Bündnis 90/Die Grünen wollen verhindern, dass das Baugebiet „Am Wimmersberg“ in Alt-Erkrath zum Spekulationsobjekt wird und haben das Thema deshalb erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Erkrather Planungs- und Umweltausschusses am 01. September setzen lassen. Aktueller Anlass dafür sind Antworten der Düsseldorfer Stadtverwaltung auf Anfragen der dortigen Grünen zum Projekt „Grand Central“, dass ebenfalls von der Firma Catella betrieben wird. Für diese Fläche in unmittelbarer Nähe zum Düsseldorfer Hauptbahnhof wurde auf Betreiben von Catella bereits im März 2018 Baurecht geschaffen, bis heute wurde allerdings mit der Bebauung nicht begonnen.
08.07.2020
Erkrather Geschichten - Folge 5
Im fünften Teil unserer Audio-Podcast-Serie "Erkrather Geschichten" wagt Sabine Börner einen Blick ins Jahr 2051.
08.07.2020
Erkrather Geschichten - Folge 4
Im vierten Teil unserer Audio-Podcast-Serie "Erkrather Geschichten" greift unsere Sprecherin Sabine Börner eine ihrer Fragen aus der ersten Folge auf.
05.07.2020
Bebauungsplanverfahren Am Wimmersberg in Alt-Erkrath
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren, dass nach monatelangem Stillstand nun das gesamte Verfahren über das Knie gebrochen werden und die Bürgeranhörung nach dem Willen von CDU, SPD und Bürgermeister sogar in den Schulferien, in denen urlaubsbedingt viele interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht in Erkrath sind und sich deshalb nicht beteiligen können, stattfinden soll. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplans weist zudem erhebliche Mängel auf: Über 300 zu fällende Großbäume, bis heute keine verbindlichen Regelungen für preiswerte Wohnungen und Klimaschutz, 80% Versiegelung vor allem durch die 1000 geplanten Autostellplätze, Straßenverkehr mitten durch die zentrale Grünzone im Gebiet und mangelnder Lärmschutz sind nur einige Beispiele dafür. Die Erkrather Grünen sind ebenfalls für Wohnbebauung auf der Fläche und ein zügiges Verfahren. Eine ordnungsgemäße Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger außerhalb der Ferienzeit und die Behebung der vorhandenen Kritikpunkte müssten allerdings gewährleistet sein - schließlich ist die Bebauung am Wimmersberg für die gesamte Stadt von großer Bedeutung und soll ja viele Jahrzehnte bestehen bleiben
03.07.2020
Abschaffung des Kastenstands: Wichtiger Schritt für artgerechte Tierhaltung
Bezirksregierung Düsseldorf mit Kniefall vor COvestro - Wunsch des Chemiekonzerns bekommt Vorrang vor bürgerlichen Schutzinteressen
Ab dem 19. August 2020 wird beim Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) die BAYER-CO-Pipeline in einem weiteren Berufungsverfahren verhandelt. Das hat das OVG gestern in einer Pressemeldung mitgeteilt. Da konnte sich die Bezirksregierung Düsseldorf offensichtlich nicht mehr zurückhalten und musste ihren Kniefall vor den Wünschen des BAYER-Ablegers COvestro auch öffentlich machen. Auffällig erscheint, dass offensichtlich in einem Eilverfahren innerhalb eines Monats die Abwägung "des wirtschaftlichen Interesses der Antragstellerin gegen das Schutzinteresse der Betroffenen" erstaunlich schnell über die Bühne ging. Und dies alles, ohne dass die betroffenen Bürger*innen irgend etwas davon gehört, geschweige denn, dass diese zu ihren Interessen nochmals gehört wurden. Auch die baldige Verhandlung beim OVG konnte nicht abgewartet werden? Mehr »
26.06.2020
Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen zum gestrigen Schulausschuss
Licht und Schatten im Schulausschuss
Die Grünen begrüßen, dass die Fortführung der Planungen für den Neubau des Gymnasiums in Alt-Erkrath gestern (25.Juni 2020) einstimmig im Schulausschuss der Stadt beschlossen wurde. Wichtig ist ihnen, dass gleichzeitig die Verwaltung beauftragt wurde, auch für die anderen Schulen in der Stadt – allen voran dem Schulzentrum Hochdahl und der Realschule in Alt-Erkrath – den Sanierungs- und Erweiterungsbedarf zu ermitteln. Sabine Georg, sachkundige Bürgerin im Schulausschuss: „Die erheblichen Kosten von bis zu 80 Mio. € für den Neubau dürfen nicht dazu führen, dass die anderen Schulen in Vergessenheit geraten. Sie sind wie das Gebäude des Gymnasiums in Alt-Erkrath inzwischen ca. 50 Jahre alt und haben ebenfalls einen erheblichen Modernisierungs- und Sanierungsbedarf. Keinesfalls dürfen einzelne Schulen abgehängt werden, wir brauchen viel mehr ein Gesamtkonzept, dass der gesamten Schullandschaft in unserer Stadt gerecht wird“.
Erhebliche Bedenken haben Bündnis 90/Die Grünen bei den Planungen für das neue Schulzentrum in der Sandheide, in dem der Neubau der Grundschule und der Förderschule zusammengefasst werden. Der jetzt vorliegende Entwurf, der von einer Auswahlkommission hinter verschlossenen Türen und ausschließlicher Beteiligung der Fraktionen von CDU und SPD beschlossen wurde, weißt nach Auffassung der Grünen mehrere Schwachstellen auf: So soll danach etwa die Außensportanlage des Kinderhauses Sandheide ersatzlos entfallen und auf der Fläche stattdessen Parkplätze entstehen. Die neu geplante Zweifachturnhalle ragt in das bestehende Wäldchen zwischen Schule und Schildsheider Straße hinein, so dass die Grünen befürchten, dass der Wald weitgehend entfallen müsste. Das auf dem Dach der Turnhalle vorgesehene Sportfeld werde zudem zu erheblichen Konflikten mit den nur wenige Meter entfernt wohnenden Anwohnern führen und ist nach ihrer Einschätzung nicht wie versprochen für Vereinssport geeignet. Bündnis 90/Die Grünen werden diese Mängel im Rahmen des noch anstehenden Bebauungsplanverfahrens ansprechen und auf eine bessere Lösung drängen.
