung sorgen. Möglich wurde diese Wahl nicht zuletzt aufgrund unseres guten Kommunalwahlergebnisses im September und der dadurch stark vergrößerten GRÜNEN Ratsfraktion. Wir gratulieren beiden ganz herzlich und wünschen viel Erfolg im neuen Ehrenamt.
 
Andere "Baustellen" dagegen bleiben: Der nach wie vor unzureichende Klimaschutz in unserer Stadt und die anhaltende Flächenversiegelung sind nur zwei Beispiele für Themen, die uns auch im kommenden Jahr beschäftigen werden. Hier zeichnet sich leider bislang keine Änderung in der Haltung der Ratsmehrheit ab. Und auch unser Versuch, Eltern mit geringerem und mittlerem Einkommen bei den Kindergartengebühren spürbar zu entlasten, hatte im Stadtrat leider nur teilweise Erfolg.
 
Auch 2021 werden wir beharrlich dafür kämpfen, dass der Schutz unserer Umwelt und eine sozial gerechte Politik sich stärker als bisher in den kommunalpolitischen Entscheidungen widerspiegeln. Auch wenn kurzfristig sicher die Bewältigung der Corona-Krise das beherrschende Thema für die Menschen in unserer Stadt ist, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Erhalt unseres Klimas, ein verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen und die Verringerung der sozialen Spaltung die eigentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre sind.
 
In den ersten Wochen des neuen Jahres wird die Beratung und Verabschiedung des städtischen Haushaltes für 2021 im Mittelpunkt stehen. Die GRÜNE Ratsfraktion wird diese Diskussionen am Samstag, dem 9. Januar, vorbereiten. Wer Interesse an einer analogen oder digitalen Teilnahme hat, ist herzlich gebeten, sich bis spätestens zum 2. Januar unter der E-Mail Adresse Opens window for sending emailpeter.knitsch(at)gruene-erkrath.de anzumelden, damit wir den notwendigen Gesundheitsschutz sicherstellen können.

Bleibt gesund, wir freuen uns auf ein aktives und hoffentlich weniger belastetes und eingeschränktes Jahr 2021!

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Sat, 19 Dec 2020 14:39:46 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/kundgebung_keinen_meter_den_querdenkern-1/ Kundgebung: "Keinen Meter den Querdenkern!" http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/kundgebung_keinen_meter_den_querdenkern-1/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/kundgebung_keinen_meter_den_querdenkern-1/ Für heute hatte das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" zu einer Kundgebung gegen die... Für heute hatte das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" zu einer Kundgebung gegen die in der Landeshauptstadt geplanten "Anti-Corona-Demos" aufgerufen. So wie wir waren auch viele andere Menschen am Düsseldorfer Grabbeplatz gegen Rassismus, Antisemitismus, Verschwörungsmystiker, Corona-Leugner und selbst ernannte "Querdenker" unterwegs!

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Sun, 06 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wieder_beschwerden_ueber_zugsausfaelle_und_verspaetungen_im_oepnv/ Wieder Beschwerden über Zugsausfälle und Verspätungen im ÖPNV http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wieder_beschwerden_ueber_zugsausfaelle_und_verspaetungen_im_oepnv/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/wieder_beschwerden_ueber_zugsausfaelle_und_verspaetungen_im_oepnv/ In letzter Zeit mehren sich wieder Beschwerden über Zugsausfälle, Verspätungen und sonstige Mängel... In letzter Zeit mehren sich wieder Beschwerden über Zugsausfälle, Verspätungen und sonstige Mängel bei den Erkrather S-Bahnlinien (z. B. der Einsatz von Kurzzügen zu Stoßzeiten). Unter anderem erreichte uns heute die unten zitierte E-Mail eines betroffenen Bürgers, die wir beispielhaft für die auftretenden Probleme wiedergeben:

