Klimaschutz

Mit einem aufsehenerregenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche den Schutz des Klimas gestärkt: Das höchste deutsche Gericht gab einer Klage mehrerer Jugendlicher statt, die einen besseren und vor allem rascheren Klimaschutz in Deutschland gefordert hatten. Die notwendige Minderung des CO2-Ausstoßes dürfe nicht auf zukünftige Generationen verschoben werden, sondern müsse nun rasch und mit klar definierten und überprüfbaren Zielen erfolgen, so das Gericht. Das Urteil richtet sich zwar primär an die Bundesebene, betrifft aber auch Länder und Kommunen. Wollen wir das im Jahr 2015 in Paris beschlossene Ziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad (höchstens 2 Grad) noch erreichen, müssen endlich alle Ebenen handeln und ihren Beitrag leisten.

Auch in Erkrath ist noch viel zu tun: Nach wie vor besitzt der Klimaschutz bei Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit nicht den Stellenwert, der ihm nach dem Urteil unserer Verfassungsrichter*innen gebührt. Immerhin konnten wir GRÜNE in dieser Woche einen Erfolg erringen. Erstmals soll auf unser langjähriges Drängen hin ein öffentlicher Neubau, das Gymnasium am Neandertal in Alt-Erkrath, in Anlehnung an den sogenannten Passivhausstandard errichtet werden. In ihrer Vorlage legt die Stadtverwaltung, die diesen Standard noch vor kurzem bei anderen städtischen Bauvorhaben wie etwa den geplanten Kindergärten an der Karlstraße in Alt-Erkrath oder in Hochdahl-Kempen sowie der Errichtung von Wohnungen an der Ecke Maiblümchen/Max-Planck-Straße als zu teuer und wenig effizient abgelehnt hatte, nun selbst dar, dass der Energieverbrauch und die CO2-Emissionen durch diese Bauweise um ca. 80 % gegenüber den gesetzlichen Vorgaben reduziert werden können. Da der verbleibende Wärmebedarf durch Erdwärme (Geothermie, Sole-Wärmepumpenanlage) und der Strombedarf durch regenerative Erzeugung gedeckt werden soll, wird der Neubau des Gymnasiums vermutlich tatsächlich das erste weitgehend klimaneutrale öffentliche Gebäude in unserer Stadt. Die relativ geringen Mehrkosten für den verbesserten Standard amortisieren sich durch die Einsparung bei den Verbrauchskosten und die CO2-Abgabe innerhalb von 10 bis 20 Jahren.

Wer Details wissen möchte, dem sei die ausführliche Vorlage zu dem Projekt empfohlen.

Wir GRÜNEN hoffen sehr, dass Klimaschutz zukünftig in Erkrath auch bei anderen Neubauvorhaben und der Sanierung von Bestandsgebäuden stärkere Beachtung findet und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch auf andere Bereiche, etwa den ÖPNV, die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes und den Schutz von Freiflächen auswirkt. Bis dahin wird allerdings noch einiges an Überzeugungsarbeit bei Stadtverwaltung und den anderen Ratsfraktionen zu leisten sein.

Stadtbäume besser schützen

Auch in diesem Jahr wird die Stadt ihrer Vorbildfunktion nicht gerecht: Uns haben mehrere Beschwerden von Bürger*innen erreicht, nach denen die Verwaltung innerstädtische Bäume während der im Naturschutzgesetz verankerten Brutschutzzeit zwischen dem 1. März und dem 30. September fällen lässt bzw. Genehmigungen dazu erteilt. Nach den Regelungen des Gesetzes ist dies grundsätzlich unzulässig; zu beseitigende Gefahrbäume müssen außerhalb dieses Zeitraumes gefällt werden, um Flora und Fauna zu schützen. Hinzu kommt, dass in Erkrath schon seit mehreren Jahren trotz eines entgegenstehenden Ratsbeschlusses wesentlich mehr Bäume der Säge zum Opfer fallen als nachgepflanzt werden. Die klimabedingte Trockenheit, neuartige Schädlinge und Baumkrankheiten und die zunehmende Beseitigung von Bäumen für Baumaßnahmen tun ein Übriges, um das Grüninventar in unserer Stadt zu reduzieren.