Antrag Bürgerbegehren Erbpacht
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die nächste Sitzung des Rats am 03. September 2020 gemäß § 4 Abs.1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates die Aufnahme eines TOP
„Diskussion über die nachträgliche Änderung der Beschlussfassung des Rates zum TOP 9 (später TOP 5) der Sitzung am 18.06.2020 „Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Erbbaurecht auf der Neanderhöhe“ durch den Bürgermeister wegen angeblichen „Verzählens“ und erneute Abstimmung im Rahmen der Vorprüfung der Zulässigkeit des Begehrens“
Sollte der Bürgermeister beabsichtigen, den Antragsteller*innen des Begehrens vor dieser Sitzung einen verbindlichen Bescheid mit dem Inhalt, dass der Rat die Unzulässigkeit des Begehrens festgestellt habe, zuzuleiten, beantragen wir zudem gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates die Einberufung einer Sonderratssitzung unverzüglich nach den Schulsommerferien. Der og. TOP ist dann auf die Tagesordnung dieser Sonderratssitzung zu nehmen.
Begründung:
Nach Auffassung unserer Ratsfraktion ist der Bürgermeister nicht legitimiert, eigenständig und ohne jede Abstimmung mit den Ratsfraktionen in einer Ratssitzung festgestellte Abstimmungsergebnisse „über Nacht“ zu korrigieren und in ihr Gegenteil zu verkehren.
Dies gilt umso mehr, als das Ergebnis der Abstimmung (Mehrheit für die Zulässigkeitserklärung) in der Ratssitzung am 18.Juni weder von einem Ratsmitglied noch von den zahlreich anwesenden Verwaltungsmitarbeiter*innen (incl. Protokollführerin) oder Zuhörerinnen und Zuhörern bestritten wurde.
Unabhängig von der nachträglichen Abänderung des im Rat festgestellten Abstimmungsergebnisses wegen angeblichen „Verzählens“ durch den Bürgermeister gibt es zahlreiche weitere offene Fragen und Merkwürdigkeiten:
Warum wurde nicht über den mit Vorlage 134/2020 von der Verwaltung formulierten Beschlussvorschlag abgestimmt, sondern dieser vom Bürgermeister in der Sitzung entscheidend abgeändert, so dass bei Stimmengleichheit der Antrag abgelehnt wäre?
Welches Zählverfahren wurde angewendet und ist letztlich entscheidend? Steht es zur Disposition des Bürgermeisters oder einer Ratsfraktion, das unter Beteiligung des Bürgermeisters aufgrund der Corona Krise zum Schutz gefährdeter Ratsmitglieder einvernehmlich vereinbarte und in mehreren Sitzungen praktizierte Verfahren des „Abstimmens nach Fraktionsstärke“ bei einem Punkt auszusetzen? Offensichtlich hat der Bürgermeister bei seiner Berechnungsweise die Stimmen der abwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion entfallen lassen, während die der abwesenden CDU-Ratsmitglieder dem Stimmverhalten der CDU hinzugerechnet wurden. Noch in der letzten Sitzung des PLUV wurde dies vom Ausschussvorsitzenden Rohden im Beisein und unbeanstandet vom Bürgermeister ganz anders praktiziert, auch dann, wenn es in den Fraktionen unterschiedliches Stimmverhalten durch einzelne Mitglieder gab.
Alles in allem dürfte es aus unserer Sicht angesichts der geschilderten Vorgänge die „sauberste“ Lösung sein, die Abstimmung zu wiederholen und damit den Verdacht der Manipulation von Ratsbeschlüssen und der „Trickserei“ zu entkräften. Um „Zufallsmehrheiten“ zu vermeiden, sollte die Diskussion um die Vorgänge und die erneute Abstimmung nicht in den Schulferien stattfinden, in denen zumindest eine Reihe von Ratsmitgliedern verreist sind. Unseres Erachtens reicht eine Behandlung in der nächsten ordentlichen Ratssitzung am 3.September.
Die von uns gleichwohl beantragte Sondersitzung wäre nur dann notwendig, wenn der Bürgermeister sein in der e-mail vom letzten 3 Freitag (19.Juni) angedeutetes Vorhaben, den Antragsteller*innen des Bürgerbegehrens bereits jetzt einen negativen Bescheid zuzustellen, wahrmachen würde. Dies würde dann nämlich den Lauf von Rechtsmittelfristen in Gang setzen und daher eine dringliche Behandlung unseres Antrages notwendig machen.
Wir bitten allerdings ausdrücklich, die von uns beantragte erneute Diskussion und Abstimmung abzuwarten und so eine Behandlung des Punktes am 03.September und ohne Sonderratssitzung zu ermöglichen.
Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath!
Der nachfolgende Rundbrief ist der voraussichtlich letzte vor den Sommerferien. Wir wünschen Euch und Ihnen eine schöne Sommerzeit und – soweit trotz Corona geplant – einen schönen und erholsamen Urlaub. Kommt gesund zurück! Kurz vor Ende der Schulferien melden wir uns wieder, dann beginnt die „heiße“ Wahlkampfphase vor der Kommunalwahl am 13.September.
Wahlprogramm verabschiedet / Erster Flyer
Am vergangenen Mittwoch haben wir in einer Mitgliederversammlung im Rathaus unser Programm für die nächsten fünf Jahre Kommunalpolitik in Erkrath verabschiedet. Bündnis 90/Die Grünen legen darin konkret dar, wie wir unsere Stadt in den nächsten Jahren zukunftsfähig und lebenswert gestalten wollen. Das Programm wird nun in den nächsten Wochen ansprechend gestaltet. Mitte Juli wird es dann sowohl gedruckt wie auch im Internet verfügbar sein. Die dazu von uns verfasste Pressemitteilung fügen wir im Anhang bei. Wesentliche Kernforderungen haben wir zudem vorab auch in einem Flyer zusammengefasst, der in diesen Tagen von den grünen Stadtratskandidatinnen und -kandidaten verteilt wird. Mehr »
Nach der Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 13. September haben Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath jetzt auch ihr Zukunftsprogramm für die nächsten Wahlperiode des Stadtrates verabschiedet. Neben Grünen Kernforderungen wie der Erhaltung der Grün- und Freiflächen in und um Erkrath herum, mehr Klimaschutz und besseren Rahmenbedingungen für Bahnen, Busse und Radverkehr enthält es auf 40 Seiten zahlreiche konkrete Maßnahmevorschläge aus allen Politikbereichen.
