05.10.2019
Infostand
Auch außerhalb von Wahlkämpfen stehen Bündnis 90/Die Grünen als Ansprechpartner in Erkrath zur Verfügung. Auf dem Hochdahler Markt und vor dem BavierCenter in Alt-Erkrath nutzten zahlreiche Bürger*innen heute diese Möglichkeit und sprachen u.a. die Sanierung des Stadtweihers, die Verkehrssituation auf der Wupper- und Ruhrstraße in der Willbeck, den mangelhaften Klima- und Flächenschutz in unserer Stadt sowie das Forum Sandheide an.
Beim Forum Sandheide wurde die erneute Fehlkalkulation durch Bürgermeister Schultz und die CDU geführte Spitze der Stadtverwaltung - sowohl der Kämmerer wie auch der für das Projekt verantwortliche technischen Beigeordnete werden von der CDU gestellt - kritisiert. Gleichzeitig wurde aber betont, dass die Erkrather Tafel, der SKFM und andere soziale Einrichtungen in Erkrath erhalten werden müssen und daher eine angemessene dauerhafte Unterbringung benötigen. Monika Neumetzler, Peter Knitsch, Sabine Börner und Sabine Georg (v.l.n.r.) von den Grünen in Erkrath versprachen, sich dafür auch weiterhin einzusetzen!
In der gestrigen Sitzung des PLUV konnten wir erreichen, dass sich die Stadt gegen den geplanten achtspurigen Ausbau der BAB 3 ausspricht. Stattdessen soll in Zeiten von Verkehrsspitzen die vorhandene Standspur freigegeben werden, wie dies bereits heute hinter dem Hildener Kreuz in Richtung Norden praktiziert wird. Die Stadt schließt sich damit entsprechenden Beschlüssen in Langenfeld, Hilden und anderen betroffenen Kommunen an. Lediglich FDP und CDU stimmten unserem Antrag nicht zu! Wir hoffen, dass dieser Beschluss des Ausschusses in der Ratssitzung am 24.September (17:00 Uhr, Stadthalle Alt-Erkrath) bestätigt wird.
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein umfassendes Klimaschutzprogramm vorgelegt. Mit diesen Maßnahmen wäre es möglich, dass Deutschland die Ziele des Pariser Klimaschutzvertrages - insbesondere die Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad - sozialverträglich einhält. Durch die Einführung eines „Klimageldes“ aus dem Aufkommen der CO2 Besteuerung und andere Anreize wird umweltfreundliches Verhalten belohnt und es profitieren wirtschaftlich schwächere Haushalte!
29.08.2019
Erkrath Pass gilt auch im Neanderbad
Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath freuen sich über einen weiteren politischen Erfolg: Auf ihren Antrag hin hat der Aufsichtsrat der Stadtwerke jetzt mehrheitlich beschlossen, das Neanderbad in den Erkrath Pass miteinzubeziehen. Lediglich CDU und FDP stimmten gegen die Initiative der Grünen. Dadurch erhalten Erkrather Familien und Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen - Empfänger von Sozialhilfe, Flüchtlinge, Wohngeldberechtigte etc., insgesamt ca. 6.500 Personen - zukünftig 50% Ermäßigung auf den Eintrittspreis des Erkrather Schwimmbades.
Die Einführung des Erkrath Passes war vor der Sommerpause ebenfalls auf Antrag der Grünen vom Rat der Stadt beschlossen worden. Neben der nun beschlossenen Ermäßigung für das Neanderbad zahlen Berechtigte mit ihm auch nur die Hälfte etwa für die Kurse der Volkshochschule, in der Jugendmusikschule, der Bücherei, beim Ferienspass und anderen kulturellen und sozialen Einrichtungen sowie Veranstaltungen der Stadt.
Peter Knitsch, Vorsitzender der Erkrather Grünen: „Was in anderen Kommunen schon lange Praxis ist, wird nun endlich auch in Erkrath Wirklichkeit. Wirtschaftlich schwächere Mitbürger erhalten durch die Ermäßigung die Möglichkeit, verstärkt die Einrichtungen der Stadt zu nutzen und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Insbesondere auch Kinder und Jugendliche aus diesen Familien werden davon profitieren.“
Die Grünen hoffen, dass Bürgermeister und Verwaltung den Beschluss des Rates nun umsetzen und kurzfristig mit der Ausgabe des Erkrath Passes an Berechtigte beginnen.
