GRÜNER Direktkandidat zur Bundestagswahl Roland Schüren stellt sich vor

Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Noch nie waren die Chancen so groß wie in diesem Jahr, dass Bündnis 90/Die Grünen mit einem guten Wahlergebnis die Politik in Deutschland maßgeblich mitgestalten können: Für mehr Klima- und Umweltschutz, eine andere Mobilität, für mehr soziale Gerechtigkeit, eine bessere Bildung und vieles mehr! In unserem Wahlkreis Mettmann Süd wird Roland Schüren aus Hilden, Bäckereiunternehmer und seit vielen Jahren ökologisch engagiert, als Direktkandidat antreten.

Am kommenden Montag, 19. April, 19:15 Uhr bis 20:00 Uhr, stellt sich Roland im Rahmen einer digitalen Veranstaltung in unserem Ortsverband vor, erläutert seine politischen Ziele und den Stand der Wahlkampfvorbereitungen. Auch interessierte Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen, unseren Kandidaten kennenzulernen und mit ihm zu diskutieren. Wer teilnehmen möchte, sendet bitte eine kurze E-Mail an peter.knitsch (at) t-online.de, wir übermitteln dann die Einwahldaten.

Ein kommunales Förderprogramm für Lastenfahrräder in Erkrath sowie die Situation in den städtischen Unterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete in Zeiten der Pandemie sind Gegenstand zweier Anträge bzw. Anfragen, die wir in den Stadtrat eingebracht haben und die demnächst dort beraten werden. Beide Initiativen finden Sie hier.

Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath haben einen Antrag zur Förderung der Anschaffung von Lastenrädern für die nächsten Sitzungen des Mobilitätsausschusses und des Stadtrats eingebracht. Wie in anderen Kommunen, in der näheren Umgebung etwa die Städte Düsseldorf, Köln und Meerbusch, sollen auch Erkrather Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Einrichtungen zukünftig einen Zuschuss zum Kauf eines Lastenrads, Lasten-Pedelecs oder eines Gespanns (Cargo Bike und Anhänger) erhalten.

Monika Neumetzler, GRÜNE Ratsfrau: "Die Verlagerung einzelner Wege vom Auto auf den Radverkehr unterstützt den Umwelt- und Klimaschutz und ist deshalb ein Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele unserer Stadt. Neben einer raschen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes fördert die Anschaffung von Lastenrädern, mit denen kleinere Transporte von Waren und Materialien, Einkäufe, Wege mit kleinen Kindern etc. erledigt werden können und die dabei den PKW ersetzen, diese Zielstellung."

Ein Hemmnis bei der Anschaffung von Lastenrädern sind nach Einschätzung der Grünen die relativ hohen Anschaffungskosten, die sich zwischen ca. 2.000 und 7.000 Euro bewegen. Insbesondere Lastenräder mit Elektroantrieb, die angesichts der topografischen Verhältnisse in Erkrath in vielen Fällen die bevorzugte Variante darstellen, bewegen sich im oberen Drittel der genannten Kosten. "Durch einen Zuschuss, der 35 bis 50 % des Kaufpreises betragen und möglichst unbürokratisch gewährt werden soll, schaffen wir für Erkrather Bürgerinnen und Bürger, Familien mit kleinen Kindern, Handwerksbetriebe, Unternehmen der Gastronomie mit Auslieferungsservice, Vereine, Initiativen etc. einen Anreiz, diese umweltfreundliche Alternative zum PKW zu nutzen“, sind sich die Erkrather GRÜNEN sicher.

Mit der beigefügten Collage wünschen wir Ihnen und Ihren Familien schöne Ostertage und hoffen, dass Sie die Feiertage trotz der Beschränkungen gut gelaunt im Kreise Ihrer Lieben verbringen können.