So wollen die Grünen auch als Konsequenz aus der Corona-Krise die Zentren in Erkrath und damit die lokalen Versorgungsstrukturen stärken. Hochdahler Markt, Bahn – und Bavierstraße in Alt-Erkrath sowie der Neuenhausplatz in Unterfeldhaus sollen zusammen mit den Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern attraktiver gestaltet werden, etwa durch mehr Veranstaltungen, Märkte, Feste und Aktionen zum lokalen Einkauf. Dies stärke nicht nur den Wirtschaftsstandort, sondern trage auch zur Belebung der Stadt bei. Neben den Werbegemeinschaften sollen alle Bürgerinnen und Bürger gefragt werden, welche zusätzlichen Maßnahmen sie sich zur Attraktivierung der Zentren wünschen. Mehr »
Heute folgt der dritte Teil unserer kleinen Audio-Podcast-Serie "Erkrather Geschichten". Diesmal mit unserer Stadtratskandidatin Rahel Bott, die sich mit einem sehr drängenden Thema beschäftigt.
...und es geht weiter mit unserer kleinen Audio-Podcast-Serie "Erkrather Geschichten". Heute mit Sandra Ernst, unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Erkrather Stadtrat.
Heute startet unsere kleine Audio-Podcast-Serie mit dem Titel „Erkrather Geschichten“. Einige unserer Wahlkreiskandidat*innen für die Stadtratswahl am 13. September 2020 in Erkrath erzählen in kurzer Form von Begegnungen bzw. Erlebnissen, die sie beschäftigt haben, oder lassen Sie an ihren Gedanken teilhaben. Die Episoden erscheinen in den kommenden Wochen in loser Folge.
Grüne Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl
Bündnis 90/Die Grünen haben jetzt ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl am 13.September beim Wahlleiter im Erkrather Rathaus gemeldet. Gewählt wurden sie bereits in einer gut besuchten Mitgliederversammlung vor Ausbruch der Corona-Krise Anfang März. In den Wahlkreisten und auf den aussichtsreichen Listenplätzen sind Frauen und Männer bei den Grünen traditionell paritätisch vertreten. Neben erfahrenen Ratsmitgliedern finden sich viele neue Gesichter von Erkrather Bürgerinnen und Bürgern.
In Alt-Erkrath kandidieren Sandra Ernst, Marc Göckeritz, Susanne Reichel-Schlüter, Peter Martin, Annerose Rohde und Uli Tente für die Grünen. In Unterfeldhaus treten Barbara Geiss-Kuchenbecker, Andreas Kuchenbecker und als neuer Kandidat Alexander Schulze im Wahlkreis 90 (Unterfeldhaus-Ost und Hochdahl-Kempen) an. Im Stadtteil Hochdahl haben die Grünen für die Wahlkreise neben Peter Knitsch, der gleichzeitig für das Amt des Bürgermeisters kandidiert, und Sabine Börner, Peer Weber, Andrea Stracke-Knitsch, Schabestan Gafori, Monika Neumetzler, Reinhard Knitsch die erstmals für den Stadtrat kandidierenden Sabine Georg, Hendrik Flashar Lars Heilemann sowie als jüngste Kandidatin die 19-jährige Abiturientin Rahel Bott, eine der Sprecherinnen von Fridays for Future in Erkrath, nominiert. Komplettiert wird die Grüne Liste von Jan Kubisch, Guido Sachs, Hyacinta Hovestadt, Peter Kemper, Thomas Schwarz, Alexander Gojny und Stefan Dantinger.
Das Grüne Zukunftsprogramm für die Gestaltung der Stadtpolitik in den nächsten fünf Jahren wird in einer öffentlichen Mitgliederversammlung am 16.Juni im großen Sitzungssaal des Erkrather Rathauses, Bahnstr.12, diskutiert und verabschiedet. Der Schutz des Erkrather Grüngürtels, die Vereinbarkeit von Wirtschaft und Umwelt, die Bewältigung der Folgen der Pandemie, die Förderung von Bildung, Kultur, Kindern und Jugendlichen sowie soziale Themen werden den Schwerpunkt der Grünen Vorschläge für die Zukunft der Stadt bilden.
Weltumwelttag
02.06.2020
erster digitaler Stammtisch erfolgreich
Unser erster digitaler Stammtisch mit mehr als 20 Teilnehmer*innen ist vorbei! Wir sind sehr zufrieden und sagen allen Beteiligten Danke für die vielen inspirierenden Beiträge.
Die Grünen sorgen sich angesichts der durch die Klimaveränderungen bedingten anhaltenden Dürre um den Zustand und den Erhalt des Baumbestandes in Erkrath. In einer Anfrage an das Grünflächenamt der Stadt weisen sie darauf hin, dass es nach den beiden letzten Trockenjahren auch in diesem Jahr seit nunmehr zwei Monaten so gut wie nicht mehr geregnet hat. Neben dem Wald seien auch zahlreiche Straßenbäume und die Parks und Grünflächen negativ betroffen.