07.07.2019
Demo gegen das Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer
Viele tausend Menschen demonstrierten am Wochenende gegen das Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer und gegen die Behinderung und Kriminalisierung der Seenotrettung. Auch die Erkrather Grünen beteiligten sich an der Solidaritätsaktion und waren bei der Demonstration in Düsseldorf vertreten.
Wir weisen auf die von Beatrice von Weizäcker und unserem Grünen Europaabgeordneten Sven Giegold auf dem evangelischen Kirchentag in Dortmund initiierte Petition „Schicken wir ein Schiff“ unter www.change.org/schiff hin. Ziel der Petition ist, dass die EKD und ihre Gliedkirchen selbst ein Schiff zur Seenotrettung ins Mittelmeer senden. Fast 35.000 Menschen haben diese bereits unterzeichnet!
10.06.2019
Rundbrief
Mitgestalten und aktiv werden?!
Fast 5.000 Bürger*innen haben bei der Europawahl in Erkrath Grün gewählt – aber nur ca. 45 sind Mitglied im Grünen Ortsverband und davon auch nur knapp die Hälfte tatsächlich politisch aktiv! Woran liegt das eigentlich? Gibt es nicht mehr Bürgerinnen und Bürger, die in unserer Stadt das politische Geschehen beeinflussen und mitgestalten wollen?
Wir stellen uns seit einiger Zeit diese Frage und möchten darüber mit Ihnen/Euch ins Gespräch kommen. Bei zwei Terminen besteht Gelegenheit, uns auf dieses Thema anzusprechen und Kontakt mit den Erkrather Grünen aufzunehmen: Am Samstag, dem 29.Juni warten wir von 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr auf dem Hochdahler Markt (vor dem Eingang von Edeka) und in der Fußgängerzone in Alt-Erkrath (vor dem BavierCenter) auf interessierte Mitbürger*innen. Zu einem Stammtisch, in dem ebenfalls in lockerer Atmosphäre Gelegenheit zum Gespräch über Möglichkeiten der politischen Beteiligung besteht, laden wir am Dienstag, dem 02.Juli (Ort wird noch bekannt gegeben) ein. Wir würden uns sehr freuen, Sie (und natürlich auch Interessierte über den Grünen Rundbrief hinaus) zahlreich begrüßen zu dürfen – auch dann, wenn Sie uns nur erzählen wollen, warum politische Aktivität für Sie zurzeit nicht in Betracht kommt! Mehr »
06.06.2019
Anregungen für Europa
Im Rahmen des Europawahlkampfs haben Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath auf
ihren zahlreichen Infoständen die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Wünschen und
Anregungen an das Europaparlament befragt. Die Bürger*innen konnten diese auf
Karten schreiben und sichtbar für alle an eine Pinnwand heften. Zahlreiche
Erkrather*innen haben dieses Angebot genutzt und sich dabei u.a. für mehr und
besseren Klimaschutz, etwa durch die Besteuerung von Flugbenzin, für eine
Stärkung der regionalen und ökologischen Landwirtschaft oder den Wunsch nach
weniger Plastikverpackungen und den Schutz der Meere ausgesprochen.
Auch neue Vorschläge, wie die Einrichtung einer Kommission gegen Korruption, lag
den Bürger*innen am Herzen. Zur Stärkung des EU- Parlaments wurden u.a.
praktikablere Abstimmungen (Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips) genannt. Mehr »
02.06.2019
Fahrrad-Sternfahrt NRW
Auch zahlreiche Erkratherinnen und Erkrather beteiligten sich an der heutigen Sternfahrt des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) nach Düsseldorf. Vor mehreren tausend Teilnehmern aus ganz NRW wurden dort über 200.000 Unterschriften für ein Fahrradgesetz und bessere Rahmenbedingungen für den Radverkehr in NRW an Umweltministerin Ursula Heinen-Esser übergeben. In Erkrath bemühen wir Grüne uns gerade trotz zähen Widerstandes von CDU und dem überwiegenden Teil der SPD um die Umsetzung des 2015 erarbeiteten Radverkehrsplans, der seitdem überwiegend in einer Amtsschublade ruht!
