22. Ingrid-Killi-Schillack Gedächtnisturnier
Die Mannschaften des SC Hausmannsweg aus der Willbeck, von Rote Erde Hochdahl, der Stadtverwaltung Haan, SG Benrath-Hassels sowie der Grünen Landtagsfraktion („Rheingrün“), der Grünen aus Köln sowie des Gastgebers, Bündnis 90/Die Grünen Erkrath, beteiligten sich am 22. Ingrid-Killi-Schillack Gedächtnisturniers in der Turnhalle des Gymnasiums Hochdahl an der Rankestraße. Im Modus „jeder gegen jeden“ setzte sich der Hausmannsweg vor dem Team der Erkrather Grünen und der BSG Haan durch. Als Erlös kamen über 600 € zusammen, die wie in jedem Jahr sozialen und ökologischen Zwecken in unserer Stadt zugute kommen werden. Bündnis 90/Die Grünen Erkrath bedanken sich bei allen Mannschaften, Sponsoren, Zuschauern und nicht zuletzt der Johanniter Unfallhilfe, die auch in diesem Jahr ohne Berechnung den Sanitätsdienst versehen hat.
Seit gestern müssen wir befürchten, dass Bürgermeister Schultz zusammen mit der Ratsmehrheit auch beim erfolgreichen Bürgerbegehren zur Neanderhöhe nach dem Motto „der Zweck heiligt die Mittel“ handelt und die Trickserei geradezu unglaubliche Züge annimmt. Nachdem Herr Schultz und seine Verwaltung den Initiatoren des Bürgerbegehrens mehrfach schriftlich ausdrücklich mitgeteilt haben, dass das Bürgerbegehren rechtlich ohne Einschränkung zulässig ist (sowohl vor Beginn der Unterschriftensammlung im November 2018 wie auch noch einmal vor 10 Tagen in der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag – siehe Anhang), zieht er dies nun plötzlich wenige Tage vor der entscheidenden Ratssitzung in Frage. Beiläufig hat er dem Grünen Vorsitzenden der Ratsfraktion bei einem Termin zur Einweihung eines Spielgerätes am gestrigen Samstag mitgeteilt, die Bürgerlichen mit „Umweltverantwortung“ (BmU) hätten noch einmal um rechtliche Überprüfung gebeten. Er habe daraufhin nun den Städte- und Gemeindebund befragt und die Auskunft bekommen, das Bürgerbegehren sei unzulässig. Mehr »
Erst Attac, dann weitere Organisationen - die Sendung Monitor berichtet, wie kritischen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen wird und wer sie behalten darf!
15.03.2019
Fridays for Future Demonstrationen
Immer mehr Menschen solidarisieren sich mit der Fridays For Future Bewegung. Auch Bündnis90/die Grünen setzen sich für eine konsequente Klimaschutzpolitik ein. Nähere Informationen, wie Sie die Schülerinnen und Schüler in ihrem Kampf für Klimaschutz unterstützen können, finden sie unter parentsforfuture.de oder scientists4future.org.
11.03.2019
Initiative "Atomstromfreies Erkrath" gedenkt der Atomkatastrophen
Mit einer Schweigeminute gedachte die Initiative „Atomstromfreies Erkrath“ auf dem Hochdahler Markt der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima. Am 8. Jahrestag des GAU’s in Japan warnte Sprecher Peer Weber in einer kurzen Ansprache vor einer Renaissance der Atomkraft. Diese sei wegen der Gefahren und Auswirkungen von Unfällen, der nach wie vor ungeklärten Endlagerfrage und auch aus ökonomischen Gründen unsinnig. Wirkungsvoller Klimaschutz könne nur durch Energieeinsparung, mehr Effizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien gelingen.
Nach fast einem Jahr kontroverser Beratungen im Rat und den Fachausschüssen wurde nun auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen die Einführung des Erkrath-Passes beschlossen. Mit ihm bekommen Bezieherinnen und Bezieher von Sozialhilfe, Wohngeldempfänger, Flüchtlinge etc. künftig auch in Erkrath eine Ermäßigung auf die Gebühren und Eintritte etwa zu städtischen Kulturveranstaltungen, VHS-Kursen und anderen Angeboten der Stadt. Nachdem die BmU die Einführung lange Zeit abgelehnt hatte, ließ sie sich nun in der letzten Ratssitzung von den Grünen Argumenten überzeugen und machte so eine Mehrheit im Rat (gegen CDU und FDP) möglich. Nun kommt es darauf an, dass die Verwaltung den Beschluss auch rasch in die Praxis umsetzt!
07.03.2019
Weltfrauentag
Fair gehandelte Rosen und Informationen gab es heute am Hochdahler Markt anlässlich des Internationalen Frauentags von den Grünen Frauen. Auch in Alt-Erkrath am morgigen Freitag (10 bis 12 Uhr, Bavierstrasse) und am Samstag in Unterfeldhaus (10 bis 12Uhr, Neuenhausplatz) gibt es dazu Informationsstände.
Grüne informieren zum Internationalen Frauentag
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Schwerpunkte sind in diesem Jahr neben der Situation von Frauen in Erkrath der
einhundertste Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes sowie der Faire
Welthandel, der für die Frauen im ärmeren Süden der Weltkugel von erheblicher
Bedeutung ist.
Neben Informationsmaterial verteilen die Grünen Frauen fair gehandelte Rosen
und Schokolade. Darüber hinaus stehen sie als Ansprechpartnerinnen für Fragen und Probleme in Erkrath zur Verfügung, etwa zur Beteiligung von Frauen in Rat und Verwaltung oder der Situation der Kinderbetreuungseinrichtungen in
unserer Stadt.
Anzutreffen sind die Grünen Frauen am Donnerstag, 7. März von 16
bis 18 Uhr auf dem Hochdahler Markt, am Freitag, 8. März von 10
bis 12 Uhr auf der Bavierstraße in Alt-Erkrath sowie am Samstag, 9. März
von 10 bis 12 Uhr auf dem Rewe Parkplatz in Unterfeldhaus.
26.02.2019
Haushaltsrede für das Jahr 2019
Erhalt von Freiflächen,
Klima- und Umweltschutz,
Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit,
Förderung des sozialen Miteinanders
Das sind die Schwerpunkte, für die wir, Bündnis 90/ die Grünen, uns bei den zurückliegenden Haushaltsplanberatungen eingesetzt haben.