Beispielhaft führen Peter Knitsch und Marc Göckeritz (beide Bündnis 90/Die Grünen) etwa eine abgestorbene Gruppe von Fichten am Sportplatz Niermannsweg in Unterfeldhaus an (siehe Foto). Durch die nicht ausreichende Versorgung mit Wasser werden die Bäume zudem anfälliger für den Befall mit Schädlingen. Da der städtische Baumbestand neben seinen positiven Auswirkungen auf das Stadtbild auch wichtige ökologische Funktionen hat und unter anderem zur Senkung der Temperaturen in Hitzeperioden beiträgt, drängen die Grünen auf verstärkte Maßnahmen zu seinem Erhalt. Mehr »
21.05.2020
Die Grünen unterwegs
20.05.2020
S-Bahnlinie 68 soll ab 15.Juni wieder fahren
Bündnis 90/Die Grünen hatten gestern nach der Wiederinbetriebnahme der S 68 zwischen Erkrath und Düsseldorf bzw. Wuppertal-Vohwinkel bei DB Regio nachgefragt, schon heute kam die Antwort: Die Linie soll danach zum „kleinen Fahrplanwechsel“ am 15.Juni wieder ihren Verkehr aufnehmen und zu den Berufspendelzeiten am Morgen und am späteren Nachmittag den Takt der S 8 verstärken.
Peter Knitsch, Sprecher der Grünen in Erkrath: „Wir hätten uns zwar gewünscht, dass die Züge der S 68 schneller als erst Mitte Juni wieder fahren, haben jetzt aber zumindest einen festen Termin. Wir werden darauf drängen, dass dieser auch eingehalten wird und hoffen, dass die S 68 dann zuverlässiger als in der Vergangenheit verkehrt“.
Auf der Linie war es immer wieder zu Zugausfällen und Verspätungen gekommen. DB Regio hatte allerdings Ende 2019 versprochen, dass sich die Situation ab dem Frühjahr verbessern sollte, weil dann auf der Linie S 8 und auch S 68 zusätzliches Personal und zusätzliche Züge zur Verfügung stünden.
Durch die Lockerungen der durch die Corona-Krise bedingten Einschränkungen erhöht sich auch wieder das Pendleraufkommen von Erkrath in Richtung Düsseldorf und Wuppertal. Während die S-Bahnlinie 8 inzwischen den Regelbetrieb werktags im 20-Minuten-Takt wieder aufgenommen hat, verkehren die Züge der Linie S 68 nach wie vor nicht. Den Informationsangeboten von DB Regio und VRR ist auch nicht zu entnehmen, wann der Betrieb dieser S-Bahnlinie wieder aufgenommen werden soll.
Bündnis 90/ Die Grünen in Erkrath haben jetzt in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Regionalvorstands von DB Regio, Frederik Ley, angefragt, wann wieder mit dem Betrieb der S 68 zu rechnen ist. Gleichzeitig drängen die Grünen darauf, dass dies möglichst bald geschieht und damit der alte 10-Minuten-Takt zu den Hauptverkehrszeiten am Morgen und am Nachmittag wiederhergestellt wird. Mehr »
14.05.2020
Gesperrter Wanderweg im Neandertal
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des PLUV am 09. Juni 2020 die Aufnahme eines TOP
Sperrung des Winkelsmühler Wegs
Seit Anfang dieser Woche ist der Winkelsmühler Weg im Neandertal von den privaten Eigentümern der Winkelsmühle gesperrt worden. Damit ist eine wichtige Wegverbindung, die von zahlreichen Wanderern und Wanderinnen, Spaziergänger*innen, Jogger*innen und Radfahrer*innen aus Erkrath und weit darüber hinaus regelmäßig genutzt wird, unterbrochen.
Hintergrund ist offenbar ein Urteil des OVG Münster aus dem vergangenen Jahr, das es den Eigentümern erlaubt, den Weg in einen Teil ihres Gartens umzuwandeln und die Wegeverbindung damit faktisch zu unterbinden. Dies widerspricht der Intention beim seinerzeitigen Verkauf des Anwesens durch den Zweckverband Neandertal, bei dem die Aufrechterhaltung des Weges an sich rechtlich abgesichert werden sollte.
Das gesperrte Teilstück des Winkelsmühler Weges liegt zwar auf dem Gebiet der Stadt Mettmann, hat aber auch für Erkrath aus den genannten Gründen eine große Bedeutung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, folgende Fragen mit der Stadt Mettmann und dem Kreis Mettmann zu klären und in der Sitzung zu beantworten:
Warum ist es nicht gelungen, die Aufrechterhaltung des Weges wie beabsichtigt rechtlich zu sichern? Welche juristischen Fehler wurden gemacht?
Sehen die Behörden eine Möglichkeit, die alte Wegeverbindung wiederherzustellen?
Wenn nein – was ist geplant, um die Unterbrechung des Weges durch eine alternative Verbindung wiederherzustellen?
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat sich der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV) jetzt mit dem Zustand der Rad- und Fußwege in der Stadt befasst. Die Grünen bemängeln, dass diese in vielen Fällen in einem schlechten Zustand sind. Schlaglöcher, welliger Untergrund und mangelnde Grünpflege führten häufig zu Verkehrsgefährdungen, die aus ihrer Sicht rasch behoben werden müssen. Beispielhaft führen die Grünen etwa die Radwege entlang der Bergischen Allee, der Karschhauser- und Sedentaler Straße sowie rund um den Sportplatz Freiheitstraße in Alt-Erkrath an. Einstimmig bei einer Enthaltung aus der SPD hat der Ausschuss nun beschlossen, dass die Verwaltung möglichst bis Ende des Jahres eine Zustandserfassung aller Rad- und Fußwege vornimmt und einen Vorschlag für die Sanierung maroder Wege in der Stadt einschließlich eines Zeit- und Prioritätenplans vorlegt. Mehr »
04.05.2020
Beschaffung/Ausstattung bedürftiger Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten in Erkrath
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des ASS am 27. Mai 2020 die Aufnahme eines TOP
Beschaffung/Ausstattung bedürftiger Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten in Erkrath
In der Sache beantragen wir:
1. Die Stadt beteiligt sich an dem Förderprogramm der Bundesregierung zur Beschaffung von digitalen Endgeräten (150 Euro pro Schüler und Schülerin)
2. Darüber hinaus wird die Stadt finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, damit bedürftige Familien in die Lage versetzt werden, digitale Endgeräte in Kooperation mit den Schulleitungen zu beschaffen
Begründung:
Die Corona-Krise zeigt, dass Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht über eine digitale Infrastruktur verfügen, in hohem Maße von Bildungschancen ausgeschlossen sind. Da der normale Regelbetrieb an unseren Schulen vermutlich für eine längere, bisher nicht absehbare Zeit, nicht möglich sein wird, wird digitales Lernen auch in den nächsten Monaten zum Schulalltag gehören. Um unterschiedliche Bildungschancen nicht noch weiter zu vergrößern, muss digitales Lernen zuhause gefördert werden. 150 Euro Soforthilfe des Bundes reichen aber für wirtschaftlich schwächere Familien, die etwa von Leistungen nach dem SGB, dem Asylbewerberleistungsgesetz oder Erwerbseinkommen leben müssen, das nur unwesentlich darüber liegt, zur Anschaffung eines Gerätes nicht aus. Daher soll der Betrag von der Stadt aufgestockt werden.