Auch wenn Erkrath zurzeit noch recht grün wirkt, wollen wir rechtzeitig Vorsorge betreiben und weitere Verschlechterungen verhindern: Mit einem Antrag, der am 15. Juni im Umweltausschuss behandelt wird, bitten wir die Verwaltung um eine Bilanz und um Vorschläge für Maßnahmen, um die dargestellte negative Entwicklung zu beenden.

Vereinsförderung und Kinderbetreuungskosten während Corona

Der weitgehende Stillstand durch die Pandemie trifft auch die Erkrather Sport- und Kulturvereine, die ganz erheblich zur Jugendarbeit und allgemein zum gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt beitragen. Wir haben sie deshalb bereits im Februar angeschrieben und gefragt, welche Hilfe die Stadt leisten könnte, damit sie gut durch die Krise kommen. Auf Grundlage der zahlreichen Antworten haben wir einen Antrag an den Sport- und Kulturausschuss erarbeitet, der ihn am 19. Mai diskutieren wird. Wir hoffen auf Zustimmung der anderen Fraktionen.

Da auch im Mai die Betreuung in Kindergärten, Kindertagesstätten und offener Ganztagsschule nur im Notbetrieb laufen wird, sollten nach unserer Auffassung auch die Familien entlastet und Gebühren entfallen bzw. zumindest reduziert werden. Für die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag haben wir daher einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der in modifizierter Form vom Rat beschlossen wurde. Für Mai werden nun zunächst keine Beträge abgebucht, wie hoch die Reduzierung endgültig ausfällt, hängt von noch ausstehenden Entscheidungen der Landesregierung ab.

GRÜNER Direktkandidat zur Bundestagswahl Roland Schüren stellt sich vor

Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Noch nie waren die Chancen so groß wie in diesem Jahr, dass Bündnis 90/Die Grünen mit einem guten Wahlergebnis die Politik in Deutschland maßgeblich mitgestalten können: Für mehr Klima- und Umweltschutz, eine andere Mobilität, für mehr soziale Gerechtigkeit, eine bessere Bildung und vieles mehr! In unserem Wahlkreis Mettmann Süd wird Roland Schüren aus Hilden, Bäckereiunternehmer und seit vielen Jahren ökologisch engagiert, als Direktkandidat antreten.

Am kommenden Montag, 19. April, 19:15 Uhr bis 20:00 Uhr, stellt sich Roland im Rahmen einer digitalen Veranstaltung in unserem Ortsverband vor, erläutert seine politischen Ziele und den Stand der Wahlkampfvorbereitungen. Auch interessierte Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen, unseren Kandidaten kennenzulernen und mit ihm zu diskutieren. Wer teilnehmen möchte, sendet bitte eine kurze E-Mail an peter.knitsch@t-online.de, wir übermitteln dann die Einwahldaten.

GRÜNE Anträge

Ein kommunales Förderprogramm für Lastenfahrräder in Erkrath sowie die Situation in den städtischen Unterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete in Zeiten der Pandemie sind Gegenstand zweier Anträge bzw. Anfragen, die wir in den Stadtrat eingebracht haben und die demnächst dort beraten werden. Beide Initiativen finden Sie hier.

Keine Mehrheit für städtischen Haushalt

Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath!

In der letzten Ratssitzung dieses Jahres am vergangenen Dienstag ist uns noch einmal ein großer Erfolg gelungen: Mit knapper Mehrheit und gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD wurden Alexander Schultze, einer der Sprecher des BUND-Ortsverbandes und sachkundiger Bürger für Bündnis 90/Die Grünen im Umwelt- und Planungsausschuss, sowie Michael Funke-Bartz aus Alt-Erkrath in den neuen Vorstand der Naturschutzstiftung Bruchhausen gewählt. Die beiden Umwelt- und Naturschutzexperten lösen die bisherigen Vorstandsmitglieder von CDU und SPD ab und werden ab dem neuen Jahr für frischen Wind und eine bessere Atmosphäre in der Stiftung sorgen. Möglich wurde diese Wahl nicht zuletzt aufgrund unseres guten Kommunalwahlergebnisses im September und der dadurch stark vergrößerten Grünen Ratsfraktion. Wir gratulieren beiden ganz herzlich und wünschen viel Erfolg im neuen Ehrenamt.