Wenn heute der Haushaltsplan mehrheitlich verabschiedet wird, dann haben wir als Grüne Vieles in Bewegung gesetzt, Einiges mit Erfolg, für entscheidende Projekte im Bereich von Freiflächen- und Umweltschutz leider aber keine Mehrheiten im Rat finden können. Mehr »
16.02.2019
Erkrather Grüne fordern die Rücknahme des ZWAR-Streichungsbeschlusses durch die Landesregierung!
Seit Oktober letzten Jahres gibt es ein ZWAR (Abkürzung für Zwischen Arbeit undRuhestand) - Netzwerk auch in Hochdahl. Die Stadt hatte Frauen und Männer zwischen 57 und 67 aus Hochdahl angeschrieben und zum Gründungstreffen ins Bürgerhaus eingeladen. Über 250 Interessierte waren erschienen, ca. 160 Personen fanden sich spontan zu Interessengruppen zum Wandern, Kulturbesuch, zum Bogenschießen, Boule spielen, Englisch sprechen, zu alternativen Wohnformen und für Vieles andere mehr zusammen. Dass sich seitdem, unterstützt von der AWO und der evangelischen Kirche in Hochdahl, rund 20 Gruppen zu gemeinsamen Aktivitäten verabreden, zeigt, wie groß das Bedürfnis für diesen Anstoß ist. Im März soll eine weitere ZWAR Gruppe für Alt-Erkrath und Unterfeldhaus folgen. Mehr »
Zahlreiche NutzerInnen des VRR haben sich mit dem von Bündnis90/die Grünen entworfenen Musterbrief an den VRR zwecks Entschädigung gewandt. Zwischenzeitlich wird auch bei ihnen eine standardisierte Antwort des VRR zu ihrem Antrag auf anteilige Erstattung eines Monatstickets eingegangen sein. Auch wenn kein Rechtsanspruch auf Ermäßigung in dem hier geschilderten Fall bestehen sollte, können sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit beiliegender Musterantwort an den VRR wenden. Wie in der Standard-Antwort des VRR empfohlen, können sich die BürgerInnen auch an die Schlichtungsstelle wenden. Dazu stellen die Grünen folgendes Schreiben zur Verfügung. Die Schlichtungsstelle ist unter info(at)schlichtungsstelle-nahverkehr.de zu erreichen. Mehr »
11.02.2019
Dreck-weg-Tag
Auch 2019 beteiligen sich die Erkrather Grünen am „Dreck weg Tag“ der Stadt Erkrath. Am kommenden Samstag, dem 16. Februar, befreien wir zusammen mit Bernd Hermann und weiteren Gruppen den Bavierpark in Alt-Erkrath und seine Umgebung von Müll und Unrat. Treffpunkt ist um 10:00 Uhr der alte „Postparkplatz“ an der Ecke Bismarck-/Freiheitstraße, die Aktion endet gegen 12:00 Uhr. Müllsäcke und Sammelgeräte werden gestellt. Wir laden alle Erkratherinnen und Erkrather ein, uns bei dieser Aktion zu unterstützen!
04.02.2019
Zugverspätungen S8 / S68: Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion
Auf Initiative der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind die zahlreichen Verspätungen und Ausfälle im Regionalverkehr der Bahn am 06.Februar Thema im Verkehrsausschuss des Landtages NRW. Auf Antrag der Grünen hat die Landesregierung dazu vorab einen Bericht verfasst, der sich u.a. auch mit den katastrophalen Verhältnissen auf den für Erkrath relevanten Linien S 8 und S 68 beschäftigt. Leider zeigt der Bericht nicht auf, wie die Situation verbessert werden soll!
Namens der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes
Ausweitung der Öffnungszeiten des Jugendcafes Skaterpark
Begründung:
Bereits in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.09.2018 hat die Verwaltung angekündigt, dass ein Vorschlag zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Jugendcafes verwaltungsintern abgestimmt wird.
Leider wurde dem Jugendhilfeausschuss bislang der Vorschlag nicht vorgelegt.
Das Jugendcafe am Skaterpark hat bislang nur an 4 Wochentagen, montags und mittwochs bis 20:00 Uhr und dienstags und donnerstags bis 18:00 Uhr mit insgesamt 19 Wochenstunden geöffnet. Freitags und samtags ist die Einrichtung geschlossen. Mehr »
Angesichts der seit mehreren Wochen anhaltenden Ausfälle und Verspätungen der S-Bahnlinien S8 und S68 sind Bündnis 90/Die Grünen der Auffassung, dass die betroffenen Pendlerinnen und Pendler zumindest eine kleine finanzielle Entschädigung vom Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) für die gravierenden Unannehmlichkeiten erhalten sollten. Ein entsprechender Antrag, mit dem diese Forderung für die Inhaber von Monatsfahrkarten durch die Stadt unterstützt werden sollte, wurde leider im Umwelt- und Verkehrsausschuss der Stadt von CDU und FDP (bei Enthaltung von SPD und BmU) abgelehnt. Die Grünen haben nun ein entsprechendes Musterschreiben entworfen, mit dem betroffene Bürger sich selbst an den VRR wenden können und das wir hier zur Verfügung stellen.
23.01.2019
Grüne berieten Haushaltsplanentwurf
Bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 werden die Bündnisgrünen sich weiterhin für den Erhalt von Freiflächen, einen wirksamen Klimaschutz, die Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie die Förderung des sozialen Miteinanders in Erkrath einsetzen.
Wichtigstes Ziel der Grünen ist es, ökologische und soziale Notwendigkeiten mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Mehr »
17.01.2019
Grüne kritisieren Bahn und VRR für mangelhaften Betrieb der S-Bahnen
Als vollkommen unbefriedigend bewerten Bündnis 90/Die Grünen die Erklärungen von Bahn und VRR zu den seit Wochen andauernden massiven Störungen beim Betrieb von S 8 und S 68 im städtischen Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV). Die Vertreter beider Unternehmen hatten frühzeitigen Verschleiß der Radsätze und Drehgestelle an den S-Bahnen als Hauptursache angeführt. Nach Ansicht der Grünen müssen derartige Fehler bei vernünftiger Wartung frühzeitig erkannt und abgestellt werde. Peter Knitsch, Vertreter der Grünen im PLUV: „Alleine aus Erkrath sind Tausende Pendlerinnen und Pendler jeden Tag auf die S-Bahn angewiesen. DB und VRR müssen gewährleisten, dass diese pünktlich und ohne wochenlange Ausfälle und Verspätungen an ihre Arbeitsstellen, zu Ihren Schulen oder ihren sonstigen Zielen gelangen“.