27.05.2019
Rundbrief
Ergebnis der Europawahlen in Erkrath
Fast 5.000 Bürger*innen (23,25 %) haben bei der Wahl zum EU-Parlament am gestrigen Sonntag in Erkrath ihr Kreuz bei Bündnis 90/Die Grünen gemacht, mehr als je zuvor bei einer Wahl in unserer Stadt. Hinter der CDU (28,14 %), die wie die SPD (17,60 %) massiv an Stimmen verloren hat, sind wir damit zum ersten Mal überhaupt auch in Erkrath zweitstärkste politische Kraft. Und selbst der Abstand zur CDU beträgt nur noch rund 1.000 Stimmen. In den Wahlkreisen rund um die umstrittenen Flächen Neanderhöhe und das Cleferfeld (Feuerwehr) in Alt-Hochdahl/Trills sind wir sogar mit zum Teil großem Abstand stärkste Kraft geworden. Mal sehen, ob dieses Bürgervotum bei den anderen Parteien zur Einsicht führt und sie ihre ablehnende Haltung zu einer Befragung über die Zukunft dieser Gebiete, wie sie gestern zum Beispiel in Wuppertal zum dort umstrittenen Bau einer Seilbahn stattgefunden hat, doch noch überdenken! Mehr »
26.04.2019
Rundbrief
Wahl zum EU-Parlament am 26.Mai
Vier Wochen vor der Europawahl geht der Wahlkampf in seine heiße Phase. Am 26.Mai entscheidet sich, ob die rechtspopulistischen Kreise, die in vielen Ländern der Europäischen Union mit nationalistischen Thesen Stimmung machen und versuchen, die Gemeinschaft zu schwächen, erstarken oder sich die EU-freundlichen Kräfte durchsetzen. Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine starke Europäische Union als Friedensprojekt. Wir wollen den Zusammenhalt der Staaten fördern und Klima- und Umweltschutz, gerechte soziale Standards, mehr Verbraucherschutz und eine an den Erhalt unserer natürlichen Ressourcen orientierte Landwirtschaftspolitik forcieren und verbessern. Mehr »
22. Ingrid-Killi-Schillack Gedächtnisturnier
Die Mannschaften des SC Hausmannsweg aus der Willbeck, von Rote Erde Hochdahl, der Stadtverwaltung Haan, SG Benrath-Hassels sowie der Grünen Landtagsfraktion („Rheingrün“), der Grünen aus Köln sowie des Gastgebers, Bündnis 90/Die Grünen Erkrath, beteiligten sich am 22. Ingrid-Killi-Schillack Gedächtnisturniers in der Turnhalle des Gymnasiums Hochdahl an der Rankestraße. Im Modus „jeder gegen jeden“ setzte sich der Hausmannsweg vor dem Team der Erkrather Grünen und der BSG Haan durch. Als Erlös kamen über 600 € zusammen, die wie in jedem Jahr sozialen und ökologischen Zwecken in unserer Stadt zugute kommen werden. Bündnis 90/Die Grünen Erkrath bedanken sich bei allen Mannschaften, Sponsoren, Zuschauern und nicht zuletzt der Johanniter Unfallhilfe, die auch in diesem Jahr ohne Berechnung den Sanitätsdienst versehen hat.
Seit gestern müssen wir befürchten, dass Bürgermeister Schultz zusammen mit der Ratsmehrheit auch beim erfolgreichen Bürgerbegehren zur Neanderhöhe nach dem Motto „der Zweck heiligt die Mittel“ handelt und die Trickserei geradezu unglaubliche Züge annimmt. Nachdem Herr Schultz und seine Verwaltung den Initiatoren des Bürgerbegehrens mehrfach schriftlich ausdrücklich mitgeteilt haben, dass das Bürgerbegehren rechtlich ohne Einschränkung zulässig ist (sowohl vor Beginn der Unterschriftensammlung im November 2018 wie auch noch einmal vor 10 Tagen in der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag – siehe Anhang), zieht er dies nun plötzlich wenige Tage vor der entscheidenden Ratssitzung in Frage. Beiläufig hat er dem Grünen Vorsitzenden der Ratsfraktion bei einem Termin zur Einweihung eines Spielgerätes am gestrigen Samstag mitgeteilt, die Bürgerlichen mit „Umweltverantwortung“ (BmU) hätten noch einmal um rechtliche Überprüfung gebeten. Er habe daraufhin nun den Städte- und Gemeindebund befragt und die Auskunft bekommen, das Bürgerbegehren sei unzulässig. Mehr »
Erst Attac, dann weitere Organisationen - die Sendung Monitor berichtet, wie kritischen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen wird und wer sie behalten darf!