Andere „Baustellen“ dagegen bleiben: Der nach wie vor unzureichende Klimaschutz in unserer Stadt und die anhaltende Flächenversiegelung sind nur zwei Beispiele für Themen, die uns auch im kommenden Jahr beschäftigen werden. Hier zeichnet sich leider bislang keine Änderung in der Haltung der Ratsmehrheit ab. Und auch unser Versuch, Eltern mit geringerem und mittlerem Einkommen bei den Kindergartengebühren spürbar zu entlasten, hatte im Stadtrat leider nur teilweise Erfolg.

Auch 2021 werden wir beharrlich dafür kämpfen, dass der Schutz unserer Umwelt und eine sozial gerechte Politik sich stärker als bisher in den kommunalpolitischen Entscheidungen widerspiegeln. Auch wenn kurzfristig sicher die Bewältigung der Corona-Krise das beherrschende Thema für die Menschen in unserer Stadt ist, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Erhalt unseres Klimas, ein verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen und die Verringerung der sozialen Spaltung die eigentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre sind!

In den ersten Wochen des neuen Jahres wird die Beratung und Verabschiedung des städtischen Haushaltes für 2021 im Mittelpunkt stehen. Die Grüne Ratsfraktion wird diese Diskussionen am Samstag, dem 09.Januar, vorbereiten. Wer Interesse an einer analogen oder digitalen Teilnahme hat, ist herzlich gebeten, sich bis spätestens zum 02.Januar unter der E-Mail Adresse peter.knitsch(at)gruene-erkrath.de anzumelden, damit wir den notwendigen Gesundheitsschutz sicherstellen können.

Bleibt gesund, wir freuen uns auf ein aktives und hoffentlich weniger belastetes und eingeschränktes Jahr 2021!

Mit herzlichen Grüßen

Bündnis 90/Die Grünen

Ortsverband Erkrath

Peter Knitsch

Wacholderweg 11

40699 Erkrath

Tel. 02104/804404

peter.knitsch(at)t-online.de

Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessen von Bündnis90/Die Grünen in Erkrath!

In der vergangenen Woche ist der neue Stadtrat zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen und hat bereits einige wichtige Entscheidungen getroffen: Erstmals seit über zwanzig Jahren stellen Bündnis 90/Die Grünen als nach der CDU nun zweitstärkste Fraktion im Rat einen der (ehrenamtlichen) stellvertretenden Bürgermeister. Einstimmig wurde unser Ratsmitglied Marc Göckeritz neben Regina Wedding (CDU, 1.Stellvertreterin) zum 2.Stellvertrer des hauptamtlichen Bürgermeisters Christoph Schultz gewählt. Er wird zukünftig vor allem repräsentative Aufgaben für die Stadt übernehmen, steht Vereinen, Verbänden etc. aber auch darüber hinaus für Diskussionen, Grußworte etc. zur Verfügung.

Auch die Zuständigkeit der Fachausschüsse wurde erheblich verändert. So wurde u.a. ein eigenständiger Mobilitätsausschuss eingerichtet, der sich in den nächsten fünf Jahren vor allem mit der Verbesserung und dem Ausbau des Radverkehrsnetzes in Erkrath sowie mit Bussen und Bahnen beschäftigen wird. Neben einem eigenständigen Schulausschuss wurde ein Ausschuss für Sport und Kultur gebildet, der diesen Bereichen zukünftig größere Bedeutung in der politischen Arbeit der Stadt verschaffen soll. Die Realisierung der anstehenden großen Investitionsvorhaben – u.a. der Neubau des Gymnasiums in Alt-Erkrath und des Schulzentrums Sandheide sowie der Hauptfeuerwache in Alt-Hochdahl – soll durch einen ebenfalls neu eingerichteten Bauausschuss begleitet werden.

Bündnis 90/Die Grünen stellen zukünftig vier statt wie bisher nur zwei Mitglieder in den Ausschüssen. Mit Marc Göckeritz im Umwelt- und Planungsausschusses sowie Andreas Kuchenbecker im Sport- und Kulturausschuss besetzen wir zudem zwei wichtige Ausschussvorsitze. Dort, aber natürlich auch in allen anderen Bereichen, werden wir versuchen, verstärkt grüne Inhalte einzubringen!

