01.04.2020
Haupt- und Finanzauschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss hat gestern einstimmig beschlossen, die Gebühren für die Kindertagesstätten, die Kindertagespflegeplätze und die offene Ganztagsschule für April nicht zu erheben. Dies bezieht sich auch auf die Einrichtungen der Kirchen und freien Träger. Für die städtischen Einrichtungen wird auch das Essensgeld nicht erhoben. Dies kann die Stadt für die freien Träger nicht entscheiden, appelliert aber an diese, sich dem anzuschließen.
Auch Tagespflegekräfte bekommen nach dem Beschluss ihre Zahlungen inclusive Mietzuschuss weiter, damit keine Notlagen entstehen!
Ebenfalls einstimmig wurde die vom Freundeskreis für Flüchtlinge angeregte und von uns eingebrachte Initiative zur Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den griechischen Flüchtlingslagern beschlossen. Der Text wurde leicht verändert, da Bürgermeister, BmU und CDU sonst ihre Zustimmung verweigert hätten. Inhaltlich blieb es aber bei unserem Antrag. Die Stadt Erkrath erklärt damit gegenüber der Bundesregierung ihre Bereitschaft, einen Teil der Kinder und Jugendlichen, die dort unter verheerenden und menschenverachtenden Umständen leben, aufzunehmen. „Damit dies Geschehen kann, muß nun die Bundesregierung ihren Ankündigungen endlich Taten folgen lassen und die Geflüchteten in Deutschland aufnehmen“, so Peter Knitsch, Sprecher der Erkrather Grünen und Bürgermeisterkandidat!
Leider abgelehnt wurde von den anderen Fraktionen und Bürgermeister Schultz der Antrag, auch den Empfängern von Sozialhilfe und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angesichts der Corona Krise einmalig 25€ Soforthilfe zu gewähren.
Die Erkrather Grünen halten die heute angekündigten Einschränkungen im S-Bahnbetrieb für zu drastisch und zur Bekämpfung des Corona Virus für eher kontraproduktiv. Die Deutsche Bahn und verschiedene andere Verkehrsunternehmen haben heute mitgeteilt, dass auf zahlreichen S-Bahnverbindungen, u.a. der Strecke der S 8 zwischen Hagen und Mönchengladbach, ab dem morgigen Samstag bis zum 19.April nur noch eine Bahn pro Stunde verkehren wird.
Peter Knitsch, Sprecher der Erkrather Grünen: "Trotz verstärkter Nutzung des homeoffice und geschlossenen Schulen müssen noch immer zahlreiche Pendlerinnen Bahn und Busse nutzen, um zu ihren Arbeitsstellen oder auch zur medizinischen Versorgung etwa nach Düsseldorf oder Wuppertal zu gelangen. Nur ein Zug pro Stunde führt insbesondere im Berufsverkehr zu unnötiger Enge und damit größerer Ansteckungsgefahr. Außerdem entstehen längere Wartezeiten, weil die Arbeitszeiten nicht den Fahrzeiten der Züge angepasst sind". Mehr »
20.03.2020
Rundbrief - Corona und was noch?
Ohne zu Übertreiben muss man sagen: Eine denkwürdige Woche liegt hinter uns und voraussichtlich viele weitere vor uns. Atemberaubend schnell ist eine Situation entstanden, die vor vierzehn Tagen noch so gut wie niemand erahnt hätte. Das (öffentliche) soziale und gesellschaftliche Leben ist praktisch zum Erliegen gekommen. Viele von uns stehen vor großen Problemen, Herausforderungen und Ängsten, die nun zu bewältigen sind. Dabei sollten wir trotz allem nicht vergessen, dass wir uns in Deutschland und Erkrath immer noch in einer wesentlich besseren Situation befinden als in vielen anderen Regionen dieser Welt, in der die wirtschaftliche und medizinische Lage und Versorgung weit schlechter sind als bei uns.
Politisch stehen zurzeit alle Themen hinter der Bewältigung der Corona-Krise und der Sorge um die Gesundheit zurück. Auch wir Grünen in Erkrath haben alle Veranstaltungen - morgen wollten wir zum Beispiel unseren 40.Geburtstag im Bürgerhaus feiern - und Treffen abgesagt. Die vor den Osterferien geplanten Ausschusssitzungen des Stadtrates sind verschoben, deshalb finden zurzeit auch keine Fraktionssitzungen statt. Mehr »
18.03.2020
Die Saat ist aufgegangen!