15.03.2019
Fridays for Future Demonstrationen
Immer mehr Menschen solidarisieren sich mit der Fridays For Future Bewegung. Auch Bündnis90/die Grünen setzen sich für eine konsequente Klimaschutzpolitik ein. Nähere Informationen, wie Sie die Schülerinnen und Schüler in ihrem Kampf für Klimaschutz unterstützen können, finden sie unter parentsforfuture.de oder scientists4future.org.
11.03.2019
Initiative "Atomstromfreies Erkrath" gedenkt der Atomkatastrophen
Mit einer Schweigeminute gedachte die Initiative „Atomstromfreies Erkrath“ auf dem Hochdahler Markt der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima. Am 8. Jahrestag des GAU’s in Japan warnte Sprecher Peer Weber in einer kurzen Ansprache vor einer Renaissance der Atomkraft. Diese sei wegen der Gefahren und Auswirkungen von Unfällen, der nach wie vor ungeklärten Endlagerfrage und auch aus ökonomischen Gründen unsinnig. Wirkungsvoller Klimaschutz könne nur durch Energieeinsparung, mehr Effizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien gelingen.
Nach fast einem Jahr kontroverser Beratungen im Rat und den Fachausschüssen wurde nun auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen die Einführung des Erkrath-Passes beschlossen. Mit ihm bekommen Bezieherinnen und Bezieher von Sozialhilfe, Wohngeldempfänger, Flüchtlinge etc. künftig auch in Erkrath eine Ermäßigung auf die Gebühren und Eintritte etwa zu städtischen Kulturveranstaltungen, VHS-Kursen und anderen Angeboten der Stadt. Nachdem die BmU die Einführung lange Zeit abgelehnt hatte, ließ sie sich nun in der letzten Ratssitzung von den Grünen Argumenten überzeugen und machte so eine Mehrheit im Rat (gegen CDU und FDP) möglich. Nun kommt es darauf an, dass die Verwaltung den Beschluss auch rasch in die Praxis umsetzt!
07.03.2019
Weltfrauentag
Fair gehandelte Rosen und Informationen gab es heute am Hochdahler Markt anlässlich des Internationalen Frauentags von den Grünen Frauen. Auch in Alt-Erkrath am morgigen Freitag (10 bis 12 Uhr, Bavierstrasse) und am Samstag in Unterfeldhaus (10 bis 12Uhr, Neuenhausplatz) gibt es dazu Informationsstände.
Grüne informieren zum Internationalen Frauentag
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Schwerpunkte sind in diesem Jahr neben der Situation von Frauen in Erkrath der
einhundertste Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes sowie der Faire
Welthandel, der für die Frauen im ärmeren Süden der Weltkugel von erheblicher
Bedeutung ist.
Neben Informationsmaterial verteilen die Grünen Frauen fair gehandelte Rosen
und Schokolade. Darüber hinaus stehen sie als Ansprechpartnerinnen für Fragen und Probleme in Erkrath zur Verfügung, etwa zur Beteiligung von Frauen in Rat und Verwaltung oder der Situation der Kinderbetreuungseinrichtungen in
unserer Stadt.
Anzutreffen sind die Grünen Frauen am Donnerstag, 7. März von 16
bis 18 Uhr auf dem Hochdahler Markt, am Freitag, 8. März von 10
bis 12 Uhr auf der Bavierstraße in Alt-Erkrath sowie am Samstag, 9. März
von 10 bis 12 Uhr auf dem Rewe Parkplatz in Unterfeldhaus.
26.02.2019
Haushaltsrede für das Jahr 2019
Erhalt von Freiflächen,
Klima- und Umweltschutz,
Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit,
Förderung des sozialen Miteinanders
Das sind die Schwerpunkte, für die wir, Bündnis 90/ die Grünen, uns bei den zurückliegenden Haushaltsplanberatungen eingesetzt haben.