Die Grünen hatten im Ausschuss beantragt, dass der VRR zumindest zur Erstattung eines Teils der Kosten der Zeitfahrkarten an die Pendler aufgefordert wird und die Stadt ihre Zahlungen an den Verkehrsverbund kürzt. Dies wurde mit den Stimmen von CDU und FDP bei Enthaltung von SPD und BmU abgelehnt. Peter Knitsch:“Die Haltung der anderen Fraktionen ist für uns unverständlich - bei schlechter Leistung sollten die Fahrtgäste zumindest eine kleine finanzielle Entschädigung erhalten und auch die aus Steuermitteln finanzierten städtischen Leistungen müssen gemindert werden. Nur so wird der Druck auf Bahn und VRR erhöht, endlich einen pünktlichen und zuverlässigen Betrieb der S Bahnen zu gewährleisten. Wir werden unsere Anträge daher im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen der Stadt erneut stellen!“
16.01.2019
Grüne Initiative: Europaparlament fordert grundlegende Reform der Zulassung von Pestiziden
Heute hat das Europaparlament mit überwältigender Mehrheit für eine grundlegende Reform der Pestizid-Zulassung in der EU gestimmt. Nur die rechtskonservativen Europagegner haben dagegen gestimmt. Nach der kontroversen Wiederzulassung von Glyphosat und Skandalen um abgeschriebene Industrie-Studien durch die Zulassungsbehörden wurde auf Initiative unserer Grünen/EFA-Fraktion ein Sonderausschuss zum EU-Zulassungsverfahren eingesetzt. Heute wurde dessen Abschlussbericht verabschiedet, der nun die EU-Kommission zum Handeln drängt. Ko-Berichterstatter war der flämische Grüne Bart Staes. Für die deutschen Grünen hat Maria Heubuch verhandelt. Mehr »
Das Jahr 2018 nähert sich seinem Ende und wir senden Ihnen/Euch unsere herzlichen Weihnachts- und Neujahrsgrüße. Wir hoffen, dass Ihr und Eure Familien friedliche und erholsame Feiertage genießen könnt.
Unstreitig ist, dass Erkrath eine neue moderne Feuerwache braucht!
Die Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe und die unnötige Zerstörung von Landschaft sind aber nicht gerechtfertigt.
Nach der Explosion der Kosten für die geplante Wache auf dem Cleverfeld in Alt-Hochdahl von 13 auf 32 Mio. € - Ende offen, denn konkrete Ausschreibungen sind überhaupt noch nicht gelaufen, weitere Steigerungen also wahrscheinlich - unterstützen wir die Forderung nach einer unabhängigen Überprüfung.
Sehen Sie hierzu auch einen Bericht der Aktuellen Stunde vom WDR.
04.11.2018
Informativer Spaziergang auf der Neanderhöhe
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger informierten sich auf Einladung der Naturschutzgemeinschaft (NSG) Neandertal am Sonntag über die geplante Bebauung der Neanderhöhe mit einem Gewerbegebiet. Auch im Rahmen dieses 2.Sonntagsspaziergangs wurde dabei von vielen Teilnehmern ihr Unmut über das Projekt und die damit verbundene Landschaftsvernichtung geäußert.
Das nächste Treffen der NSG Neandertal zur Vorbereitung eines Bürgerbegehrens zum Erhalt der Fläche sowie weitere Aktionen findet am kommenden Dienstag, 06.11.2018, 20:00 Uhr, im Café „ambiente“, Hauptstraße. 5 in Alt- Hochdahl statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.
26.10.2018
Erkrath muss Stadt im Grünen bleiben!
Der Kampf um den Erhalt der Neanderhöhe geht weiter! Mit weithin sichtbaren Bannern protestiert die Bürgerinitiative Naturschutzgemeinschaft Neandertal seit heute gegen die von Stadtverwaltung und Ratsmehrheit geplante Zerstörung der Fläche unmittelbar am Naturschutz- und FFH Gebiet Neandertal durch ein Gewerbegebiet mit bis zu 16 Meter hohen Hallen. Das Vorhaben beeinträchtigt nicht nur die Natur und den Artenschutz, sondern ist entgegen der Behauptung von Bürgermeister, CDU und BmU auch wirtschaftlich unsinnig: In Unterfeldhaus und in anderen Gewerbegebieten stehen zehntausende Quadratmeter Gewerbefläche leer und Erkrath gehört schon heute zu den 10% steuerstärksten Kommunen in ganz NRW! Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Bürgerinitiative und werden sich auch weiterhin aktiv für den Erhalt der ökologisch wertvollen Freifläche einsetzen. Erkrath muss Stadt im Grünen bleiben!
05.10.2018
Rundbrief
Mit diesem Grünen Rundbrief erinnern wir an zwei bevorstehende Termine/Veranstaltungen zur geplanten Bebauung der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl. Um die geplante großflächige Bebauung noch zu verhindern, bitten wir um rege Teilnahme und Verbreitung im Freundes- und Bekanntenkreis. In besonderem Maße gilt dies für die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses (PLUV) am kommenden Dienstag. Die Sitzung ist extra in die Halle des Bürgerhauses gelegt worden – zahlreiche Besucher zeigen CDU und BmU, die bislang für eine Bebauung votieren, dass diese von vielen Bürgerinnen und Bürgern abgelehnt wird! Unser Antrag zur Durchführung einer Bürgerbefragung wird direkt als erster Tagesordnungspunkt um 17:00 Uhr behandelt! Kommt zahlreich! Mehr »
06.10.2018
50.000 demonstrieren für den Erhalt des Hambacher Forstes und den Kohleausstieg
Auch die Erkrather Grünen beteiligen sich heute an der Großdemonstration zur Rettung des Hambacher Waldes und einem raschen Ausstieg aus der Kohleverstrommung. Zusammen mit über 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der gesamten Republik fordern sie, das gestern vom Oberverwaltungsgericht in Münster angeordnete vorläufige Rodungsverbot zu nutzen, um die Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien zu beschleunigen und so Klima, Landschaft und die Gesundheit der Menschen zu schützen.
14.09.2018
1500 Unterschriften für den Erhalt der Neanderhöhe an Bürgermeister übergeben
Mehr als 1.500 Unterschriften gegen die von CDU, BmU, FDP und Stadtverwaltung geplante Bebauung der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl hat die Bürgerinitiative Naturschutzgemeinschaft Neandertal heute an Bürgermeister Christoph Schultz im Erkrather Rathaus übergegen.