Apropos Ausschüsse: Durch das stark verbesserte Wahlergebnis von über 20% bei der Kommunalwahl am 13.September und die dadurch bedingte stärkere Repräsentanz in den Fachausschüssen können wir erheblich mehr Mitglieder und grün-nahe Expertinnen und Experten aktiv in die kommunalpolitische Arbeit einbinden. Neben den 10 grünen Ratsmitgliedern werden uns zusätzlich ca. 15 sachkundige Bürger*innen mit ihrem Fachwissen in den Ausschüssen und in den von der Stadt zu besetzenden Gremien vertreten. Viele neue Gesichter sind bereits dazugekommen – trotzdem freuen wir uns über weitere Interessentinnen und Interessenten, die Lust haben, grüne Kommunalpolitik mitzugestalten. Eine kurze e-Mail oder ein Anruf genügen für eine erste Kontaktaufnahme!

Weniger erfreulich als die neue Gremienstruktur ist, dass unsere Versuche, noch einmal Bewegung in die Beschlüsse zur Bebauung der Neanderhöhe und anderer Freiflächen in Erkrath zu bringen, bislang ohne Erfolg geblieben sind. Insbesondere die stark geschrumpfte SPD-Ratsfraktion, die in Alt-Hochdahl noch im Wahlkampf vor wenigen Wochen Flyer gegen die Bebauung der Fläche verteilt hat, ist bislang nicht bereit, zumindest über eine Verkleinerung des Gewerbegebietes und einen besseren Schutz des angrenzenden Naturschutzgebietes Neandertal zu sprechen. Im Gegenteil – zusammen mit CDU und FDP sorgte sie für eine Mehrheit im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung, mit der ein Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines kleinen Grundstücks auf der Neanderhöhe an ein (ebenfalls kleines) örtliches Unternehmen beschlossen wurde. Sollte dieser Beschluss realisiert werden – wir konnten immerhin durchsetzen, dass der Kaufvertrag vor Unterzeichnung noch einmal dem Rat vorgelegt werden muss – wäre auch eine Verkleinerung des Gewerbegebietes nicht mehr möglich, da das Kaufgrundstück am äußersten nord-westlichen Rand des Bebauungsplans liegt.

Aus unserer Sicht (und auch nach Einschätzung von BmU und Linksfraktion) erfüllt der Käufer nicht einmal die vom Rat in der Vergangenheit festgelegten Kriterien in Bezug auf Gewerbesteuer und Arbeitsplätze. Offensichtlich geht es vor allem darum, endgültig Fakten zu schaffen! Erschwerend kommt hinzu, dass die Stadt bei einem Verkauf die gesamten Kosten für die Erschließung vorfinanzieren müsste, ohne dass sich bislang weitere geeignete Kaufinteressenten abzeichnen. Angesichts der Corona-Krise, der verstärkten Nutzung von Heimarbeit und vieler leerstehender Büroflächen ist zu befürchten, dass geeignete Interessenten auch in absehbarer Zeit nicht Schlange stehen werden.

Das Beispiel macht deutlich, wie stark Reden und Handeln in Sachen Umweltschutz und Nachhaltigkeit bei der politischen Mehrheit in Erkrath nach wie vor auseinanderklaffen!

Stadtwerke fördern endlich neue Sonnenstromanlagen in Erkrath

Einen Erfolg konnten wir beim Ausbau der regenerativen Energien in Erkrath verbuchen: Nachdem bereits der alte Stadtrat vor über einem halben Jahr einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst hatte, fördern die Erkrather Stadtwerke nun ab November die Errichtung neuer Dach-Photovoltaikanlagen in der Stadt. Nähere Informationen finden Sie/Ihr in der Pressemitteilung oder unter https://www.stadtwerke-erkrath.de/service/foerderprogramme/foerderung-photovoltaik/.

Anträge zu Luftreinigungsfiltern für die Erkrath Schulen und zur Kulturförderung

Angesichts der aktuellen Verschärfung der COVID-19 Krise haben wir Anträge zur Anschaffung von Luftreinigungsanlagen zum besseren Schutz der Schüler*innen und Lehrer*innen in Erkrath sowie zur Förderung der örtlichen Kultur in den Rat bzw. die Fachausschüsse eingebracht, die im nächsten Schul- (voraussichtlich am 24.November) und Kulturausschuss (voraussichtlich am 09.Dezember) beraten und abgestimmt werden. Beide Anträge sind hier zu finden.

Mit herzlichen Grüßen

Bündnis 90/Die Grünen

Ortsverband Erkrath

Peter Knitsch

Wacholderweg 11

40699 Erkrath

Tel. 02104/804404

peter.knitsch@t-online.de

Liebe Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten von Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath!