Die Saat ist aufgegangen! Die von Bündnis 90/Die Grünen im November gepflanzten Krokusse auf dem Kreisverkehr an der Beckhauser-/ Sandheiderstraße blühen und bringen wie die Blumen an anderen Stellen ein wenig Farbe in unsere Stadt!
Sehr geehrter Herr Schultz, sehr geehrter Herr Schwab-Bachmann,
bedingt durch die Corona-Krise haben auch im Sozialbereich zahlreiche Einrichtungen – u.a. die Erkrather Tafel – ihre Angebote einstellen oder zumindest massiv zurückfahren müssen.
Gleichzeitig entsteht für wirtschaftlich schwächere Teile der Bevölkerung, allen voran die Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz, ein höherer Bedarf, etwa durch die Notwendigkeit verstärkter Hygienemaßnahmen, die etwaige Verteuerung von Lebensmittel (wenn z.B. preiswerte Produkte durch die zu beobachtenden „Hamsterkäufe“ ausverkauft sind) oder zusätzliche Kosten durch Lieferservices etc.. Mehr »
Feier zum 40. Gründungstag unseres Grünen Ortsverbandes wird verschoben
Unter Berücksichtigung der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlungen für Veranstaltungen des Robert-Koch-Institut (RKI) zur Covid-19 (Corona) Krise haben wir uns dazu entschieden, die für den nächsten Samstag (21.März 2020) im Hochdahler Bürgerhaus geplante Feier zum 40. Gründungstag unseres Grünen Ortsverbandes in Erkrath zu verschieben.
Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, denn die große Zahl der Anmeldungen zeigt, dass sich viele auf diese Veranstaltung gefreut haben und auch unser Vorbereitungsteam hatte bereits viel Zeit und Aufwand investiert. Nach Abwägung der Risiken halten wir die Verschiebung trotzdem für notwendig und richtig. Ob wir das Jubiläumsfest im Herbst oder erst im Jahr 2021 nachholen, werden wir von der weiteren Entwicklung abhängig machen.
10.03.2020
Grüne wollen Verbesserung des Radverkehrs in Erkrath
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hatte der Planungs-, Umwelt und Verkehrsausschuss (PLUV) bereits im Mai 2019 – also vor fast 10 Monaten – beschlossen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, an allen öffentlichen Gebäuden geeignete Radabstellvorrichtungen (Bügel) zu errichten und für eine Pflege des öffentlichen Grüns an Radwegen zu sorgen, die eine gefahrlose Benutzung ermöglichen.
Da seitdem nach Eindruck der Grünen nichts geschehen und bislang noch keine einzige neue Abstellvorrichtung errichtet worden ist, hakt die Fraktion jetzt nach und hat das Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses am 31. März (17:00 Uhr, Rathaus Alt-Erkrath) gesetzt.
Peter Knitsch, Sprecher der Grünen im PLUV: “Zahlreiche öffentliche Gebäude wie etwa die Stadthalle in Alt-Erkrath oder das Hochdahler Bürgerhaus verfügen nach wie vor über keine oder allenfalls vollkommen unzureichende Abstellmöglichkeit für Fahrräder. Wir verstehen nicht, warum 10 Monate nach dem Beschluss noch nichts sichtbares geschehen ist und wollen von der Verwaltung wissen, wann der Beschluss nun endlich umgesetzt wird“. Auch die Ortsgruppe des ADFC macht mit Aktionen zurzeit auf die mangelhafte Ausstattung der Stadt mit Fahrradabstellvorrichtungen aufmerksam.
Die Grünen wollen außerdem angesichts des nahen Frühjahres wissen, wie durch eine angemessene Pflege des öffentlichen Grüns eine gefahrlose Benutzung der Radwege sichergestellt werden soll. Auch dies hatte der Ausschuss im Mai des letzten Jahres auf ihren Antrag hin beschlossen, da es immer wieder durch überhängende Äste zur einer Gefährdung der Radfahrerinnen und Radfahrer auf den Radwegen in der Stadt kommt.