Diese große Zahl von Einwendungen im Rahmen des laufenden Bebauungsplanverfahrens wurde innerhalb weniger Wochen gesammelt und dies, obwohl die Einwendungsfrist von der Ratsmehrheit zum Teil in die Sommerferien gelegt wurde.
Gleichzeitig haben Bündnis 90/Die Grünen den Antrag gestellt, eine Bürgerbefragung zu der aus unserer Sicht aus vielen Gründen abzulehnenden Bebauung durchzuführen. Über diesen Antrag wird der Planungs- und Umweltausschuss des Rates (PLUV) am Dienstag, dem 09.Oktober ab 17.00 Uhr im Hochdahler Bürgerhaus beraten. Wir rufen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf.
Antrag für die Sitzungen des PLUV am 09.Oktober 2018 sowie des Rates am 06.November 2018
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Aufnahme eines TOP
„Durchführung einer Bürgerbefragung zum geplanten Gewerbegebiet Neanderhöhe“
auf die Tagesordnungen der og. Sitzungen.
In der Sache werden wir beantragen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt darüber befragt werden, ob sie das geplante Gewerbegebiet befürworten oder ablehnen.
Die zu stellende Frage soll lauten:
Sind Sie dagegen, dass das geplante Gewerbegebiet auf der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl vom Rat der Stadt beschlossen und ausgewiesen wird?
Die Bürgerinnen und Bürger können diese Frage mit „ja“ oder „nein“ beantworten. Die Modalitäten der Durchführung der Bürgerbefragung sollen sich an den Regelungen zum Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW ausrichten. Mehr »
02.09.2018
Brotbacken
Bei gutem Wetter fand das diesjährige Brotbacken am Samstag im Denkmal geschützten Backhaus Schink in Alt-Hochdahl statt. Wie in jedem Jahr nutzen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, auf traditionellen Weise Brot im Steinofen zu backen und mit Grünen Rats- und Vorstandsmitgliedern über aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen zu diskutieren. Im Mittelpunkt stand dabei in diesem Jahr die geplante Bebauung der in Sichtweite des Backhauses befindlichen Neanderhöhe, die von der Bürgerinitiative Naturschutzgemeinschaft Neanderhöhe und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt wird. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlossen sich dem Protest gegen diese Natur- und Landschaftszerstörung mit Ihrer Unterschrift an.
Die Grünen danken besonders Herrn Becker und seinem Team, die das Backhaus betreuen und so den Erhalt eines Stücks lebendiger Geschichte in unserer Stadt gewährleisten!
Die von der BmU angeführten Argumente für ihre plötzliche Zustimmung zur Bebauung der Neanderhöhe – bis zu den letzten Kommunalwahlen 2014 hat sie diese zusammen mit SPD und Grünen vehement abgelehnt und dadurch eine Mehrheit im Rat für den Schutz der Fläche sichergestellt – sind in vielen Punkten nicht nachvollziehbar: So verfügt Erkrath im Vergleich zu anderen Städten keineswegs über zu wenig Einnahmen. Unsere Stadt gehört nachweislich zu den 10 % Kommunen in NRW mit den höchsten Steuereinnahmen, nachzulesen im von renommierten Finanz- und Rechtswissenschaftlern betriebenen Blog www.haushaltssteuerung.de. Abgesehen von den strukturellen Finanzproblemen, die alle Städte und Gemeinden haben, hat Erkrath kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem: Über 100 zusätzliche Stellen in der Stadtverwaltung in den letzten drei Jahren (Kosten ca. 5 Millionen € pro Jahr !!!) incl. einer teuren zusätzlichen Beigeordnetenstelle oder die Kostenexplosion bei den geplanten Feuerwehrgebäuden sind Beispiele dafür. Mehr »
15.07.2018
Rundbrief
Bevor wir uns in die Sommerferien verabschieden, erhaltet Ihr/Sie mit diesem Rundbrief noch einmal zahlreiche aktuelle Informationen zur Erkrather Kommunalpolitik und darüber hinaus.
Ein wesentliches Thema dabei ist die zunehmende Bebauung des Außenbereichs unserer Stadt – Bürgermeister und unterschiedliche Ratsmehrheiten (immer dabei: CDU und FDP, mal mit der SPD wie im Falle des Cleferfeldes, mal mit der BmU wie bei der Neanderhöhe) versuchen nun in rasender Eile, Fakten (sprich Baurecht) zu schaffen! Insgesamt stehen dabei über 15 ha Freifläche (die Fläche von über 30 Fußballfeldern) zur Disposition, der Charakter Erkraths als „Stadt im Grünen“ würde sich erheblich wandeln, würden diese Pläne tatsächlich verwirklicht! Mut macht, dass nicht nur Bündnis 90/Die Grünen, sondern auch zahlreiche Erkrather Bürger*innen dies verhindern wollen, wie die nachfolgenden Berichte aus den Ausschusssitzungen zeigen!
Wir wünschen Euch/Ihnen einen schönen Sommer und - sofern geplant – erholsame und interessante Ferien! Der nächste Grüne Rundbrief erscheint voraussichtlich Mitte/Ende August, wenn auch der Rat und die Ausschüsse wieder mit ihren Sitzungen beginnen! Mehr »
12.07.2018
Umstrittene Bebauung auf der Neanderhöhe
Zusammen mit den über 40 im PLUV erschienen Bürgerinnen und Bürgern üben Bündnis 90/Die Grünen massive Kritik an der gestrigen Beschlussfassung des Ausschusses. Dieser hat mit den Stimmen von CDU, BmU und FDP die sogenannte Offenlage und damit den nächsten Schritt im Rahmen des geplanten Bebauungsplans für ein 80.000 qm großes Gewerbegebiet auf der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl beschlossen. Die Fläche liegt in unmittelbarer Nähe zum Naturschutz- und FFH-Gebiet Neandertal (höchste europäische Naturschutzkategorie) und nur wenige hundert Meter vom Fundort des Neandertalers entfernt.
Peter Knitsch, Sprecher der Grünen im PLUV: „Die Bürgeranhörung soll nun auch noch übereilt vom 06. August bis zum 14. September und damit zum überwiegenden Teil in den Schulsommerferien stattfinden, so dass viele Bürgerinnen und Bürger urlaubsbedingt kaum eine Chance haben werden, sich zu informieren und zu beteiligen. Das ist das Gegenteil von Transparenz und Mitbestimmung“.