Wenn heute der Haushaltsplan mehrheitlich verabschiedet wird, dann haben wir als Grüne Vieles in Bewegung gesetzt, Einiges mit Erfolg, für entscheidende Projekte im Bereich von Freiflächen- und Umweltschutz leider aber keine Mehrheiten im Rat finden können. Mehr »
16.02.2019
Erkrather Grüne fordern die Rücknahme des ZWAR-Streichungsbeschlusses durch die Landesregierung!
Seit Oktober letzten Jahres gibt es ein ZWAR (Abkürzung für Zwischen Arbeit undRuhestand) - Netzwerk auch in Hochdahl. Die Stadt hatte Frauen und Männer zwischen 57 und 67 aus Hochdahl angeschrieben und zum Gründungstreffen ins Bürgerhaus eingeladen. Über 250 Interessierte waren erschienen, ca. 160 Personen fanden sich spontan zu Interessengruppen zum Wandern, Kulturbesuch, zum Bogenschießen, Boule spielen, Englisch sprechen, zu alternativen Wohnformen und für Vieles andere mehr zusammen. Dass sich seitdem, unterstützt von der AWO und der evangelischen Kirche in Hochdahl, rund 20 Gruppen zu gemeinsamen Aktivitäten verabreden, zeigt, wie groß das Bedürfnis für diesen Anstoß ist. Im März soll eine weitere ZWAR Gruppe für Alt-Erkrath und Unterfeldhaus folgen. Mehr »
Zahlreiche NutzerInnen des VRR haben sich mit dem von Bündnis90/die Grünen entworfenen Musterbrief an den VRR zwecks Entschädigung gewandt. Zwischenzeitlich wird auch bei ihnen eine standardisierte Antwort des VRR zu ihrem Antrag auf anteilige Erstattung eines Monatstickets eingegangen sein. Auch wenn kein Rechtsanspruch auf Ermäßigung in dem hier geschilderten Fall bestehen sollte, können sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit beiliegender Musterantwort an den VRR wenden. Wie in der Standard-Antwort des VRR empfohlen, können sich die BürgerInnen auch an die Schlichtungsstelle wenden. Dazu stellen die Grünen folgendes Schreiben zur Verfügung. Die Schlichtungsstelle ist unter info(at)schlichtungsstelle-nahverkehr.de zu erreichen. Mehr »
11.02.2019
Dreck-weg-Tag
Auch 2019 beteiligen sich die Erkrather Grünen am „Dreck weg Tag“ der Stadt Erkrath. Am kommenden Samstag, dem 16. Februar, befreien wir zusammen mit Bernd Hermann und weiteren Gruppen den Bavierpark in Alt-Erkrath und seine Umgebung von Müll und Unrat. Treffpunkt ist um 10:00 Uhr der alte „Postparkplatz“ an der Ecke Bismarck-/Freiheitstraße, die Aktion endet gegen 12:00 Uhr. Müllsäcke und Sammelgeräte werden gestellt. Wir laden alle Erkratherinnen und Erkrather ein, uns bei dieser Aktion zu unterstützen!
04.02.2019
Zugverspätungen S8 / S68: Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion
Auf Initiative der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind die zahlreichen Verspätungen und Ausfälle im Regionalverkehr der Bahn am 06.Februar Thema im Verkehrsausschuss des Landtages NRW. Auf Antrag der Grünen hat die Landesregierung dazu vorab einen Bericht verfasst, der sich u.a. auch mit den katastrophalen Verhältnissen auf den für Erkrath relevanten Linien S 8 und S 68 beschäftigt. Leider zeigt der Bericht nicht auf, wie die Situation verbessert werden soll!
Namens der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes
Ausweitung der Öffnungszeiten des Jugendcafes Skaterpark
Begründung:
Bereits in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.09.2018 hat die Verwaltung angekündigt, dass ein Vorschlag zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Jugendcafes verwaltungsintern abgestimmt wird.
Leider wurde dem Jugendhilfeausschuss bislang der Vorschlag nicht vorgelegt.