08.03.2020
Internationaler Frauentag
Unser Infostand zum Markttag in Alt-Erkrath am 06.03.20 zum Internationalen Frauentag war ein voller Erfolg! Viele Frauen wussten bereits aus der Zeitung, dass wir unseren Stand aufbauen werden und kamen von sich aus auf uns zu. In allen Gesprächen bestand Einigkeit, dass Frauen weltweit nach wie vor benachteiligt sind, auch und insbesondere in finanzieller Hinsicht. Auch hier vor Ort leben einige Frauen von der Rente ihres Mannes, weil sie keinen eigenen Anspruch erwirtschaftet haben. Viele kritisierten zu Recht die nach wie vor ungleichen Erwerbsverhältnisse zwischen den Geschlechtern.
In nur 1,5 Stunden haben wir 150 fair trade gehandelte Rosen verteilt!
29.02.2020
Grüne beim Dreck-Weg-Tag
Mehrere große Müllsäcke haben Bündnis 90/Die Grünen heute mit Verpackungsabfällen, Flaschen, Dosen und sogar einer Küchenmaschine gefüllt, die beim Dreck-Weg-Tag aus den Gebüschen und Wäldern rund um den Stadtweiher gesammelt wurden. Trotzdem waren sich Annerose Rohde, Sabine Georg, Peter Knitsch, Peter Kämper und Familie Heilemann (v.l.n.r) einig: Im Vergleich zu den Reinigungsaktionen an anderen Stellen in den letzten Jahren war die Grünbereiche am Stadtweiher relativ wenig mit Abfällen belastet! Offenbar achten die Anwohnerinnen und Anwohner besser auf ihr Wohnquartier, als häufig behauptet!
24.02.2020
Erkrather Grüne beteiligen sich wieder am Dreck-Weg-Tag
Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am städtischen Dreck-Weg-Tag, der am Samstag, dem 29.Februar, stattfindet. Die Grünen treffen sich um 10:00 Uhr vor dem Haus „Am Stadtweiher 3“ und befreien dann die Wege und Grünflächen rund um den Hochdahler Stadtweiher von Müll und Unrat. Gäste sind herzlich willkommen.
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren die von der Stadt für die nächste Woche angekündigte Fällung von neun gesunden Bäumen auf der Hochdahler Straße am geplanten Gewerbegebiet Neanderhöhe. Nach Aussage der Stadt soll damit die Erschließung des geplanten Baugebietes vorbereitet werden. Dazu ist nach Ansicht der Grünen die Beseitigung der Bäume aber zumindest zum jetzigenZeitpunkt gar nicht notwendig.
Sabine Börner und Peter Knitsch, Sprecherin und Sprecher des Ortsverbandes:„Bürgermeister und Ratsmehrheit wollen damit frühzeitig Fakten schaffen, obwohl die Verlegung des Kanals frühestens im September beginnt. Zudem gibt es bislang keine Unternehmen mit konkreten Kaufabsichten, sondern lediglich eine unverbindliche Interessentenliste. Dies hat die Verwaltung auf unsere Anfrage hin noch am Dienstag in der Ratssitzung – bezeichnender Weise im nichtöffentlichen Teil – eingestanden. Da das naturschutzrechtliche Verbot der Beseitigung von Bäumen und Hecken am 30.September endet, ist das Fällen der Bäume zum jetzigen Zeitpunkt eher ein Symbol und keineswegs sachlich gerechtfertigt“. Mehr »
19.02.2020
Haushaltsrede für das Jahr 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Damen und Herren aus Rat und Verwaltung,
bei den zurückliegenden Haushaltsplanberatungen haben Bündnis 90/Die Grünen den Schwerpunkt auf den Erhalt von Freiflächen, den Klima- und Umweltschutz, die Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie die Förderung des kulturellen und sozialen Miteinanders in Erkrath gelegt.
Der heute zur Verabschiedung anstehende Haushaltsplan weist ein Defizit in Höhe von 2,95 Millionen Euro aus. Die Eigenkapitalverzehrquote beträgt somit 1,94 %.
Erkrath gehört weiterhin zu den einnahmestarken Kommunen in NRW – das zeigt die aktuelle Entwicklung bei der Gewerbesteuer und Einkommensteuer. Allein in diesem Jahr werden 62,3 Millionen (Vorjahr 58,7 Millionen Euro) an Einnahmen erwartet. Das sind 3,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die Steuereinnahmen befinden sich somit auf einem Rekordniveau. Die Erträge aus der Gewerbesteuer werden mit 34,9 Millionen prognostiziert. So hoch wie noch nie!!