Wie die zahlreichen Bürger, die ihren Protest zusammen mit den Naturschutzverbänden in der Sitzung nachdrücklich äußerten, lehnen die Grünen die Bebauung der Neanderhöhe mit bis zu 16 Meter hohen Hallen und Gebäuden aus Gründen des Naturschutzes und des Erhalts des Landschaftsbildes ab. Der Charakter Erkraths als Stadt im Grünen und mit hoher Lebensqualität werde durch die zahlreichen zurzeit im Außenbereich geplanten Baumaßnahmen zunehmend zerstört. Zusätzlich werde durch die großräumige Versiegelung der Fläche die Hochwassergefahr bei Starkregen erhöht und das Kleinklima in der Stadt beeinträchtigt. Auch ökonomisch, so die Grünen, mache der Bebauungsplan keinen Sinn, sondern schüre nur die Konkurrenz der Städte untereinander. Die Grünen hatten in der Sitzung mit Zahlen des statistischen Landesamtes IT NRW belegt, dass Erkrath schon heute zu den 10% steuerstärksten Kommunen in ganz NRW gehört.
Peter Knitsch: “Insbesondere die BmU ist gerade dabei, ihr Wahlversprechen zum Schutz der Neanderhöhe zu brechen. Wir appellieren an die Wählergemeinschaft, ihren selbst erhobenen Anspruch `konsequent Umweltschutz zu betreiben` ernst zu nehmen und nicht weiter als Mehrheitsbeschaffer für die Zerstörung der Neanderhöhe zu fungieren. Das mindeste wäre, dass die BmU dem von uns vorgeschlagenen Bürgerentscheid über die Zukunft der Fläche zustimmt!
12.07.2018
950€ Spende übergeben
Jeweils 475 € konnten Reinhard Knitsch, Sandra Ernst und Peter Martin vom Ortsverband und der Grünen Ratsfraktion jetzt an den Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer (SKFM) sowie den Freundeskreis für Flüchtlinge überreichen. Die insgesamt 950 € wurden im Rahmen des diesjährigen Ingrid-Killi-Schillack-Gedächtnisturniers erlöst, dass Bündnis 90/Die Grünen Ende April zum nun schon 20.Mal in der Turnhalle des Gymnasiums Hochdahl ausgetragen haben. Die Startgelder der zwölf beteiligten Hobbyfußballteams, Spenden der Firmen Edeka, Mitex sowie der Erkrather Stadtwerke und von Privatpersonen sowie der Überschuss aus dem Verkauf von Essen und Getränken während des Turniers machten diese Unterstützung der beiden Organisationen möglich. Der SKFM wird das Geld vor allem für die Anschaffung von Babyschlafsäcken verwenden, die nachweislich erheblich zur Vermeidung des plötzlichen Kindstodes beitragen. Die 475 € für die Flüchtlingshilfe tragen zur Finanzierung des neuen Begegnungszentrums auf den Hochdahler Arcaden bei, dass vor wenigen Tagen geöffnet hat.
10.07.2018
Siegerehrung des diesjährigen Stadtradelns
Im Rathaus fand nun die Siegerehrung des diesjährigen Stadtradelns in Erkrath statt. Dabei ehrten die rührige Organisatorin Lena Brümmer und die stellv. Bürgermeisterin Regina Wedding die Siegerteams „Grüne Radler*innen“ (Team mit den meisten gefahrenen Kilometern - 6.457) und Neanderthal biKing (Team mit den meisten Kilometern pro Teammitglied - über 1.000) sowie weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
In unserer Stadt beteiligten sich 2018 insgesamt 215 Bürger*innen in 19 Teams an der deutschlandweiten Klimaschutz- und Mobilitätsaktion- etwas mehr als in den Vorjahren, aber sicher noch weiter steigerungsfähig. So belegte Erkrath auch nur Platz 8 unter den 10 Kommunen im Kreis Mettmann. 2019 sollten verstärkt Schulen, Vereine und Unternehmen zur Teilnahme geworben werden!
30.06.2018
Integrationsfest
Zahlreiche Besucherinnen und Besucher konnten wir heute an unserem Stand im Rahmen des Integrationsfestes auf den Hochdahler Arcaden begrüßen. Neben fair gehandeltem Kaffee und Kuchen aus ökologisch produzierten Zutaten gab es bei Bündnis 90/Die Grünen Informationen und Gespräche rund um das Thema Flucht und Integration. Dank gilt dem Integrationsrat und dem Fachbereich Soziales der Stadt Erkrath, die die Veranstaltung auch in diesem Jahr organisiert haben.
Grüne aus Wuppertal, Düsseldorf und Erkrath sowie Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) trafen sich heute in Erkrath, um Werbung für einen Radschnellweg zwischen Wuppertal und Düsseldorf zu machen. Peter Martin, Verkehrspolitischer Sprecher der Erkrather Grünen: „Solche Schnellverbindungen machen Sinn und sind absolut notwendig, wenn das Rad zunehmend auch als Verkehrsmittel im Berufs- und Alltagsverkehr genutzt werden soll. Dafür setzen wir uns ein, um den drohenden Verkehrskollaps zu verhindern und die Beeinträchtigung der Menschen und des Klimas durch den Autoverkehr zumindest abzumildern“.
09.06.2018
Vogelstimmenwanderung
Selbst der Treffpunkt um 06.00 Uhr in der Früh schreckte die zahlreichen Teilnehmer*innen an der Grünen Vogelwanderung am heutigen Samstag nicht ab. 40 Interessierte Bürger*innen wanderten unter sachkundiger Führung von Wolfgang Sternberg und Helga Sternberg-Willmes durchs Stindertal und lauschten den Vogelstimmen. Die Zahl der Vögel ist zwar auch in Erkrath vor allem aufgrund der Vernichtung von Lebensräumen durch die zunehmende Landschaftsversiegelung und die intensive Landwirtschaft zurückgegangen, immerhin konnten aber die Rufe und Stimmen von 21 unterschiedlichen Arten unterschieden werden. Die Teilnehmer*innen waren sich einig: Artenschutz ist nichts für Sonntagsreden, sondern muss endlich auch bei den konkreten Ratsentscheidungen in Erkrath ein Rolle spielen.