Das Jugendcafe am Skaterpark hat bislang nur an 4 Wochentagen, montags und mittwochs bis 20:00 Uhr und dienstags und donnerstags bis 18:00 Uhr mit insgesamt 19 Wochenstunden geöffnet. Freitags und samtags ist die Einrichtung geschlossen. Mehr »
Angesichts der seit mehreren Wochen anhaltenden Ausfälle und Verspätungen der S-Bahnlinien S8 und S68 sind Bündnis 90/Die Grünen der Auffassung, dass die betroffenen Pendlerinnen und Pendler zumindest eine kleine finanzielle Entschädigung vom Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) für die gravierenden Unannehmlichkeiten erhalten sollten. Ein entsprechender Antrag, mit dem diese Forderung für die Inhaber von Monatsfahrkarten durch die Stadt unterstützt werden sollte, wurde leider im Umwelt- und Verkehrsausschuss der Stadt von CDU und FDP (bei Enthaltung von SPD und BmU) abgelehnt. Die Grünen haben nun ein entsprechendes Musterschreiben entworfen, mit dem betroffene Bürger sich selbst an den VRR wenden können und das wir hier zur Verfügung stellen.
23.01.2019
Grüne berieten Haushaltsplanentwurf
Bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 werden die Bündnisgrünen sich weiterhin für den Erhalt von Freiflächen, einen wirksamen Klimaschutz, die Stärkung der Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie die Förderung des sozialen Miteinanders in Erkrath einsetzen.
Wichtigstes Ziel der Grünen ist es, ökologische und soziale Notwendigkeiten mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Mehr »
17.01.2019
Grüne kritisieren Bahn und VRR für mangelhaften Betrieb der S-Bahnen
Als vollkommen unbefriedigend bewerten Bündnis 90/Die Grünen die Erklärungen von Bahn und VRR zu den seit Wochen andauernden massiven Störungen beim Betrieb von S 8 und S 68 im städtischen Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV). Die Vertreter beider Unternehmen hatten frühzeitigen Verschleiß der Radsätze und Drehgestelle an den S-Bahnen als Hauptursache angeführt. Nach Ansicht der Grünen müssen derartige Fehler bei vernünftiger Wartung frühzeitig erkannt und abgestellt werde. Peter Knitsch, Vertreter der Grünen im PLUV: „Alleine aus Erkrath sind Tausende Pendlerinnen und Pendler jeden Tag auf die S-Bahn angewiesen. DB und VRR müssen gewährleisten, dass diese pünktlich und ohne wochenlange Ausfälle und Verspätungen an ihre Arbeitsstellen, zu Ihren Schulen oder ihren sonstigen Zielen gelangen“.
Die Grünen hatten im Ausschuss beantragt, dass der VRR zumindest zur Erstattung eines Teils der Kosten der Zeitfahrkarten an die Pendler aufgefordert wird und die Stadt ihre Zahlungen an den Verkehrsverbund kürzt. Dies wurde mit den Stimmen von CDU und FDP bei Enthaltung von SPD und BmU abgelehnt. Peter Knitsch:“Die Haltung der anderen Fraktionen ist für uns unverständlich - bei schlechter Leistung sollten die Fahrtgäste zumindest eine kleine finanzielle Entschädigung erhalten und auch die aus Steuermitteln finanzierten städtischen Leistungen müssen gemindert werden. Nur so wird der Druck auf Bahn und VRR erhöht, endlich einen pünktlichen und zuverlässigen Betrieb der S Bahnen zu gewährleisten. Wir werden unsere Anträge daher im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen der Stadt erneut stellen!“
16.01.2019
Grüne Initiative: Europaparlament fordert grundlegende Reform der Zulassung von Pestiziden
Heute hat das Europaparlament mit überwältigender Mehrheit für eine grundlegende Reform der Pestizid-Zulassung in der EU gestimmt. Nur die rechtskonservativen Europagegner haben dagegen gestimmt. Nach der kontroversen Wiederzulassung von Glyphosat und Skandalen um abgeschriebene Industrie-Studien durch die Zulassungsbehörden wurde auf Initiative unserer Grünen/EFA-Fraktion ein Sonderausschuss zum EU-Zulassungsverfahren eingesetzt. Heute wurde dessen Abschlussbericht verabschiedet, der nun die EU-Kommission zum Handeln drängt. Ko-Berichterstatter war der flämische Grüne Bart Staes. Für die deutschen Grünen hat Maria Heubuch verhandelt. Mehr »
Das Jahr 2018 nähert sich seinem Ende und wir senden Ihnen/Euch unsere herzlichen Weihnachts- und Neujahrsgrüße. Wir hoffen, dass Ihr und Eure Familien friedliche und erholsame Feiertage genießen könnt.