"Guten Morgen Herr Knitsch!
Ich hoffe, es geht Ihnen und Ihrer Familie gut.
Es ist mal wieder soweit, dass ich meinem Ärger über die Bahn und Ihre diversen Tochterunternehmen und Subs Luft machen muss. Seit gut zwei Wochen schon hält die S8 wegen der Bauarbeiten in Bilk (der erste Versuch des Umbaus war bekanntlich krachend an falsch berechneten Fundamenten gescheitert) zwischen Düsseldorf Hbf und Neuss nicht, sodass meine Tochter am Hbf entweder in den Schienenersatzverkehr (klappt schlecht!) oder eine Straßenbahn steigen muss, nachmittags dann umgekehrt. Die Reisezeit verlängert sich offiziell um 13 min, tatsächlich deutlich mehr. Ab morgen sollen immerhin Bilk, Völklinger Straße etc. wieder angefahren werden – mal sehen.
Gleichzeitig wurde die S68 bis Weihnachten wieder einmal komplett eingestellt, obwohl diese überhaupt nicht über Bilk fährt, warum bleibt ein Geheimnis der Bahn! Somit gibt es in den Stoßzeiten nur drei Verbindungen (= 50%), die auch noch häufig verspätet sind, oder ganz ausfallen und entsprechend voll sind. Gerade in Zeiten von Corona und AHA eine Farce, sind doch insbesondere die Schüler gezwungen, entgegen der Empfehlungen von RKI usw. diesen „Rest-ÖPNV“ zu nutzen. Über durchschnittlich vier bis fünf Corona-Risikobegegnungen wundern wir uns deshalb schon länger nicht mehr, aber die Schulen / die Schüler sind ja quasi per Erlass der Landesregierung sicher und irgendwelche Initiativen zur Risikominimierung – siehe Solingen - werden im Keim erstickt. Hunderte im Zug, 30 in einem Klassenzimmer ist o.k., 3 auf der Straße nicht!
Heute wollte meine Tochter aufgrund einer Leistungskursklausur um 8.00h zur Sicherheit statt um 7.15h bereits um 6.55h ab Millrath fahren. Lt. Internet war dieser Zug um 6.40h lediglich minimal verspätet. Am Bahnhof angekommen hieß es dann „diese Fahrt fällt aus aufgrund eines technischen Defektes am Zug aus“. Weil das nach unserer Erfahrung meist auch zu Behinderungen und Verspätungen bei den nachfolgenden Zügen führt, blieb mir nichts Anderes übrig, als sie mit dem PKW nach Bilk zu fahren, damit sie auf jeden Fall pünktlich ist. Viel Hektik, 35 km und eine Stunde Fahrzeit, nur weil die Bahn wieder einmal nicht funktioniert! Aber bestimmt weisen die Statistiken der Bahn aktuell eine nahezu 100%ige Performance aus...
Bitte entschuldigen Sie meinen Sarkasmus, aber gerade in diesen Zeiten passt das alles überhaupt nicht mehr zusammen und wir brauchen uns nicht wundern, wenn wir gerade die jungen Menschen verlieren!
Viele Grüße und trotz allem eine möglichst besinnliche Advents- und Weihnachtszeit"

 

Wir bitten die Verwaltung bis zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 08.12.2020 um Abklärung mit DB Regio bzw. dem VRR, wie zukünftig (gerade im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen berechtigten Sorgen und Ängste) ein möglichst störungsfreier Betrieb sichergestellt werden soll.

Zum selben Thema auch folgender Artikel: Opens external link in new windowhttps://www.erkrath.jetzt/aerger-um-den-oepnv/

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Wed, 02 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_freuen_sich_ueber_teilurteil_zum_fernwaermenetz-1/ GRÜNE freuen sich über Teilurteil zum Fernwärmenetz http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_freuen_sich_ueber_teilurteil_zum_fernwaermenetz-1/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_freuen_sich_ueber_teilurteil_zum_fernwaermenetz-1/ Äußerst erfreut sind Bündnis 90/Die Grünen über das gestrige Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf... Äußerst erfreut sind Bündnis 90/Die Grünen über das gestrige Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf im Rechtsstreit zwischen der Stadt und der Firma innogy zur Übernahme der Fernwärmversorgung in Hochdahl. Mit dem Urteil stellt das Gericht fest, dass der 1966 zwischen der damaligen Entwicklungsgesellschaft Hochdahl (EGH) und der Esso AG geschlossene Vertrag wegen der überlangen Laufzeit von insgesamt über 60 Jahren wettbewerbswidrig ist. Spätestens 2017 sei dieser deshalb ausgelaufen und die Stadt habe einen Anspruch auf Übernahme des Fernheizwerkes, so das Landgericht.

Peter Knitsch, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath: „Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, es stellt aber einen wichtigen Schritt hin zur Übernahme der Fernwärmeversorgung durch die Stadt Erkrath dar. Wir sind damit unserem Ziel, die Wärmeversorgung in Hochdahl für die an das Fernheizwerk angeschlossenen Bürgerinnen und Bürger preisgünstiger und umweltfreundlicher zu gestalten, erheblich nähergekommen“.