19.05.2018
Auftakt des Stadtradelns
Knapp 50 Erkrather*innen, unter ihnen Bürgermeister Christoph Schultz und zahlreiche Mitglieder des offenen Teams von Bündnis 90/Die Grünen, nahmen gestern zum Auftakt des Stadtradelns im Kreis Mettmann an der kreisweiten Sternfahrt in die Kreisstadt teil. Bis zum 09. Juni werden nun viele Radkilometer für eine umweltfreundliche Mobilität und mehr Klimaschutz gesammelt. Selbstverständlich durfte im Anschluss an die Tour auch eine Einkehr im Neandertal No. 1 nicht fehlen.
05.05.2018
GRÜNE LEGEN WILDBLUMENWIESEN IN ERKRATH AN
„Hier wächst eine Blühwiese. Bitte nicht mähen!“
Mit der Aussaat von Wildblumen auf drei Verkehrsinseln im innerstädtischen Bereich haben
die Erkrather Grünen jetzt (Samstag, 05. Mai) ein weiteres Zeichen für eine umwelt- und
artenfreundlichere Grünflächengestaltung in der Stadt gesetzt. Tatkräftige und professionelle
Unterstützung erhielten sie dabei von Landschaftsgärtner Marten Wirtz, seinem Mitarbeiter
Andreas Berger und ihrem Maschinenpark.
An der Beckhauser Straße am Hochdahler Markt, der Schlüterstraße in Alt-Erkrath und der
Max-Planck-Straße/Ecke Maiblümchen in Unterfeldhaus werden nun mit etwas Glück in
einigen Wochen die farbenprächtigen Früchte der Arbeit zu sehen sein. „Mit dieser Aktion
wollen wir ein Startzeichen setzen für eine längst überfällige bienen- und
insektenfreundlichere Bepflanzung der Grünstreifen“, so Barbara Geiss-Kuchenbecker, die
die Aktion bei Bündnis 90/Die Grünen initiiert und koordiniert hat. „Wir hoffen und erwarten,
dass die Stadt schnell nachzieht und den Beschluss des Planungs-, Umwelt- und
Verkehrsausschusses (PLUV), sich verstärkt für Maßnahmen in Erkrath zum Erhalt der
Biodiversität einzusetzen, umsetzt und in den nächsten Jahren zunehmend Blühstreifen auch
im innerstädtischen Bereich entstehen“.
Auch Bürgermeister Christoph Schultz hatte jüngst im Rahmen des Umwelttages im
Naturschutzzentrum Bruchhausen versichert, dass die Stadt als Beitrag zur Rettung der
Bienen zukünftig entsprechende Wildblumenaussaaten auf öffentlichen Flächen vornimmt.
Bündnis 90/Die Grünen hoffen, dass durch diese Aktivitäten ein kleiner Ausgleich für die
zunehmende Versiegelung von Flächen in Erkrath geschaffen und gleichzeitig das Stadtbild
verschönert wird.
28.04.2018
Grünes Fußballturnier
12 Mannschaften, unter anderem Teams der Grünen Landtagsfraktion und der Grünen aus Köln, drei Flüchtlingsmannschaften aus Erkrath, die Erkrather und die Haaner Stadtverwaltung sowie die Hobbymannschaften des FC Hausmannsweg, Rote Erde Hochdahl und FC Parea beteiligten sich am diesjährigen Ingrid Killy-Schillack Benefiz Hallenfußballturnier von Bündnis 90/Die Grünen Erkrath.
Nach vielen spannenden Spielen gewann der Hausmannsweg erst im Siebenmeterschießen das Endspiel gegen Bündnis 90/Die Grünen Erkrath, die bereits 2:0 geführt hatten, in der letzten Sekunde der regulären Spielzeit aber den Ausgleich hinnehmen mussten. Den dritten Platz sicherte sich im kleinen Finale die Rote Erde Hochdahl, die den TB Hassels bezwingen konnten. Durch die Startgelder der beteiligten Teams, den Erlös aus dem Verkauf von Speisen und Getränken und nicht zuletzt den großzügigen Spenden der Erkrather Stadtwerke, der Firma Mitex und des ehemaligen Jugendamtsleiters Herbert Bander kamen ca. 700 € zusammen, die wie in jedem Jahr zwei noch auszuwählenden sozialen oder ökologischen Projekten in unserer Stadt zugute kommen werden. Eine rundherum gelungene Veranstaltung, die die Erkrather Grünen auch im nächsten Jahr wiederholen werden.
20.04.2018
Grüne setzen sich für Radweg zwischen Hochdahl und Gruiten ein
Einen Beschluss für die Errichtung einer Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Hochdahl und Gruiten entlang der L 357 (Gruitener-/ Millrather Straße) haben Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses der Stadt (PLUV) im Mai beantragt. Hintergrund sind Planungen des Landesbetriebes Straßen NRW, die Eisenbahnbrücke am Ortseingang nach Gruiten zu erneuern. Nach Auffassung der Grünen soll dabei auch die Verbindung für Radfahrer und Fußgänger verbessert werden
Peter Knitsch, Vertreter der Grünen im PLUV: “Der Landesbetrieb hat erste Planungen für das neue Brückenbauwerk im Rahmen einer Bürger*innenversammlung in Haan vorgestellt. Dabei ist auch ein Rad- und Fußweg auf der neuen Brücke bzw. in deren Anschlussbereichen geplant, der allerdings in Richtung Hochdahl-Millrath kurz hinter der Brücke enden soll. Das wollen wir verhindern und stattdessen eine sichere und attraktive Verbindung von Gruiten bis zum bestehenden Rad- und Fußweg am Hausmannsweg in Hochdahl schaffen.
Nach Beobachtung der Grünen kommt es schon heute auf der Strecke zwischen Millrath und Gruiten immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn Bürgerinnen und Bürger die relativ schmale Straße ohne jeden Randstreifen zu Fuß oder mit dem Rad nutzen. Der Antrag sieht deshalb vor, dass die Stadt Erkrath alle ihre Möglichkeiten nutzen soll, damit der dringend notwendige Rad- und Fußweg im Rahmen der Erneuerung der
Brücke erstellt wird. Nach Informationen der Grünen ist in Haan ein ähnlicher Beschluss des Rates geplant, so dass der Landesbetrieb von beiden Städten zum Handeln gedrängt würde.
11.04.2018
Bürgerversammlung zur Erstellung eines Integrationskonzeptes
Fleißige Mitarbeit der Erkrather Grünen (im Bild: Sandra Ernst) bei der gestrigen von der Stadt Erkrath veranstalteten Bürgerversammlung zur Erstellung eines Integrationskonzeptes.