Zunächst möchten wir uns mit diesem Rundbrief ganz herzlich bei allen, die uns im Wahlkampf oder durch ihre Stimme unterstützt haben, bedanken. Ohne die Mithilfe vieler – egal ob als Kandidatin oder Kandidat, an Infoständen, beim Verteilen von Flyern oder auch „nur“ durch Gespräche im Freundes- und Bekanntenkreis oder eine Stimmabgabe für Bündnis 90/Die Grünen - wäre es uns nicht gelungen, ein so gutes Ergebnis zu erzielen! Allen Unterstützer*innen einen herzlichen Dank dafür!

Mit 20,54 % (plus 5,54 %) bei der Ratswahl stellen wir nach der CDU nun die zweitstärkste Fraktion und sind mit 10 Mitgliedern (plus 4) im neuen Erkrather Stadtrat vertreten – mehr als je zuvor. Die große Zahl an Ratsmandaten kommt auch durch die notwendigen Ausgleichsmandate zustande: Da die CDU in 18 von 20 Wahlkreisen die meisten Stimmen erhielt – in allen bis auf Alt-Hochdahl und Millrath-West (Kattendahl), in denen unser Direktkandidat Peter Knitsch bzw. die BmU vorne lagen –, vergrößert sich der Rat von 40 auf 48 Mitglieder, um den Verhältnisausgleich sicherzustellen.

Bei der Bürgermeisterwahl hat unser Kandidat Peter Knitsch mit 23,08 % ein respektables Ergebnis erzielt, weit vor dem SPD-Kandidaten Jörg Schintze mit 15,41 %. Die Wiederwahl von Christoph Schultz im ersten Wahlgang war realistischerweise zu erwarten, schließlich hatte er schon bei seiner ersten Kandidatur vor 6 Jahren als „Newcomer“ auf Anhieb über 50 % der Stimmen erhalten und im Wahlkampf seinen Amtsbonus weidlich genutzt! Wir gratulieren Christoph Schultz und hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Alle Erkrather Wahlergebnisse, auch aus den einzelnen Wahlkreisen, finden Sie/Ihr unter https://www.erkrath.de/Rathaus-Politik/Politik/Wahlen/Kommunalwahl (dort rechte Seite unten, Button: „Externe Links“). Dort sind auch die Ergebnisse zur Wahl des Integrationsrates verzeichnet, die ebenfalls erfreulich gut für die Grüne Liste International verlaufen sind.

Auch bei der Kreistagswahl haben wir das beste Ergebnis aller Zeiten erzielt: Mit 22,48 % sind wir auch hier nach der CDU zweitstärkste Fraktion, 19 Grüne vertreten dort nun unsere politischen Inhalte. Unter Ihnen sind mit Sandra Ernst, Schabestan Gafori und Annerose Rohde drei Erkrather Grüne, denen wir herzlich gratulieren und die die Koordination zwischen Rats- und Kreistagsfraktion sicherstellen werden. Unsere Landratskandidatin Martina Köster-Flashar landete mit 20,71 % ebenfalls deutlich vor dem SPD-Kandidaten (17,06 %). Als Landrat bestätigt wurde Thomas Hendele von der CDU, der allerdings mit 50,98 % nur knapp an einer Stichwahl vorbeikam.

Grüner Stammtisch am Dienstag, 29.September – wer will Erkrath mitgestalten?

Das gute Ergebnis führt nicht nur dazu, dass sich die Chancen für die Verwirklichung grüner Ziele im Rat erhöhen, sondern auch zu einem größeren Personalaufwand. Wir wollen Sie/Euch deshalb noch einmal herzlich einladen, die Kommunalpolitik in Erkrath mitzugestalten, egal ob im Umwelt-, Stadtentwicklungs-, Kultur-, Sport- oder Sozialbereich, um nur einige wichtige Beispiele zu nennen. Welche Möglichkeiten dazu bestehen, mit welchem Zeitaufwand das verbunden ist und einiges mehr besprechen wir im Rahmen eines „Grünen Stammtisches“ am 29.September um 19:00 Uhr in der Gaststätte Kupferkanne (Einkaufszentrum Sandheide, Brechtstraße).

Mit herzlichen Grüßen, noch einmal vielen Dank für Euer Engagement,

Bündnis 90/Die Grünen
Ortsverband Erkrath
Peter Knitsch