Das Tragen einer „Community-Maske“ kann eine gewisse Schutzfunktion bieten. Deshalb tragen wir Masken
Mit Beginn des Frühlings und verstärkt durch die wachsende Zahl von e-Bikes nutzen zunehmend mehr Bürger*innen auch in Erkrath das Rad als Verkehrsmittel. Erfahrungen aus anderen Kommunen belegen, dass die Corona Krise zusätzlich zu dieser Entwicklung beiträgt. Der Wechsel vom PKW auf das Rad schont Klima und Umwelt und vermindert zudem die Gefahr von Unfällen durch den motorisierten Individualverkehr, meinen Erkraths Grüne. Nach ihrer Ansicht ist es deshalb umso wichtiger, dass die Radwege in einem guten Zustand sind und regelmäßig saniert und unterhalten werden. Leider sei dies in Erkrath vielfach nicht der Fall, heißt es in einem Antrag, den Bündnis 90/Die Grünen jetzt für die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses (PLUV) der Stadt am 05. Mai eingebracht haben. Dies gelte sowohl für Radwege entlang von städtischen Straßen, für die die Stadt selbst verantwortlich ist, wie auch solchen entlang der in Erkrath besonders häufig anzutreffenden Kreis- und Landstraßen. Mehr »
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Erkrath kritisiert massive Verstöße gegen den Tierschutz beim Abfischen des Stadtweihers in Hochdahl im Zusammenhang mit der geplanten Entschlammung und hat einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die Ratssitzung am 28.04.2020 beantragt.
In einem sowohl auf YouTube wie auch verschiedenen Erkrather Internetforen einsehbaren Video werden erhebliche Verstöße gegen den Tierschutz im Rahmen des Ablassens des Wassers aus dem Stadtweiher in Hochdahl dokumentiert. Lebende Fische wurden meterweit durch die Luft geschleudert und in blaue Abfallsäcke verpackt, obwohl sie noch zappelten. Auch die spätere Tötung der Fische verstieß offensichtlich gegen das Tierschutzrecht. Mehr »
01.04.2020
Haupt- und Finanzauschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss hat gestern einstimmig beschlossen, die Gebühren für die Kindertagesstätten, die Kindertagespflegeplätze und die offene Ganztagsschule für April nicht zu erheben. Dies bezieht sich auch auf die Einrichtungen der Kirchen und freien Träger. Für die städtischen Einrichtungen wird auch das Essensgeld nicht erhoben. Dies kann die Stadt für die freien Träger nicht entscheiden, appelliert aber an diese, sich dem anzuschließen.
Auch Tagespflegekräfte bekommen nach dem Beschluss ihre Zahlungen inclusive Mietzuschuss weiter, damit keine Notlagen entstehen!
Ebenfalls einstimmig wurde die vom Freundeskreis für Flüchtlinge angeregte und von uns eingebrachte Initiative zur Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den griechischen Flüchtlingslagern beschlossen. Der Text wurde leicht verändert, da Bürgermeister, BmU und CDU sonst ihre Zustimmung verweigert hätten. Inhaltlich blieb es aber bei unserem Antrag. Die Stadt Erkrath erklärt damit gegenüber der Bundesregierung ihre Bereitschaft, einen Teil der Kinder und Jugendlichen, die dort unter verheerenden und menschenverachtenden Umständen leben, aufzunehmen. „Damit dies Geschehen kann, muß nun die Bundesregierung ihren Ankündigungen endlich Taten folgen lassen und die Geflüchteten in Deutschland aufnehmen“, so Peter Knitsch, Sprecher der Erkrather Grünen und Bürgermeisterkandidat!
Leider abgelehnt wurde von den anderen Fraktionen und Bürgermeister Schultz der Antrag, auch den Empfängern von Sozialhilfe und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angesichts der Corona Krise einmalig 25€ Soforthilfe zu gewähren.
Die Erkrather Grünen halten die heute angekündigten Einschränkungen im S-Bahnbetrieb für zu drastisch und zur Bekämpfung des Corona Virus für eher kontraproduktiv. Die Deutsche Bahn und verschiedene andere Verkehrsunternehmen haben heute mitgeteilt, dass auf zahlreichen S-Bahnverbindungen, u.a. der Strecke der S 8 zwischen Hagen und Mönchengladbach, ab dem morgigen Samstag bis zum 19.April nur noch eine Bahn pro Stunde verkehren wird.
Peter Knitsch, Sprecher der Erkrather Grünen: "Trotz verstärkter Nutzung des homeoffice und geschlossenen Schulen müssen noch immer zahlreiche Pendlerinnen Bahn und Busse nutzen, um zu ihren Arbeitsstellen oder auch zur medizinischen Versorgung etwa nach Düsseldorf oder Wuppertal zu gelangen. Nur ein Zug pro Stunde führt insbesondere im Berufsverkehr zu unnötiger Enge und damit größerer Ansteckungsgefahr. Außerdem entstehen längere Wartezeiten, weil die Arbeitszeiten nicht den Fahrzeiten der Züge angepasst sind". Mehr »
20.03.2020
Rundbrief - Corona und was noch?