Viele weitere Grüne haben an dem Abend mitgewirkt, z.B. die
Parteivorsitzenden Peter Knitsch und Schabestan Abromand sowie der Sozialausschussvorsitzende Andreas Kuchenbecker.
Auch in den nächsten Monaten werden die Grünen intensiv am Thema weiterarbeiten und wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, dies mit uns gemeinsam zu tun. Die Auftaktveranstaltung war jedenfalls sehr gut besucht und es gab viele Anregungen und einen guten Austausch untereinander.
(Foto von Sabine Lahnstein)
Grüne bei Ostermarsch
Auch die Erkrather Grünen beteiligten sich am diesjährigen Ostermarsch in Düsseldorf. Statt zu einem der größten Waffenexporteur weltweit zu werden - Deutschland rangiert zurzeit an 5. Stelle mit Tendenz nach oben und exportiert u.a. nach wie vor Waffen in die Türkei - müsse die Bundesregierung nun endlich für friedliche Konfliktlösungen eintreten. „Worte und Taten klaffen da weit auseinander, dass muss sich ändern“, so die Forderung der zahlreichen Teilnehmer*innen aus Erkrath.
23.03.2018
Rundbrief
Haushalt 2018 vom Rat verabschiedet
Mit den Stimmen von CDU und SPD und gegen Bündnis 90/Die Grünen, die BmU und die Ratsmitglieder Rieder (Linke), Sohn und Lahnstein (parteilos) hat der Rat der Stadt am Dienstag (20.März) den städtischen Haushalt für das Jahr 2018 mehrheitlich verabschiedet. Das Zahlenwerk weist trotz der glänzenden Konjunktur- und Einnahmesituation ein Defizit von ca. 7 Millionen €uro aus (Einnahmen 118 Mio., Ausgaben 125 Mio.). Unsere Hauptkritikpunkte sind die falsche Standortwahl und die u.a. dadurch unkalkulierbar hohen Kosten für die geplanten neuen Feuerwehrgebäude sowie die ebenfalls unter Bürgermeister Christoph Schultz explodierenden Personalaufwendungen bei der Stadtverwaltung, die binnen weniger Jahre aufgrund von über 100 neuen Stellen von 27 Mio. € auf fast 37 Mio. € gestiegen sind. Eine detaillierte Bewertung des Haushaltes aus Sicht von Bündnis 90/Die grünen können Sie/Ihr der im Anhang beigefügten Haushaltsrede entnehmen. Mehr »
12.03.2018
Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima
Auf Einladung der Initiative Atomstromfreies Erkrath gedachten Erkrather Bürgerinnen und Bürger heute auf dem Hochdahler Markt dem siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima. Peer Weber, Sprecher der Initiative, wies in seiner kurzen Ansprache auf die auch bei uns nach wie vor bestehende Bedrohung etwa durch die Belgischen AKW in Thiange und Doel hin. „Dass diese noch immer mit Billigung der Bundesregierung mit Brennstäben aus Deutschland betrieben werden und gleichzeitig der Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserem Land massiv behindert wird, zeigt die Doppelzüngigkeit der Politik der GroKo“, so Peer Weber.
01.03.2018
Grüne informieren zum Internationalen Frauentag
Mit Informationsständen informieren Bündnis 90/Die Grünen zum Internationalen Frauentag, der traditionell am 08. März stattfindet. Schwerpunkte sind in diesem Jahr insbesondere die Situation von Frauen in Erkrath sowie der Faire Welthandel, der für die Frauen im ärmeren Süden der Weltkugel von erheblicher Bedeutung ist.
Neben Informationsmaterial verteilen die Grünen Frauen fair gehandelte Rosen und Schokolade. Darüber hinaus stehen sie als Ansprechpartnerinnen für Fragen und Probleme in Erkrath zur Verfügung, etwa zur Beteilung von Frauen im Rat und den Ratsgremien oder der Situation der Kinderbetreuungseinrichtungen in unserer Stadt.
Anzutreffen sind die Grünen Frauen am Donnerstag, 08. März von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Hochdahler Markt, am Freitag, 09. März von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf der Bavierstraße in Alt-Erkrath sowie am Samstag, 10. März von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Rewe Parkplatz in Unterfeldhaus.
Heute hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) eine lang erwartete neue Studie zur Risikoeinschätzung der drei Pestizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam. Das Ergebnis:
Jegliche Nutzung dieser Neonikotinoide stellt ein Risiko für Bienen dar. Damit ist es amtlich: Es gibt keine "sichere" Nutzung dieser Ackergifte!
Schon Ende März, am 22.03.2018, treffen sich die Mitgliedsländer der EU im zuständigen Ausschuss. Das ist eine große Chance, diese Bienenkiller schnell europaweit vom Acker zu holen.
Bitte unterzeichnet dazu unsere Petition an die Bundesregierung:
http://www.change.org/Bienenkiller
Aber es deutet sich schon an, dass einige Mitgliedsländer wieder verzögern wollen. Damit dürfen sie nicht durchkommen! Denn jede weitere Verzögerung hat katastrophale Auswirkungen auf die noch verbleibenden Wildbienenvölker und unsere Ökosysteme.
Nach dieser Studie gibt es keine Ausreden mehr: Jetzt muss gehandelt werden!
Deswegen fordern wir mit dieser Petition die deutsche Bundesregierung und die Mitgliedsländer auf: Stimmen Sie am 22. März für ein umfassendes Verbot von Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam ohne Ausnahmen!
Bitte unterzeichnet unsere Petition an die Bundesregierung, diesmal richtig abzustimmen: http://www.change.org/Bienenkiller
Die Hersteller sitzen in Deutschland, sie heißen Bayer und Syngenta.
Deren Lobbyisten dürften längst mit der Bundesregierung im Gespräch sein. Wir müssen jetzt zahlreich Druck machen, damit diesmal unsere Natur Vorrang hat.
Mit grünen europäischen Grüßen
Sven Giegold und Martin Häusling
24.02.2018
Dreck-weg-Tag 2018
Mehrere Müllsäcke voll mit Plastiktüten und Verpackungsmaterial, Flaschen, Dosen, ein alter Autoreifen, mehrere Paletten sowie ein Feuerlöscher: Dies war die Ausbeute der Reinigungsaktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen des heutigen „Dreck Weg Tages“ der Stadt Erkrath.