Haushalt 2021 vom Rat beschlossen

Trotz Corona fallen in Erkrath wichtige politische Entscheidungen. So haben CDU und SPD zusammen mit FDP und AfD in der letzten Ratssitzung im zweiten Anlauf den städtischen Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die SPD war nun zur Zustimmung bereit, obwohl wichtige Forderungen der Sozialdemokraten, die die Fraktion noch im Februar zur Voraussetzung für ein positives Votum gemacht hatte – etwa zusätzliche Stellen für Schulsozialarbeit – nach wie vor nicht in das Zahlenwerk aufgenommen wurden. Durchsetzen konnte die SPD lediglich den auch von uns geforderten Erhalt der Stelle des bzw. der Beigeordneten im Schul-, Jugend- und Sozialbereich.Als weiteres Zugeständnis an die CDU wurden überraschend auch die bislang gesperrten Haushaltsmittel für den Bau der Erschließung auf der Neanderhöhe mit den Stimmen der SPD freigegeben. Damit wird der Weg für eine rasche Bebauung der Fläche geebnet – und dies, obwohl dort inzwischen mehrere Siedlungsreste aus der Eisenzeit aufgefunden wurden und die Sozialdemokraten noch im Kommunalwahlkampf ausdrücklich versprochen hatten, gegen die Bebauung einzutreten. Ziel von Stadtverwaltung und Ratsmehrheit ist ganz offensichtlich, so schnell wie möglich Fakten zu schaffen und eine vertiefte Diskussion um den Schutz der Fläche trotz der aktuellen archäologischen Funde erst gar nicht aufkommen zu lassen.

GRÜNE Ratsanträge

Zusätzliche Schwimmkurse für Kinder sowie die Änderung des Stadtentwicklungskonzeptes und des Flächennutzungsplans durch die Herausnahme von mehreren, bislang zur Bebauung vorgesehenen Flächen sind die Ziele zweier neuer Anträge, die wir in die Gremien des Rates eingebracht haben. Beide Anträge sind hier zu finden.

Umwelt- und Planungsausschuss tagt nächste Woche

Gleich zweimal tagt der Umwelt- und Planungsausschuss in der kommenden Woche in der Erkrather Stadthalle: Am Dienstag, dem 13. April geht es ab 17:00 Uhr u. a. um Bürgeranträge zum geplanten Mobilfunkmast in Millrath und die Tauben auf dem Hochdahler Markt, einen Bericht der Verwaltung zur Situation des Klimaschutzes in Erkrath, mehrere Bebauungspläne und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Schutz der Gewässer in Erkrath.

So wurden unsere Anträge für zusätzliches Personal etwa zur Umsetzung des Klimaschutz- und des Radverkehrskonzeptes — mit Ausnahme einer Stelle — sowie zur Verstärkung der Schulsozialarbeit von der Ratsmehrheit abgelehnt, während in anderen Bereichen der Verwaltung gleichzeitig über 20 zusätzliche Stellen geschaffen wurden. Auch Energiesparmaßnahmen beim Bau neuer städtischer Gebäude wie der Grundschule Sandheide sowie den geplanten Wohnungen am Maiblümchen zwischen Hochdahl und Unterfeldhaus fanden keine Zustimmung.

Besonders enttäuschend finden wir, dass auch unsere Vorschläge für einen schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Erkrath von CDU und SPD abgelehnt wurden. Dafür haben die genannten Parteien zusammen mit FDP und AfD die erst vor wenigen Wochen beschlossene Sperre der 2 Millionen Euro für die Erschließung des Gewerbegebietes Neanderhöhe aufgehoben, obwohl dort vor kurzem Reste einer eisenzeitlichen Siedlung aufgefunden wurden. Damit wird nicht nur eine weitere Freifläche zerstört, sondern nach unserer Auffassung auch die Chance vertan, in unmittelbarer Nähe zum Neandertal nach weiteren prähistorischen Zeugnissen zu suchen. Auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist dies verkehrt, weil das Neandertal und seine historische Bedeutung ein Alleinstellungsmerk für die Stadt sind.

Peter Knitsch, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: "Der beschlossene Haushalt setzt aus unserer Sicht die falschen Schwerpunkte und erhöht die Gefahr, nach der Coronakrise weiter in die Klimakrise zu rutschen. Besonders enttäuschend ist das Verhalten der SPD zur Neanderhöhe: Während sie noch im Kommunalwahlkampf vor einem halben Jahr gegen die Bebauung der Neanderhöhe argumentiert hat, macht nun die Mehrheit ihrer Ratsmitglieder genau das Gegenteil und verhilft den Bebauungsbefürwortern zur Mehrheit. Damit wird jede Glaubwürdigkeit verspielt."

Wir GRÜNEN setzen uns für eine rasche Verabschiedung des Erkrather Haushaltsplans in der kommenden Ratssitzung am 23. März ein, fordern gleichzeitig aber Verbesserungen am vorliegenden Entwurf.

Insbesondere in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz sowie im Bildungsbereich muss der Rat stärkere Impulse setzen, als dies bislang vorgesehen ist. Die GRÜNE Ratsfraktion hat dazu jetzt einen Antrag mit konkreten Vorschlägen vorgelegt, über den der Rat in der nächsten Woche befinden soll.