Ohne zu Übertreiben muss man sagen: Eine denkwürdige Woche liegt hinter uns und voraussichtlich viele weitere vor uns. Atemberaubend schnell ist eine Situation entstanden, die vor vierzehn Tagen noch so gut wie niemand erahnt hätte. Das (öffentliche) soziale und gesellschaftliche Leben ist praktisch zum Erliegen gekommen. Viele von uns stehen vor großen Problemen, Herausforderungen und Ängsten, die nun zu bewältigen sind. Dabei sollten wir trotz allem nicht vergessen, dass wir uns in Deutschland und Erkrath immer noch in einer wesentlich besseren Situation befinden als in vielen anderen Regionen dieser Welt, in der die wirtschaftliche und medizinische Lage und Versorgung weit schlechter sind als bei uns.
Politisch stehen zurzeit alle Themen hinter der Bewältigung der Corona-Krise und der Sorge um die Gesundheit zurück. Auch wir Grünen in Erkrath haben alle Veranstaltungen - morgen wollten wir zum Beispiel unseren 40.Geburtstag im Bürgerhaus feiern - und Treffen abgesagt. Die vor den Osterferien geplanten Ausschusssitzungen des Stadtrates sind verschoben, deshalb finden zurzeit auch keine Fraktionssitzungen statt. Mehr »
18.03.2020
Die Saat ist aufgegangen!
Die Saat ist aufgegangen! Die von Bündnis 90/Die Grünen im November gepflanzten Krokusse auf dem Kreisverkehr an der Beckhauser-/ Sandheiderstraße blühen und bringen wie die Blumen an anderen Stellen ein wenig Farbe in unsere Stadt!
Sehr geehrter Herr Schultz, sehr geehrter Herr Schwab-Bachmann,
bedingt durch die Corona-Krise haben auch im Sozialbereich zahlreiche Einrichtungen – u.a. die Erkrather Tafel – ihre Angebote einstellen oder zumindest massiv zurückfahren müssen.
Gleichzeitig entsteht für wirtschaftlich schwächere Teile der Bevölkerung, allen voran die Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz, ein höherer Bedarf, etwa durch die Notwendigkeit verstärkter Hygienemaßnahmen, die etwaige Verteuerung von Lebensmittel (wenn z.B. preiswerte Produkte durch die zu beobachtenden „Hamsterkäufe“ ausverkauft sind) oder zusätzliche Kosten durch Lieferservices etc.. Mehr »
Feier zum 40. Gründungstag unseres Grünen Ortsverbandes wird verschoben
Unter Berücksichtigung der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlungen für Veranstaltungen des Robert-Koch-Institut (RKI) zur Covid-19 (Corona) Krise haben wir uns dazu entschieden, die für den nächsten Samstag (21.März 2020) im Hochdahler Bürgerhaus geplante Feier zum 40. Gründungstag unseres Grünen Ortsverbandes in Erkrath zu verschieben.
Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, denn die große Zahl der Anmeldungen zeigt, dass sich viele auf diese Veranstaltung gefreut haben und auch unser Vorbereitungsteam hatte bereits viel Zeit und Aufwand investiert. Nach Abwägung der Risiken halten wir die Verschiebung trotzdem für notwendig und richtig. Ob wir das Jubiläumsfest im Herbst oder erst im Jahr 2021 nachholen, werden wir von der weiteren Entwicklung abhängig machen.
10.03.2020
Grüne wollen Verbesserung des Radverkehrs in Erkrath
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hatte der Planungs-, Umwelt und Verkehrsausschuss (PLUV) bereits im Mai 2019 – also vor fast 10 Monaten – beschlossen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, an allen öffentlichen Gebäuden geeignete Radabstellvorrichtungen (Bügel) zu errichten und für eine Pflege des öffentlichen Grüns an Radwegen zu sorgen, die eine gefahrlose Benutzung ermöglichen.
Da seitdem nach Eindruck der Grünen nichts geschehen und bislang noch keine einzige neue Abstellvorrichtung errichtet worden ist, hakt die Fraktion jetzt nach und hat das Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses am 31. März (17:00 Uhr, Rathaus Alt-Erkrath) gesetzt.
Peter Knitsch, Sprecher der Grünen im PLUV: “Zahlreiche öffentliche Gebäude wie etwa die Stadthalle in Alt-Erkrath oder das Hochdahler Bürgerhaus verfügen nach wie vor über keine oder allenfalls vollkommen unzureichende Abstellmöglichkeit für Fahrräder. Wir verstehen nicht, warum 10 Monate nach dem Beschluss noch nichts sichtbares geschehen ist und wollen von der Verwaltung wissen, wann der Beschluss nun endlich umgesetzt wird“. Auch die Ortsgruppe des ADFC macht mit Aktionen zurzeit auf die mangelhafte Ausstattung der Stadt mit Fahrradabstellvorrichtungen aufmerksam.
Die Grünen wollen außerdem angesichts des nahen Frühjahres wissen, wie durch eine angemessene Pflege des öffentlichen Grüns eine gefahrlose Benutzung der Radwege sichergestellt werden soll. Auch dies hatte der Ausschuss im Mai des letzten Jahres auf ihren Antrag hin beschlossen, da es immer wieder durch überhängende Äste zur einer Gefährdung der Radfahrerinnen und Radfahrer auf den Radwegen in der Stadt kommt.
08.03.2020
Internationaler Frauentag
Unser Infostand zum Markttag in Alt-Erkrath am 06.03.20 zum Internationalen Frauentag war ein voller Erfolg! Viele Frauen wussten bereits aus der Zeitung, dass wir unseren Stand aufbauen werden und kamen von sich aus auf uns zu. In allen Gesprächen bestand Einigkeit, dass Frauen weltweit nach wie vor benachteiligt sind, auch und insbesondere in finanzieller Hinsicht. Auch hier vor Ort leben einige Frauen von der Rente ihres Mannes, weil sie keinen eigenen Anspruch erwirtschaftet haben. Viele kritisierten zu Recht die nach wie vor ungleichen Erwerbsverhältnisse zwischen den Geschlechtern.
In nur 1,5 Stunden haben wir 150 fair trade gehandelte Rosen verteilt!