Die finanzielle Haushaltssituation der Stadt Erkrath hat sich zwar in den letzten Jahren erfreulicherweise entspannt und ist längst nicht so dramatisch wie in zahlreichen anderen Kommunen. Mehr »
Nachdem Bündnis 90/Die Grünen sowohl in Erkrath wie auch im Kreistag nachgehakt haben, scheint nun wieder Bewegung in das Verfahren zur Schaffung einer attraktiven Radwegverbindung zwischen Wuppertal und Düsseldorf zu kommen. Landrat Thomas Hendele hat den Grünen jetzt auf Anfrage mitgeteilt, dass die Zuständigkeit für die Planung wieder von der Stadt Wuppertal auf die Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft zurück übertragen worden sei und diese derzeit die Ausschreibung für die Vergabe einer Machbarkeitsstudie vorbereite. Mehr »
03.02.2020
Rundbrief
Herzliche Einladung: 40 Jahre Grüne in Erkrath
Vor 40 Jahren, im März 1980, gründete eine kleine Gruppe Erkrather Bürgerinnen und Bürger den Grünen Ortsverband in Erkrath. Dies wollen wir gebührend feiern: Am Samstag, dem 21.März, laden wir mit uns verbundene Vereine und Organisationen, die anderen Ratsparteien und alle Freundinnen und Freunde von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath dazu ins Hochdahler Bürgerhaus ein. Ab 18:00 Uhr gibt es einen kurzen Rückblick und ein kleines Programm – unsere Landesvorsitzende Mona Neubaur hat bereits zugesagt -, gutes Essen, kühle Getränke und tanzbare Musik. Auch die Bezieherinnen und Bezieher des Grünen Rundbriefes sind ganz herzlich Willkommen. Im Anhang findet Ihr/Sie die Einladung mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 08.März! Mehr »
Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath kritisieren das mangelnde Engagement der Stadt beim Klimaschutz. Während der Rat auf dem Papier die CO-2 Minderungsziele im Dezember verschärft und aufgrund eines Bürgerantrages den Klimanotstand ausgerufen habe, werde in der Praxis gegenteilig gehandelt. Als jüngstes Beispiel dafür führen die Grünen den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte an der Karlstraße in Alt-Erkrath an.
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am vergangenen Donnerstag wurde auf Empfehlung der Verwaltung mit den Stimmen der anderen Fraktionen der Antrag, den neuen Kindergarten klimaneutral in Passivbauweise oder mindestens nach dem energetischen fortschrittlichen sogenannten KfW 40 Standard zu errichten, abgelehnt. Neben den Grünen stimmten lediglich Vertreter der Wohlfahrtsverbände im Ausschuss für den Antrag. Mehr »
27.01.2020
Holocaustgedenktag
Zum Holocaustgedenktag trafen sich heute wieder Schüler*innen, Vertreter von Politik und Verwaltung sowie weitere Erkrather Bürger*innen, um die im Stadtgebiet verlegten Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus zu reinigen. Informationen zu allen sechs Stolpersteinen in Erkrath finden Sie unter www.tinyurl.com/stolpersteine-erkrath.
Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath bekräftigen ihre Forderung nach einer attraktiven Radwegverbindung zwischen Wuppertal und Düsseldorf und machen dies zum Thema im Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV) der Stadt. Hintergrund ist eine gemeinsame Ankündigung der Oberbürgermeister von Düsseldorf und Wuppertal sowie des Mettmanner Landrates Thomas Hendele. Alle drei hatten im Sommer 2018, also vor über eineinhalb Jahren öffentlich erklärt, sich für einen Radschnellweg zwischen Wuppertal und Düsseldorf einzusetzen. Da nach der öffentlichen Ankündigung keine weiteren Informationen zum Stand der Planungen bekannt geworden sind, haken die Grünen jetzt nach. Mehr »
Einstimmig haben Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Juristen Peter Knitsch zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Der neunundfünfzigjährige ist Ratsmitglied und Vorsitzender der Grünen in Erkrath. Beruflich war er viele Jahre in der öffentlichen Verwaltung, unter anderem als Staatssekretär im Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium in Schleswig-Holstein und bis 2017 in Nordrhein-Westfalen tätig und arbeitet heute als selbstständiger Rechtsanwalt.