Darin werden unter anderem zusätzliche Stellen zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie für Sozialarbeiter*innen an den städtischen Schulen gefordert. Der Ausbau der Photovoltaik auf den Dächern städtischer Gebäude soll beschleunigt und gleichzeitig die Errichtung einer Freiflächenanlage zur Produktion von Sonnenstrom unter Beteiligung der Erkrather Naturschutzverbände angestrebt werden.

Durch einen besseren Energiestandard beim Neubauvorhaben am Maiblümchen, mit dem die Stadt preiswerten Wohnraum schaffen will, soll Energie eingespart und gleichzeitig die Nebenkosten für die zukünftigen Mieter gering gehalten werden. Außerdem schlagen wir vor, dass die Stadt ein Grundstück für ein Projekt solidarischer Landwirtschaft für interessierte Bürger*innen aus Erkrath zur Verfügung stellt, auf dem landwirtschaftliche Erzeugnisse für den Eigenverbrauch angebaut werden können.

Die vom Rat beschlossene Sperrung der Gelder für die Erschließung des geplanten Gewerbegebietes Neanderhöhe soll mindestens solange bestehen bleiben, bis das laufende Klageverfahren zum Bürgerentscheid abgeschlossen ist.

Peter Knitsch, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: "Darüber hinaus muss geprüft werden, in welcher Form der Bebauungsplan Neanderhöhe angesichts der aktuellen archäologischen Funde aus der Eisenzeit zu ändern und ökologischen und kulturhistorischen Anforderungen anzupassen ist. Es wäre geradezu frevelhaft und geschichtsvergessen, wenn diese auch nach Auffassung der Denkmalbehörden bedeutsamen Funde in unmittelbarer Nähe zum Neandertal durch Gewerbebauten überdeckt und zerstört würden."

Am 10. März ist in Deutschland der Equal Pay Day. Dieser steht symbolisch für die Lohnlücke der Einkommen zwischen Männern und Frauen. Das bedeutet, dass bis dahin Frauen seit Jahresbeginn umsonst gearbeitet haben. Das entspricht einer durchschnittlichen Lohnlücke von 19 % und 69 Kalendertagen entgeltfreier Arbeit. Und das ist schon ein kleiner Erfolg, weil im letzten Jahr dieser Tag noch am 17. März war und 21 % entsprach (77 Tage).

Im europäischen Vergleich liegt Deutschland allerdings auf einem der hinteren Plätze. Die europäische Lohnlücke beträgt etwa 15 %. Das Ziel der Vereinten Nationen ist es, diesen Unterschied bis zum Jahr 2030 auszugleichen. Im weltweiten Durchschnitt sind das 23 Cent, die Frauen pro Einkommens-Dollar weniger verdienen.

Wie kann dieses Ziel erreicht werden? Neuseeland macht es vor. Im letzten Jahr wurde dort ein Gesetz verabschiedet, das Arbeitgeber und Unternehmen verpflichtet, für gleiche Tätigkeiten gleiche Löhne und Gehälter zu zahlen. Ohne derartige Gesetze wird dieses Ziel wohl nicht erreicht werden. Studien zeigen, dass Frauen anders in Lohn- und Gehaltsverhandlungen agieren und sich damit oft "unter Wert" verkaufen. Eine gendergerechte Gesetzgebung sollte derartige Verhandlungsergebnisse verhindern und vollständige Transparenz bei Einkommen und Zusatzzahlungen schaffen. Diese Ziele sind fester Bestandteil GRÜNER Politik und unseres Grundsatzprogramms.

Auf Kommunalebene bedeutet das, die Voraussetzungen zu schaffen, um in der Verwaltung eine Gleichverteilung bei der Stellenbesetzung in allen Bereichen anzustreben, beispielsweise durch die Art der Bewerbungsverfahren und die Schaffung von familienfreundlichen Arbeitsbedingungen. Es bedeutet aber auch, dass die Kinderbetreuung in Erkrath an die Bedürfnisse der Eltern und insbesondere die der berufstätigen Mütter angepasst werden muss. Um z. B. Vollzeit in Schichten arbeiten zu können, ist es auch notwendig entsprechende Betreuungsangebote anzubieten.

Das Symbol dieses Tages ist die rote Handtasche; außerdem werden an vielen öffentlichen Gebäuden entsprechende Flaggen gehisst. Achten Sie doch mal darauf.