29.02.2020
Grüne beim Dreck-Weg-Tag
Mehrere große Müllsäcke haben Bündnis 90/Die Grünen heute mit Verpackungsabfällen, Flaschen, Dosen und sogar einer Küchenmaschine gefüllt, die beim Dreck-Weg-Tag aus den Gebüschen und Wäldern rund um den Stadtweiher gesammelt wurden. Trotzdem waren sich Annerose Rohde, Sabine Georg, Peter Knitsch, Peter Kämper und Familie Heilemann (v.l.n.r) einig: Im Vergleich zu den Reinigungsaktionen an anderen Stellen in den letzten Jahren war die Grünbereiche am Stadtweiher relativ wenig mit Abfällen belastet! Offenbar achten die Anwohnerinnen und Anwohner besser auf ihr Wohnquartier, als häufig behauptet!
24.02.2020
Erkrather Grüne beteiligen sich wieder am Dreck-Weg-Tag
Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am städtischen Dreck-Weg-Tag, der am Samstag, dem 29.Februar, stattfindet. Die Grünen treffen sich um 10:00 Uhr vor dem Haus „Am Stadtweiher 3“ und befreien dann die Wege und Grünflächen rund um den Hochdahler Stadtweiher von Müll und Unrat. Gäste sind herzlich willkommen.
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren die von der Stadt für die nächste Woche angekündigte Fällung von neun gesunden Bäumen auf der Hochdahler Straße am geplanten Gewerbegebiet Neanderhöhe. Nach Aussage der Stadt soll damit die Erschließung des geplanten Baugebietes vorbereitet werden. Dazu ist nach Ansicht der Grünen die Beseitigung der Bäume aber zumindest zum jetzigenZeitpunkt gar nicht notwendig.
Sabine Börner und Peter Knitsch, Sprecherin und Sprecher des Ortsverbandes:„Bürgermeister und Ratsmehrheit wollen damit frühzeitig Fakten schaffen, obwohl die Verlegung des Kanals frühestens im September beginnt. Zudem gibt es bislang keine Unternehmen mit konkreten Kaufabsichten, sondern lediglich eine unverbindliche Interessentenliste. Dies hat die Verwaltung auf unsere Anfrage hin noch am Dienstag in der Ratssitzung – bezeichnender Weise im nichtöffentlichen Teil – eingestanden. Da das naturschutzrechtliche Verbot der Beseitigung von Bäumen und Hecken am 30.September endet, ist das Fällen der Bäume zum jetzigen Zeitpunkt eher ein Symbol und keineswegs sachlich gerechtfertigt“. Mehr »
19.02.2020
Haushaltsrede für das Jahr 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Damen und Herren aus Rat und Verwaltung,
bei den zurückliegenden Haushaltsplanberatungen haben Bündnis 90/Die Grünen den Schwerpunkt auf den Erhalt von Freiflächen, den Klima- und Umweltschutz, die Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie die Förderung des kulturellen und sozialen Miteinanders in Erkrath gelegt.
Der heute zur Verabschiedung anstehende Haushaltsplan weist ein Defizit in Höhe von 2,95 Millionen Euro aus. Die Eigenkapitalverzehrquote beträgt somit 1,94 %.
Erkrath gehört weiterhin zu den einnahmestarken Kommunen in NRW – das zeigt die aktuelle Entwicklung bei der Gewerbesteuer und Einkommensteuer. Allein in diesem Jahr werden 62,3 Millionen (Vorjahr 58,7 Millionen Euro) an Einnahmen erwartet. Das sind 3,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die Steuereinnahmen befinden sich somit auf einem Rekordniveau. Die Erträge aus der Gewerbesteuer werden mit 34,9 Millionen prognostiziert. So hoch wie noch nie!!
Die finanzielle Haushaltssituation der Stadt Erkrath hat sich zwar in den letzten Jahren erfreulicherweise entspannt und ist längst nicht so dramatisch wie in zahlreichen anderen Kommunen. Mehr »
Nachdem Bündnis 90/Die Grünen sowohl in Erkrath wie auch im Kreistag nachgehakt haben, scheint nun wieder Bewegung in das Verfahren zur Schaffung einer attraktiven Radwegverbindung zwischen Wuppertal und Düsseldorf zu kommen. Landrat Thomas Hendele hat den Grünen jetzt auf Anfrage mitgeteilt, dass die Zuständigkeit für die Planung wieder von der Stadt Wuppertal auf die Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft zurück übertragen worden sei und diese derzeit die Ausschreibung für die Vergabe einer Machbarkeitsstudie vorbereite. Mehr »
03.02.2020
Rundbrief
Herzliche Einladung: 40 Jahre Grüne in Erkrath
Vor 40 Jahren, im März 1980, gründete eine kleine Gruppe Erkrather Bürgerinnen und Bürger den Grünen Ortsverband in Erkrath. Dies wollen wir gebührend feiern: Am Samstag, dem 21.März, laden wir mit uns verbundene Vereine und Organisationen, die anderen Ratsparteien und alle Freundinnen und Freunde von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath dazu ins Hochdahler Bürgerhaus ein. Ab 18:00 Uhr gibt es einen kurzen Rückblick und ein kleines Programm – unsere Landesvorsitzende Mona Neubaur hat bereits zugesagt -, gutes Essen, kühle Getränke und tanzbare Musik. Auch die Bezieherinnen und Bezieher des Grünen Rundbriefes sind ganz herzlich Willkommen. Im Anhang findet Ihr/Sie die Einladung mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 08.März! Mehr »
Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath kritisieren das mangelnde Engagement der Stadt beim Klimaschutz. Während der Rat auf dem Papier die CO-2 Minderungsziele im Dezember verschärft und aufgrund eines Bürgerantrages den Klimanotstand ausgerufen habe, werde in der Praxis gegenteilig gehandelt. Als jüngstes Beispiel dafür führen die Grünen den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte an der Karlstraße in Alt-Erkrath an.