Sabine Börner, Co-Vorsitzende der Erkrather Grünen: “Peter Knitsch steht wie kein zweiter für den Ausgleich von wirtschaftlicher Entwicklung und dem Schutz unserer Umwelt und Natur. Seit vielen Jahren setzt er sich politisch gegen die weitere soziale Spaltung unserer Gesellschaft und gegen Fremdenfeindlichkeit ein. Er ist sowohl auf Landesebene wie auch in unserer Stadt bestens vernetzt und aufgrund seiner vielfältigen beruflichen und sonstigen Erfahrungen in der Lage, als Bürgermeister unsere Stadtverwaltung teamorientiert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu leiten. Wir freuen uns sehr, dass wir mit ihm einen Bürgermeisterkandidaten gewonnen haben, der für Klimaschutz, Wirtschaft und soziales Miteinander und damit für die Themen steht, die die Lebensqualität in unserer Stadt in der Zukunft bestimmen werden“. Mehr »
Bündnis 90/Die Grünen wollen die städtischen Haushaltsplanberatungen nutzen, um absehbare Fehlentwicklungen in der Stadt zu verhindern und Investitionen in die Zukunft Erkraths nach vorne zu bringen. Ganz oben auf der Prioritätenliste stehen dabei der Schutz von zur Bebauung vorgesehenen Natur- und Freiflächen wie etwa der Neanderhöhe und Erkrath Nord. Kritisiert wird weiterhin die Fehlentscheidung zur Standortwahl der neuen Feuerwache am Clever Feld in Alt-Hochdahl. Neben ökologischen Gründen weisen die Grünen erneut auf die zunehmenden Kostensteigerungen hin, dessen Ende derzeit nicht absehbar sei. Mehr »
08.01.2020
Verschiebung der Taktverdichtung der Buslinie 780 sehr ärgerlich
„Nachdem die vom Rat einstimmig beschlossene Taktverdichtung der Buslinie 780 zwischen Hochdahl und Düsseldorf auf einen 20 bzw. 30 Minuten Takt, die zum 07.Januar zugesagt war, in den neuen Fahrplänen der Rheinbahn nicht abgebildet war, haben mehrere Bürgerinnen und Bürger bei den Grünen nachgefragt. Auf ihre Anfrage hin erhielten die Grünen heute nun von der Stadtverwaltung die Auskunft, dass die Rheinbahn diese Verbesserung des Angebots auf den 20 April 2020 verschoben hat. Bis dahin verkehren die Busse nach wie vor tagsüber nur stündlich.
Bündnis 90/Die Grünen sind über diese Verschiebung sehr verärgert und finden die von der Rheinbahn gegebene Begründung – zu wenige Ressourcen – angesichts der langen Vorlaufzeit wenig überzeugend. Noch verärgerter sind sie darüber, dass die Information erst auf ihre ausdrückliche Nachfrage hin gegeben wurde. Viele Pendlerinnen und Pendler hatten sich aufgrund der Ankündigungen bereits auf den neuen verbesserten Takt eingestellt.
Die Grünen haben das Thema für die nächste Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses angemeldet. Dort soll insbesondere geklärt werden, warum es zu der mangelnden Transparenz gekommen ist und ob die Taktverdichtung nun im April auch wirklich kommen wird.
03.01.2020
Fridays for Future
Trotz Regenwetters waren heute viele junge und ältere Menschen zur ersten kreisweiten Fridays for Future Demonstration in die Kreisstadt Mettmann gekommen. Vor dem Kreishaus forderten sie von Kreistag und Kreisverwaltung mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Leider zeigten sich dort nur wenige Kreistagsmitglieder solidarisch, unter ihnen allerdings gleich mehrere Vertreter*innen der Grünen Kreistagsfraktion.
01.01.2020
Neanderhöhe
Unbekannte haben auf der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl über Weihnachten Kreuze aufgestellt und demonstrieren auf diese Art für den Erhalt der Fläche, die die Ratsmehrheit und der Bürgermeister mit einem Gewerbegebiet bebauen wollen. Angesichts sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen und leerstehender Flächen in bestehenden Gewerbegebieten gibt es aus unser Sicht keinen vernünftigen Grund für diese umwelt- und klimaschädliche Maßnahme. Bündnis 90/Die Grünen werden sich deshalb auch im neuen Jahr dafür einsetzen, dass die Neanderhöhe erhalten bleibt!
Bündnis 90/Die Grünen wünschen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