Weitere Infos zum Equal Pay Day: www.un.org/en/observances/equal-pay-day

Text: Barbara Geiss-Kuchenbecker

150 faire Rosen in leuchtenden Farben standen zum Verschenken bereit. Wie in jedem Jahr wollten die GRÜNEN Frauen in Erkrath die Blumen zum Weltfrauentag verteilen und dabei darüber informieren, wie sehr die Frauen in Entwicklungsländern davon profitieren können, wenn sie in einer von TransFair zertifizierten Rosenfarm arbeiten.

Die GRÜNEN Frauen hatten sich lange den Kopf darüber zerbrochen, wie das in Zeiten von Corona gehen könnte. Die Pop-Up-Station von TransFair machte es möglich: Die Rosen wurden in ein gelochtes Brett gestellt, sodass Frauen sie sich selbst nehmen konnten.

Bis die gute Idee umgesetzt werden konnte, dauerte es aber einige Zeit: Die einzigen Menschen, die sich auf dem Hochdahler Markt aufhielten, standen in einer langen Schlange an und warteten auf den Einlass in die Läden. Sie wollten auf keinen Fall ihren Platz dort verlassen. Erst allmählich, nachdem sie ihre Einkäufe erledigt hatten, kamen die Hochdahlerinnen an den Stand, um sich eine Rose zu holen.

Aus der Distanz heraus war es für die acht GRÜNEN Frauen – Mitglieder aus dem Stadtrat und Fachausschüssen – nicht immer ganz einfach, das Anliegen der Aktion, faire Blumenfarmen zu unterstützen, mitzuvermitteln. Die meisten freuten sich über die Rose, nahmen noch eine Informationsbroschüre mit, bedankten sich und gingen weiter.

Aber eine ältere Dame blieb kopfschüttelnd stehen: "Warum verschenken Sie denn Rosen aus Kenia? Das ist doch ökologisch gar nicht zu vertreten. Wir haben hier doch genug eigene Blumen." Voller Skepsis betrachtete sie die fairen Blumen. Aber Deutschland kann nur 20 % der Blumen produzieren, die hier gekauft werden. 80% stammen aus Kenia und vielen anderen afrikanischen Ländern. Das war der Hochdahlerin neu.

Nach einem längeren Gespräch über die Chancen des fairen Rosenhandels nahm sie gerne eine Rose und das zur Verfügung stehende Informationsmaterial. "Wo kann man denn die fairen Rosen kaufen?", fragte sie. "Ich bin ja jetzt in Rente, da habe ich mehr Zeit und kann auch da einkaufen, wo es faire Rosen gibt."

"Das Tolle dabei ist: Es ist eine echte Win-win-Situation", sagte Barbara Geiss-Kuchenbecker, die auch Mitglied der Steuerungsgruppe 'Faire Stadt Erkrath' ist. "Die Rosen sind nämlich besonders schön und langlebig. Man tut sich selbst und den Frauen in Kenia etwas Gutes."

Eine große Freude bereitete Kerstin Schöle, Mitglied im Kulturausschuss, den Verkäuferinnen der umliegenden Läden, indem sie sie mit einer fairen Rose überraschte.

Als die GRÜNEN Frauen um 13:00 Uhr ihre Aktion beendeten, waren fast alle Rosen verschenkt und auch vom Informationsmaterial von TransFair blieb wenig übrig. Sie waren sich einig: Trotz der Einschränkungen durch Corona war die Aktion zufriedenstellend. Trotzdem: Alle freuen sich darauf, im nächsten Jahr wieder die Rosen persönlich überreichen und intensiver über den fairen Handel ins Gespräch kommen zu können.

Weitere Informationen zum fairen Blumenhandel:

• 80 % aller Blumen, die in Deutschland verkauft werden, stammen aus Afrika und Lateinamerika. Überwiegend arbeiten Frauen auf den Blumenfarmen, oft unter furchtbaren Bedingungen: niedrige Löhne, Ausbeutung, gesundheitliche Gefährdungen.

• Die von TransFair zertifizierten Arbeitsstätten eröffnen den Frauen völlig neue Perspektiven und Lebensmöglichkeiten.

• Für das Siegel müssen Blumenfarmen klare Kriterien erfüllen:

  Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit und strenge Umweltkriterien. FairTrade hat das Ziel, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten zu verbessern. Dazu gehören feste Arbeitsverträge, Versammlungs- und Gewerkschaftsfreiheit, Mutterschutz und klare Arbeitszeitregelungen, Schutzkleidung und Trainings zum sicheren Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, deren Verwendung stark reduziert ist. Für die Farmen gelten außerdem strenge Umweltkriterien. Wassersparende Bewässerung, Kläranlagen, Kompost- und Müllmanagement sind ebenfalls Bestandteile der FairTrade-Standards.