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am vergangenen Donnerstag wurde auf Empfehlung der Verwaltung mit den Stimmen der anderen Fraktionen der Antrag, den neuen Kindergarten klimaneutral in Passivbauweise oder mindestens nach dem energetischen fortschrittlichen sogenannten KfW 40 Standard zu errichten, abgelehnt. Neben den Grünen stimmten lediglich Vertreter der Wohlfahrtsverbände im Ausschuss für den Antrag. Mehr »
27.01.2020
Holocaustgedenktag
Zum Holocaustgedenktag trafen sich heute wieder Schüler*innen, Vertreter von Politik und Verwaltung sowie weitere Erkrather Bürger*innen, um die im Stadtgebiet verlegten Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus zu reinigen. Informationen zu allen sechs Stolpersteinen in Erkrath finden Sie unter www.tinyurl.com/stolpersteine-erkrath.
Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath bekräftigen ihre Forderung nach einer attraktiven Radwegverbindung zwischen Wuppertal und Düsseldorf und machen dies zum Thema im Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV) der Stadt. Hintergrund ist eine gemeinsame Ankündigung der Oberbürgermeister von Düsseldorf und Wuppertal sowie des Mettmanner Landrates Thomas Hendele. Alle drei hatten im Sommer 2018, also vor über eineinhalb Jahren öffentlich erklärt, sich für einen Radschnellweg zwischen Wuppertal und Düsseldorf einzusetzen. Da nach der öffentlichen Ankündigung keine weiteren Informationen zum Stand der Planungen bekannt geworden sind, haken die Grünen jetzt nach. Mehr »
Einstimmig haben Vorstand und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Juristen Peter Knitsch zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Der neunundfünfzigjährige ist Ratsmitglied und Vorsitzender der Grünen in Erkrath. Beruflich war er viele Jahre in der öffentlichen Verwaltung, unter anderem als Staatssekretär im Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium in Schleswig-Holstein und bis 2017 in Nordrhein-Westfalen tätig und arbeitet heute als selbstständiger Rechtsanwalt.
Sabine Börner, Co-Vorsitzende der Erkrather Grünen: “Peter Knitsch steht wie kein zweiter für den Ausgleich von wirtschaftlicher Entwicklung und dem Schutz unserer Umwelt und Natur. Seit vielen Jahren setzt er sich politisch gegen die weitere soziale Spaltung unserer Gesellschaft und gegen Fremdenfeindlichkeit ein. Er ist sowohl auf Landesebene wie auch in unserer Stadt bestens vernetzt und aufgrund seiner vielfältigen beruflichen und sonstigen Erfahrungen in der Lage, als Bürgermeister unsere Stadtverwaltung teamorientiert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu leiten. Wir freuen uns sehr, dass wir mit ihm einen Bürgermeisterkandidaten gewonnen haben, der für Klimaschutz, Wirtschaft und soziales Miteinander und damit für die Themen steht, die die Lebensqualität in unserer Stadt in der Zukunft bestimmen werden“. Mehr »
Bündnis 90/Die Grünen wollen die städtischen Haushaltsplanberatungen nutzen, um absehbare Fehlentwicklungen in der Stadt zu verhindern und Investitionen in die Zukunft Erkraths nach vorne zu bringen. Ganz oben auf der Prioritätenliste stehen dabei der Schutz von zur Bebauung vorgesehenen Natur- und Freiflächen wie etwa der Neanderhöhe und Erkrath Nord. Kritisiert wird weiterhin die Fehlentscheidung zur Standortwahl der neuen Feuerwache am Clever Feld in Alt-Hochdahl. Neben ökologischen Gründen weisen die Grünen erneut auf die zunehmenden Kostensteigerungen hin, dessen Ende derzeit nicht absehbar sei. Mehr »
08.01.2020
Verschiebung der Taktverdichtung der Buslinie 780 sehr ärgerlich
„Nachdem die vom Rat einstimmig beschlossene Taktverdichtung der Buslinie 780 zwischen Hochdahl und Düsseldorf auf einen 20 bzw. 30 Minuten Takt, die zum 07.Januar zugesagt war, in den neuen Fahrplänen der Rheinbahn nicht abgebildet war, haben mehrere Bürgerinnen und Bürger bei den Grünen nachgefragt. Auf ihre Anfrage hin erhielten die Grünen heute nun von der Stadtverwaltung die Auskunft, dass die Rheinbahn diese Verbesserung des Angebots auf den 20 April 2020 verschoben hat. Bis dahin verkehren die Busse nach wie vor tagsüber nur stündlich.
Bündnis 90/Die Grünen sind über diese Verschiebung sehr verärgert und finden die von der Rheinbahn gegebene Begründung – zu wenige Ressourcen – angesichts der langen Vorlaufzeit wenig überzeugend. Noch verärgerter sind sie darüber, dass die Information erst auf ihre ausdrückliche Nachfrage hin gegeben wurde. Viele Pendlerinnen und Pendler hatten sich aufgrund der Ankündigungen bereits auf den neuen verbesserten Takt eingestellt.
Die Grünen haben das Thema für die nächste Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses angemeldet. Dort soll insbesondere geklärt werden, warum es zu der mangelnden Transparenz gekommen ist und ob die Taktverdichtung nun im April auch wirklich kommen wird.
03.01.2020
Fridays for Future
Trotz Regenwetters waren heute viele junge und ältere Menschen zur ersten kreisweiten Fridays for Future Demonstration in die Kreisstadt Mettmann gekommen. Vor dem Kreishaus forderten sie von Kreistag und Kreisverwaltung mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Leider zeigten sich dort nur wenige Kreistagsmitglieder solidarisch, unter ihnen allerdings gleich mehrere Vertreter*innen der Grünen Kreistagsfraktion.
01.01.2020
Neanderhöhe
Unbekannte haben auf der Neanderhöhe in Alt-Hochdahl über Weihnachten Kreuze aufgestellt und demonstrieren auf diese Art für den Erhalt der Fläche, die die Ratsmehrheit und der Bürgermeister mit einem Gewerbegebiet bebauen wollen. Angesichts sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen und leerstehender Flächen in bestehenden Gewerbegebieten gibt es aus unser Sicht keinen vernünftigen Grund für diese umwelt- und klimaschädliche Maßnahme. Bündnis 90/Die Grünen werden sich deshalb auch im neuen Jahr dafür einsetzen, dass die Neanderhöhe erhalten bleibt!
Bündnis 90/Die Grünen wünschen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