Gesammelt haben die Grünen den Unrat rund um das Hochdahler Schulzentrum an der Rankestraße und im Wäldchen zwischen Schulzentrum und Bürgerhaus. Annerose Rohde (2. von rechts), die die Aktion bei den Grünen organisiert hatte, war erstaunt, was so alles achtlos in den Wald und auf Grünflächen geworfen wird. Problematisch ist insbesondere der Plastikmüll, da dieser nicht verrottet und die Umwelt über tausende von Jahren belastet. Bündnis 90/Die Grünen bedankten sich bei der städtischen Abfallberaterin Helga Willmes-Sternberg (ganz links), die auch in diesem Jahr die Gesamtfederführung für den Dreck weg Tag in Erkrath inne hatte.
Repair Café
Peter Knitsch (Mitte), Sprecher der Erkrather Grünen, besuchte jetzt auf Einladung von Hans Georg Moors (links) und Dr.-Ing. Harry Keller (rechts) „Die Werkstatt e.V.“. Der Verein, der zurzeit im Gebäude der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule an der Freiheitstraße in Alt-Erkrath seine Räume hat, hilft Bürgerinnen und Bürgern ohne Entgelt beim Reparieren defekter Alltagsgegenstände - vom Rasierapparat und anderen Elektrogeräten über Kleidung, Möbel bis hin zum Fahrrad.
Einmal im Monat öffnet das Repair Café abwechselnd in der Freiheitstraße und im Hochdahler Bürgerhaus (weitere Infos unter www.die-werkstatt-erkrath.de). Peter Knitsch lobt die Initiative: „Die Arbeit der Werkstatt e.V. ist sowohl unter sozialen wie ökologischen Gesichtspunkten vorbildlich. Wir freuen uns über das tolle ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder, das absolut förderungswürdig ist“. Grüne und Verein vereinbarten, zukünftig regelmäßig in Kontakt zu bleiben.
Union und SPD haben sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Das war ein hartes Ringen um Kompromisse, das erkennen wir an. Doch trotz guter Einzelpunkte - insgesamt ist der Vertrag nur Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Wir GRÜNE sind bereit, die Leerstellen der Großen Koalition zu füllen.
"Wir wissen, wie hart das Ringen um Kompromisse ist. Politik heißt auch, mal was geben zu können, sonst können Regierungsbündnisse nicht funktionieren." zollte Robert Habeck den Verhandlerinnen und Verhandlern von Union und SPD seinen Respekt. Diese hatten sich zuvor auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Jetzt muss noch die SPD-Basis in einem Mitgliederentscheid dem Vertrag zustimmen, damit es zu einer erneuten Großen Koalition kommen kann. An einigen Stellen im Vertrag würden Einzelprobleme richtigerweise gelöst – zum Beispiel bei der Finanzierung der Bildung. Viele Einigungen der Großen Koalition seien aber nur Pflaster, die nicht heilen. Habeck weiter: "In dem Sinn ist der Koalitionsvertrag Frickelwerk. Er antwortet nicht auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt."
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Karneval 2018 in Erkrath
01.02.2018
Rundbrief
Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus in Erkrath
Schülerinnen und Schüler mehrerer Erkrather Schulen reinigten am vergangenen Freitag (26.Januar) zusammen mit Vertretern der Stadt die sechs in unserer Stadt verlegten Stolpersteine (siehe Fotos im Anhang). Die Gedenktafeln erinnern an Erkrath Bürger*innen, die von den Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 ermordet wurden. Bündnis 90/Die Grünen haben die Patenschaft für das Gedenken an Bertha Mayer übernommen, einer Jüdin, die in der Düsselstraße in Alt-Erkrath wohnte. Peter Knitsch, Sprecher des Grünen Ortsverbandes: „Wichtig ist, den Bogen in die Gegenwart zu spannen - Rassismus, Intoleranz und Nationalismus, wie er etwa in der Politik der AfD zum Ausdruck kommt, dürfen nicht wieder die Oberhand gewinnen. Die jährliche Reinigung der seinerzeit im Rat schwer erkämpften Stolpersteine ist ein guter Anlass, daran auch in unserer Stadt zu erinnern!“
17.01.2018
Haushaltsplanberatungen für 2018
Bündnis 90/Die Grünen setzen bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen für 2018 ihren Schwerpunkt auf den Erhalt von Freiflächen, Klima- und Lärmschutz, den Abbau des Sanierungsstaus an Schulen, Turnhallen und Sportanlagen, den Ausbau der Kita-Plätze und das soziale Miteinander in Erkrath.
Die geplante Bebauung der Flächen Cleverfeld (Feuerwache) und Neanderhöhe (Gewerbegebiet) wird aus ökologischen Gründen von den Bündnisgrünen weiterhin abgelehnt. Die Grünen wollen eine Feuerwache, die möglichst schnell und in einem angemessenen finanziellen Rahmen gebaut wird und machen sich für einen Neubau im Bestand stark. „Es ist den Feuerwehrleuten einfach nicht zuzumuten, noch jahrelang auf eine angemessene Wache warten zu müssen und der Bevölkerung in Erkrath ist es nicht zuzumuten, die Folgen des Defizites, das ein Bau der Feuerwache im Clever Feld im Haushalt Erkraths erzeugen wird, zu tragen. Der Neubau der geplanten Feuerwache im Clever Feld wird bereits jetzt auf 32 Mill beziffert. Mehr »
Nun ist es offiziell – die Kosten für die geplante neue Feuerwache auf dem unter Naturschutz stehenden Gelände am Cleverfeld in Alt-Hochdahl explodieren.
Am Tag der gestrigen Ratssitzung musste Bürgermeister Christoph Schulz in der Presse eingestehen, dass er selbst inzwischen von einem Betrag in Höhe von 28 bis 30 Millionen € ausgeht. Grundlage ist eine Machbarkeitsstudie, die trotz massiver Kritik von Bündnis 90/Die Grünen bislang lediglich im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung des Feuerwehrausschusses behandelt wurde und vor der Öffentlichkeit – aus unserer Sicht rechtswidrig – geheim gehalten wird. Innerhalb von nur 4 Jahren haben sich die geschätzten Kosten damit mehr als verdoppelt: Zu Beginn der Planungen 2013 ging die Verwaltung von ca. 13 Mio. € aus, 2015 ergab eine vorläufige Berechnung ca. 20 Mio. €, nun sind es bereits ca. 30 Mio. €. Und das Ende ist noch gar nicht absehbar, denn auch diese Summe basiert lediglich auf Schätzungen und beinhaltet nicht einmal alle Gewerke.
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