  Alles das ermöglicht den Arbeiterinnen auch, ihre Kinder in die Schule zu schicken und ihnen eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

   

Faire Blumen in Erkrath:

FairTrade-Rosen gibt es in vielen Läden in Erkrath zu kaufen, erkennbar an ihrem FairTrade-Label. Sie kosten nur wenig mehr als andere Rosen. In der Regel sind sie sehr schön und langlebig und damit ein echter Gewinn für die Produzent*innen und die Käufer*innen.

Auf der Webseite der Stadt Erkrath sind unter dem Stichwort FairTrade alle Läden aufgeführt, die faire Produkte verkaufen (LINK).

Keine Mehrheit für städtischen Haushalt

Überraschend wurde der städtische Haushaltsplan 2021 in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag mit 12 zu 13 Stimmen (die geringe Anzahl der Stimmen hängt damit zusammen, dass die Fraktionen sich vorab darauf geeinigt hatten, aus Gründen des Infektionsschutzes nur jeweils mit der Hälfte der Ratsmitglieder an der Sitzung teilzunehmen) abgelehnt. Da die Abstimmung auf Antrag der CDU geheim stattfand, ist nicht ganz klar, wie die einzelnen Ratsmitglieder votiert haben. Das Stimmverhältnis und die öffentlichen Stellungnahmen lassen aber vermuten, dass CDU, FDP, AfD und der Bürgermeister für, Grüne, SPD, BmU und Linke geschlossen gegen den Entwurf gestimmt haben.

Wir haben dem Haushalt nach den Beratungen in den Fachausschüssen nicht zustimmen können, weil für uns wichtige Themen wie mehr Umwelt- und Klimaschutz (etwa bessere Energiestandards beim Neubau und der Sanierung öffentlicher Gebäude, der Ausbau und die Sanierung des Radverkehrs, kostenfreie Ortsbuslinien, mehr Photovoltaik und ein Förderprogramm zum Austausch alter Heizungen etc.), die Verminderung des Flächenverbrauchs, schnellere Digitalisierung und mehr Sozialarbeiter*innen in den Schulen oder die Unterstützung von örtlichem Einzelhandel, Handwerk und Gastronomie zu wenig Beachtung gefunden haben. Stattdessen explodieren die Kosten bei fast allen Großprojekten der Stadt, ohne dass Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit gewillt sind, Maßnahmen gegen diese gefährliche Entwicklung einzuleiten.

Eine detaillierte Bewertung des Haushaltsplans aus der Sicht unserer GRÜNEN Ratsfraktion ist der Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Knitsch zu entnehmen.

Selbstverständlich haben auch wir ein Interesse daran, dass der städtische Haushalt bald beschlossen wird. Wir werden uns deshalb konstruktiv an den nun beginnenden Gesprächen zur Kompromissfindung beteiligen. Dabei ist klar, dass wir nicht alle GRÜNEN Forderungen und Ideen bei den anderen Fraktionen durchsetzen werden. Aber die Grundrichtung muss stimmen – wer nach Corona noch immer nicht verstanden hat, dass wir jetzt handeln müssen, um die noch viel verheerenderen Folgen der Klimakrise, von immer größerer sozialer Spaltung und von zunehmendem Hass und Hetze zu vermeiden, der hat nichts verstanden!

Faire Rosen zum Frauentag

Wie in jedem Jahr verteilen die GRÜNEN Frauen zum Internationalen Frauentag fair gehandelte Rosen und Informationen dazu. Zu haben sind sie – natürlich in Corona-entsprechender Form an einem "Nimm-mit-Stand" – am kommenden Samstag, 6. März, von 11:00 bis 13:00 Uhr auf dem Hochdahler Markt vor dem Eingang von EDEKA. Weitere Informationen zu der Aktion gibt es in unserer Pressemitteilung.

Antrag zur Wasserrahmenrichtlinie

Eine Verbesserung des ökologischen Zustandes und der Erlebbarkeit der Erkrather Gewässer, allen voran der Düssel, wollen wir mit unserem Antrag zur Umsetzung zur europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Erkrath erreichen. Diskutiert wird dieser in der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 13. April ab 17:00 Uhr im Hochdahler Bürgerhaus.