Die Grünen hoffen nun, dass das Urteil im Falle einer Berufung bzw. Revision durch die Firma innogy auch bei den oberen Gerichten Bestand haben wird. Das Kartellamt hatte in der Vergangenheit festgestellt, dass die aufgrund des alten Vertrags zwangsweise an das Fernwärmenetz angeschlossenen Kunden in Hochdahl zum Teil überhöhte Preise gezahlt hatten, die dann von innogy bzw. den Rechtsvorgängern teilweise erstattet werden mussten. Zudem wird das Leitungssystem nach ihrer Einschätzung nicht ausreichend instandgehalten, so dass es zu erheblichen Wärmeverlusten und einer Schädigung des Klimas kommt.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich aus diesen Gründen seit vielen Jahren für eine Beendigung des Vertrages und eine Übernahme durch die Stadt ein.

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Tue, 24 Nov 2020 18:37:00 +0100
http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_frauen_beim_orange_day-1/ GRÜNE Frauen beim "Orange Day" http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_frauen_beim_orange_day-1/ http://www.gruene-erkrath.de/start/volltext/article/gruene_frauen_beim_orange_day-1/ Zum ersten Mal beteiligen sich die GRÜNEN Frauen in Erkrath mit einer "digitalen... Zum ersten Mal beteiligen sich die GRÜNEN Frauen in Erkrath mit einer "digitalen Postkarte" am "Orange Day". Sie wollen damit ein Zeichen setzen für die Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen und die Stärkung der Frauenrechte weltweit.

Der "Orange Day" ist ein internationaler Gedenk- und Aktionstag der Opfer von Gewalt an Frauen. Er wurde von lateinamerikanischen und karibischen Frauen ausgerufen. Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen Aktionen, um auf das Thema aufmerksam zu machen; seit 1999 wird der Tag von den Vereinten Nationen thematisiert.

Zurück geht der Orange Day auf die Schwestern Mirabel, die als Regimegegnerinnen der Militärdiktatur in der Dominikanischen Republik verschleppt, gefoltert und ermordet wurden. Die Mirabelschwestern gelten in der Dominikanischen Republik als Symbol für den Widerstand gegen die Diktatur.

Überall in der Welt protestieren am 25. November Frauen in orangen Kleidern auf der Straße gegen Gewalt an Frauen.

Für die Einhaltung von Frauenrechten an diesem Tag ein Zeichen zu setzen, das ist ein wichtiges Anliegen der GRÜNEN Frauen in Erkrath. Im nächsten Jahr sind weitere Aktionen geplant, dann gerne auch in Zusammenarbeit mit anderen Frauengruppen, Frauen anderer Fraktionen, der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt, die an diesem Tag ja schon länger mit der Aktion "Gewalt kommt nicht in die Tüte" auf das Thema aufmerksam macht.

"Es gibt noch viel zu tun - global und lokal", so Barbara Geiss-Kuchenbecker, die die Teilnahme am "Orange Day" bei den GRÜNEN Frauen angestoßen hat. So bekennt sich auch die Stadt Erkrath als Fairtrade-Stadt zu einer globalen Verantwortung. Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, Frauen ermöglichen, eigenes Land zu besitzen, die Gesundheit von Frauen zu schützen und ihre Ausbildung zu fördern sind gemeinsame Anliegen der Fairtrade-Bewegung und des "Orange Day".

Aber auch hier vor Ort ist es wichtig, Unrecht und Gewalt gegen Frauen an die Öffentlichkeit zu bringen:

  • für die betroffenen Frauen, damit sie wissen, dass sie weder Schuld an ihren Misshandlungen noch die einzigen Opfer sind und es Hilfs- und Unterstützungsangebote für sie gibt. Laut einer Studie der Bundesregierung wird in Deutschland stündlich eine Frau Opfer einer gefährlichen Körperverletzung;
  • für die Nachbarn, damit sie nicht wegsehen und weghören, sondern aktiv werden, z. B. die Polizei rufen;
  • für Parteilichkeit und Engagement aller Erkrather Bürger*innen für eine freie Entwicklung und ein sicheres Leben von Mädchen und Frauen.

Die GRÜNEN Frauen hoffen, dass sich im nächsten Jahr beim "Orange Day" viele Erkratherinnen beteiligen und so das Thema immer mehr Aufmerksamkeit bekommt.

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Thu, 19 Nov 2020 15:21:00 +0100